(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland. 

Ein Namen auf dieser Liste ist Cao Liwei.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Cao (Nachname) Liwei (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum: Juli 1956Geburtsort: Stadt Jiayin, Provinz Heilongjiang 

Titel oder Position:

1997 bis 2004: Stellvertretender Leiter des Amtes für Öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang; Mitglied des Parteikomitees des Amtes für Öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang

2004 bis 2006: Stellvertretender Leiter der Polizeibehörde der Stadt Daqing; Sekretär der Parteiführungsgruppe der Polizeibehörde Daqing

2006 bis 2007: Stellvertretender Leiter der Polizeibehörde der Stadt Daqing; Sekretär des Parteikomitees der Polizeibehörde Daqing

2007 bis 2015: Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Daqing; stellvertretender Leiter der Polizeibehörde der Stadt Daqing

Hauptverbrechen

In China ist die Stadt Daqing in der Provinz Heilongjiang eine der Städte, in denen Falun-Dafa-Praktizierende am stärksten verfolgt werden. Während Cao Liweis Amtszeit als stellvertretender Leiter der Polizeibehörde in Daqing von Juni 2004 bis Februar 2015 setzte er die Politik der Kommunistischen Partei Chinas bei der Verfolgung von Falun Dafa aktiv um.

Infolgedessen wurden viele Praktizierende verhaftet und ihre Wohnungen durchwühlt. Mindestens 14 wurden während Caos Amtszeit als stellvertretender Polizeichef von Daqing zu Tode gefoltert. Es waren Yang Yuhua, Zhang Hongquan, Xu Jishan, Cui Shuping, Wang Chengyuan, Wang Hongde, Zheng Yansheng, Yu Qinglin, Li Zhi, Zhang Zhong, Zhou Shuhai, Jiang Pai, Lu Jigui und Cai Xiaoyan.

Im Jahr 2005 schlug Cao Liwei, der damalige Leiter des Amtes für Öffentliche Sicherheit in Daqing, in einer öffentlichen Rede vor, „entschlossen gegen die illegalen Aktionen von Sektenorganisationen vorzugehen“. Er behauptete, dass die Stasi-Aktivitäten „die Bildung verschiedener illegaler religiöser Organisationen und Situationen wirksam verhindert haben“.

Am Morgen des 23. September 2005 befahl Cao etwa 200 Polizeibeamten in der ganzen Stadt, Falun-Dafa-Praktizierende zu verhaften und ihre Wohnungen zu durchsuchen. Die Beamten legten keine Haftbefehle oder Ausweise vor und gaben auch keine Erklärung für ihr Vorgehen ab. Sie beschlagnahmten nicht nur die Computer und Drucker der Praktizierenden, sondern auch deren Schmuck und Bargeld.

Es wurde bestätigt, dass bei dieser Aktion mindestens 27 Praktizierende verhaftet wurden, darunter auch Frauen und ältere Menschen. Sechs von ihnen wurden in Zwangsarbeitslager gebracht. Als Li Yequan aufgrund seines körperlichen Zustandes zunächst nicht in das Arbeitslager aufgenommen wurde, zwang Cao die Wärter, ihn aufzunehmen. Daraufhin wurde er zu zwei Jahren Haft verurteilt. Während dieser Zeit wurde er mit Gewalt ernährt, manchmal mit Alkohol. Außerdem spuckten ihm die Häftlinge in den Mund. Seine Speiseröhre wurde durch die Zwangsernährung verletzt und er fiel mehrmals ins Koma.

Im Januar 2007 hielt Ruan Dianlong, stellvertretender Sekretär des städtischen Parteikomitees von Daqing und Sekretär des städtischen Justizkomitees, eine Rede auf der Arbeitskonferenz der Stadt zur Verhinderung und Bekämpfung von Sekten. Er fasste die „Ergebnisse“ der Verfolgung von Falun Dafa im Jahr 2006 wie folgt zusammen: „Im Jahr 2006 haben die Organisationen der öffentlichen Sicherheit eine Reihe von Sondereinsätzen durchgeführt, mehr als 900 Polizeikräfte entsandt und 39 Personen verhaftet.“

Anfang 2007 beauftragte das Komitee für Politik und Recht von Daqing die Polizei mit der Umsetzung von drei Zielen. Bei der Operation „Säuberung des Internets“ zensierten Polizeibehörden und Sicherheitsabteilungen alle Praktizierenden, die Informationen über Falun Dafa ins Internet stellten. Zweitens gab es die „Enthauptungsbewegung“, bei der verdeckte Ermittler sich an Praktizierende vor Ort wandten und vorgaben, Falun Dafa lernen zu wollen. Sie wollten herauszufinden, wer die Bemühungen der Praktizierenden vor Ort koordinierte, mit denen sie auf die Verfolgung aufmerksam machten. Die dritte Methode war die „Verhaftung an Ort und Stelle.“ Die Polizei und die Staatsicherheitsbehörden überwachten die täglichen Aktivitäten der Praktizierenden genau und verhörten sie.

Vom 21. bis 26. April 2007 befahl Cao Liwei der Polizei von Daqing, mehr als 20 Praktizierende zu verhaften und ihre Wohnungen zu durchsuchen. Die Verhafteten waren: Chen Qingli, Lu Guilan, Yan Jiaohui (Lu Guilans Sohn), Liu Bo, Cao Fengqing (eine pensionierte Lehrerin, damals 70 Jahre alt), Yin Guirong (damals 68 Jahre alt, ihr Drucker und Computer wurden beschlagnahmt), Yang Jinfeng (damals 51 Jahre alt), Liang Yahui, Hong Lanying, Hu Guizhi, He Xiuying, Shi Baosheng, Li Chunying, Li Guixiang, Li Hui, Ren Xiuping, Zhou Wenyan, Chen Qi, Zhao Shukun, ein Praktizierender namens Yin, Jiang Pai (wurde innerhalb von zwei Monaten in einer Haftanstalt zu Tode gefoltert) und Liu Yanxia.

Im Jahr 2007 wurden in der Stadt Daqing die Wohnungen vieler Praktizierender durchsucht und viele verhaftet. Sieben von ihnen wurden zu Tode gefoltert.

Insgesamt wurden allein von August 2005 bis August 2007 mehr als 120 Praktizierende verhaftet. Mehr als zehn von ihnen wurden in Zwangsarbeitslager gebracht, und mehr als zehn wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Von Ende Juni bis Anfang Juli 2008, bevor die olympische Fackel nach Daqing gebracht wurde, verhaftete die Polizei mindestens 43 Praktizierende. Sie begründeten dies damit, dass die „soziale Stabilität“ für die Olympischen Spiele gewahrt werden müsse. Einige wurden zu Arbeitslagern oder zu Gefängnisstrafen verurteilt. Gao Xijiang wurde am 27. August 2008 verhaftet und in der Haft geschlagen, woraufhin sie einen Nervenzusammenbruch erlitt.

Am 13. Juli 2009 wurden neun Praktizierende, darunter Liu Fubin, Cui Ruhui, Yang Haihai und ihre Verwandten im Bezirk Dumeng, der Stadt Daqing verhaftet und ihre Wohnungen durchwühlt. Mehr als 20 Beamte verhafteten eine fünfköpfige Familie: Liu Fubin, seine Frau Li Shuchun, ihre Tochter Liu Rui (die noch keine 16 Jahre alt war), seine Schwägerin Zhao Mingjing und seinen Bruder Liu Fuze, der nicht Falun Dafa praktizierte. Sie beschlagnahmten Privateigentum aus dem Zimmer von Liu Fuze, darunter Computer, Drucker, Bargeld und andere Gegenstände im Wert von mehreren zehntausend Yuan. Liu Rui wurde am nächsten Tag mit Blasen auf der Stirn entlassen, nachdem die Polizei sie mit heißem Chilipfefferwasser besprüht hatte.

Im Jahr 2013 wurden von Januar bis Juni mindestens 30 Praktizierende festgenommen, inhaftiert und ihre Wohnungen durchsucht. Mindestens drei wurden in Gehirnwäsche-Einrichtungen inhaftiert. Am Abend des 14. Mai 2013 wurden sieben Praktizierende in der Ölproduktionsanlage Nr. 10 in Daqing verhaftet und ihre Wohnungen durchwühlt. Es handelte sich um Guo Shuyan, Wang Yanming, Lei Qingxiu, Xuan Shuang, Song Ruixiang, Wang Yanru und Ma Lili. Wang Yanming und Ma Lili wurden gefoltert und gezwungen, über Nacht auf Metallstühlen zu sitzen.

Am 30. Oktober 2014 wurden die Praktizierenden Cheng Jinzhi, Zhang Chunyan, Li Junying, Wang Wenying, Zhang Jing, Ji Wenbo und ein Praktizierender mit Nachnamen Guo verhaftet. Bei zwei von ihnen handelte es sich um fast 70-jährige Frauen. Ihre sechs Laserdrucker, Klebebindemaschinen, mehrere Computer, mehrere Falun-Dafa-Bücher und eine große Menge an Materialien und Druckzubehör wurden beschlagnahmt.

Nachfolgend sind einige der Todesfälle aufgeführt, die sich während Caos Amtszeit ereigneten:

Yang Yuhua

Im April 2005 wurde Yang Yuhua, eine Mittelschullehrerin in der Stadt Daqing, zu Hause verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Daqing gebracht. Weniger als einen Monat später, am 12. Mai, starb sie, nachdem sie brutal zwangsernährt worden war. In der Haftanstalt war Yang in den Hungerstreik gegangen, um zu protestieren und ihre Freilassung zu fordern. Sie wurde gezwungen, längere Zeit auf einem Metallstuhl zu sitzen, wurde zwangsernährt und geschlagen. Der Arzt führte ihr die Ernährungssonde durch die Nase ein und zog sie mehrmals hin und her. Yang biss aus Protest sieben Schläuche ab. Bei der letzten Zwangsernährung hatte sie keine Kraft mehr, sich zu wehren. Trotzdem mussten vier Häftlinge sie festhielten damit sie sich nicht bewegen konnte. Sie verbrachten dann den ganzen Vormittag damit, sie mit Gewalt zu ernähren. Yang Yhua starb noch am selben Tag. Sie war 46 Jahre alt.

Folternachstellung: Zwangsernährung

Jiang Pai 

Jiang Pai wurde am 26. April 2007 bei der Arbeit verhaftet. Polizisten folterten sie so lange, bis sie Blut hustete und im Untersuchungsgefängnis der Stadt Daqing ins Koma fiel. Am 26. Juni war sie extrem schwach und wurde ins Krankenhaus gebracht. Selbst während einer MRT-Untersuchung im Krankenhaus schlugen die Polizisten sie weiter und zogen an ihren Haaren. Sie blieb bewusstlos im Krankenhaus. Ihre Familie versuchte, eine Petition für ihre Freilassung einzureichen, hatte aber keinen Erfolg. Die Polizisten ließen die schweren Fesseln die ganze Zeit über an ihr, bis sie am 28. Juni um 1 Uhr morgens starb. Sie war 34 Jahre alt.

Nach Jiangs Tod erzählte einer der Polizeibeamten: „Nachdem Jiang Pai verhaftet worden war, konnte sie nach drei Runden Zwangsernährung mit Senföl nicht einmal mehr atmen. Ihr Gesicht war ein einziges Durcheinander aus Rotz und Tränen. Sie hat alles gesagt, was wir von ihr hören wollten!“

(Anmerkung der Redaktion: Die Zwangsernährung mit Senföl ist eine äußerst grausame und schädliche Form der Folter. Drei bis vier Personen halten das Opfer fest und stülpen ihm eine mit Senföl getränkte Maske über das Gesicht. Das Opfer hat das Gefühl, zu ersticken, und seine Brust zieht sich zusammen. Wenn Rotz und Tränen unkontrolliert zu fließen beginnen, drücken die Täter die Maske noch fester zu. Eine andere Form dieser Folter besteht darin, eine mit Senföl beschmierte Plastiktüte über den Kopf des Opfers zu stülpen und sie so lange zu verschließen, bis das Opfer fast erstickt, um dann den Vorgang zu wiederholen).

Liu Sheng

Schläge 

Liu Sheng wurde im Juli 2006 zu Hause verhaftet und für anderthalb Jahre in ein Zwangsarbeitslager gesteckt. Nach nur einem Monat im Lager war sie so gefoltert worden, dass sie Blut erbrach und nicht mehr in der Lage war zu essen. Einen Monat später wurde sie freigelassen und musste untertauchen, um sich vor der Polizei zu verstecken.

Als Liu am 5. Juli 2007 erneut verhaftet wurde, schlugen und traten die Beamten auf sie ein, bis sie Blut erbrach und das Bewusstsein verlor. Als sie wieder zu sich gekommen war, wurde sie erneut geschlagen, bis sie mit blauen Flecken übersät war. Ihre Familie versuchte in dieser Nacht, sie zu sehen, aber die Polizei erlaubte es ihnen nicht, da sie befürchtete, sie würden später das Gesehene berichten.

Am nächsten Tag wurde Liu in das Rehabilitations- und Arbeitslager für Drogenabhängige in Harbin gebracht. Auf dem Weg dorthin wurde sie wiederholt von Polizisten geschlagen, bis sie das Gehör auf ihrem linken Ohr verlor. Im Lager ließen die Wärter sie nicht auf die Toilette gehen, was ihr starke Unterleibsschmerzen verursachte.

Als sich ihr Zustand aufgrund der Folter verschlechterte, riefen die Wärter ihre Familie an und sagten ihnen, sie sollten sie in drei Tagen abholen. Zu diesem Zeitpunkt war Lius Gesundheit bereits so angegriffen, dass sie nicht mehr essen konnte, als sie nach Hause kam. Sie war abgemagert und erbrach ständig. Zwei Monate später, am 11. September, starb Liu Sheng im Alter von 53 Jahren.

Lu Jigui

Lu Jigui wurde am 1. Februar 2008 verhaftet und zehn Tage lang festgehalten. Nur wenige Tage nach seiner Freilassung wurde er am 18. Februar erneut verhaftet. Um gegen die Verfolgung zu protestieren, ging er in den Hungerstreik und wurde zwangsernährt. Der Wärter der Haftanstalt sagte zu ihm: „Dich zu töten, wäre wie eine Wanze zu töten.“

Es war schwierig, die Ernährungssonde in Lus Rachen einzuführen, weil dieser so trocken war. Also führte der Wärter sie mit Gewalt ein. Lu litt während der Zwangsernährung enorme Schmerzen. Am Morgen des 7. März wurde er zur ärztlichen Untersuchung in das fünfte Krankenhaus Longfeng gebracht. Er floh aus dem Krankenhaus, tauchte unter, konnte zwei Jahre lang nicht nach Hause zurückkehren und führte ein hartes Leben. Lu Jigui erholte sich nie von seinen Verletzungen und verstarb am 13. April 2010. Er wurde 58 Jahre alt.

Fast zu Tode gefoltert

Liu Ying, damals 38 Jahre alt, wurde im August 2007 bei der Arbeit verhaftet und in einen unterirdischen Folterraum der Staatssicherheitsabteilung gebracht.

Sie wurde mit Handschellen an einen Metallstuhl gefesselt und durfte sich nicht bewegen. Gegen Mittag begann ein Polizeibeamter, ihr mit einem Paar Schuhe auf den Kopf zu schlagen und schrie: „Das wird dich lehren, ein guter Mensch zu sein!“ Er schlug sie, bis er erschöpft war.

Nachts packten vier Beamte Liu an den Haaren und bedeckten ihren Mund und ihre Nase mit einer großen, in Senföl getauchten Maske. An dem scharfen, brennenden Senföl wäre sie fast erstickt. Die Polizisten gossen wiederholt Senföl auf die Maske und bedeckten damit ihren Mund und ihre Nase. Mitten in der Nacht füllten sie ein große Spritze mit Senföl und spritzten das Öl in eines ihrer Nasenlöcher. Ihre Brust fühlte sich an, als ob sie brennen würde, und sie hatte starke Schmerzen. Ihr Brustkorb krampfte sich zusammen und sie konnte ihre Augen nicht mehr öffnen.

Als sie das Bewusstsein verloren hatte, übergossen die Polizisten sie mit kaltem Wasser, um sie aufzuwecken. Dann spritzten sie ihr erneut Senföl und Wasser in die Nasenlöcher. Wenn sie wieder das Bewusstsein verlor, wurde sie erneut mit Wasser übergossen. Das taten sie die ganze Nacht über. Am Morgen war ein großer Teil ihrer Haare ausgerissen worden.

Nach einer Nacht der Folter war Liu stark dehydriert. Sie wurde mit Handschellen an einen Metallstuhl gefesselt und durfte nicht schlafen. Polizisten zwangen sie auch, sich auf ein Foto des Begründers von Falun Dafa zu setzen, um ihre seelischen Qualen zu erhöhen. Bald darauf begann Liu, alles zu erbrechen, was sie aß, und hatte nicht mehr die Kraft, aufzustehen. Aus Angst, dass sie sterben könnte, befahl die Polizei ihrem Ehemann, sie nach Hause zu bringen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.