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Dänische Regierung reagiert besorgt auf die Menschenrechtsverletzungen an Falun-Dafa-Praktizierenden in China

12. Januar 2022 |   Von Minghui-Korrespondent Lin Tong in Kopenhagen, Dänemark

(Minghui.org) Der Falun Dafa Verein in Dänemark erhielt am 20. Dezember 2021 eine E-Mail vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des dänischen Parlaments. In der E-Mail wurde mitgeteilt, dass der Ausschuss auf seiner Webseite einen Schriftwechsel zwischen dem Ausschuss und dem Außenministerium über die Verfolgung von Falun Dafa in China veröffentlicht habe. In dem Briefwechsel äußerte der dänische Außenminister seine Besorgnis über die Verhaftung und Misshandlung von Falun-Dafa-Praktizierenden in China.

Ausschlaggebend war eine Liste von Menschenrechtsverletzern, welche der Falun Dafa Verein der dänischen Regierung am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember 2021, vorgelegt hatte. Die dort genannten Täter waren alle an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt.

Der Verein forderte die dänische Regierung auf, das vom Europäischen Rat am 7. Dezember 2020 angenommene „globale Menschenrechtssanktionssystem“ einzuhalten. Das als europäische Version des Magnitsky-Gesetzes bekannte „globale Menschenrechtssanktionssystem“ schafft einen Rahmen, um Menschenrechtsverletzer mit einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten zu belegen.

Der Falun Dafa Verein hat der dänischen Regierung die jüngste Täterliste vorgelegt, zusammen mit Vertretern aus 35 anderen Ländern, die dies ebenfalls am Tag der Menschenrechte taten. Zu den anderen Ländern gehören die „Five Eyes Alliance“ (Vereinigte Staaten, Kanada, Vereinigtes Königreich, Australien, Neuseeland), 22 Länder der Europäischen Union (Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Rumänien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Bulgarien, Kroatien, Slowenien, Estland, Malta) und acht weitere Länder (Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko).

Bei der Vorlage der neuesten Liste wies der Verein darauf hin, dass die Verfolgung von Praktizierenden in China seit 22 Jahren andauert. In dieser Zeit hat der Falun Dafa Verein Tausende von E-Mails und Briefe an die dänische Regierung und die Nachrichtenmedien verschickt. Darin klärte er die dänische Bevölkerung über die Bösartigkeit des Regimes der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auf mit der Forderung, sich von der KPCh zu distanzieren.

Der Falun Dafa Verein erklärte, dass die Verfolgung zum Teil deshalb weitergehen könne, weil die westliche Welt, einschließlich Dänemark, in dieser wichtigen Angelegenheit beschwichtigend reagiere. Indem sie sich mit westlichen Ländern verbünde, werde die KPCh immer stärker und könne in Zukunft die Welt beherrschen.

Jeder Täter auf der jüngsten Liste habe schwere Verbrechen gegen unschuldige Falun-Dafa-Praktizierende begannen, die nur bessere Bürger sein wollten, indem sie den Grundsätzen von Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen. Der Falun Dafa Verein wies darauf hin, dass das Ziel der KPCh darin bestehe, Falun Dafa in China auszurotten. Die Partei suche oft Gespräche mit westlichen Ländern hinter verschlossenen Türen, wenn es um ihre Menschenrechtsverletzungen gehe. Solche Gespräche seien für die KPCh nur ein „Spiel“ und könnten nicht zu wesentlichen Fortschritten führen. Daher forderte der Falun Dafa Verein die dänische Regierung auf, die geltenden Gesetze durchzusetzen, um die beteiligten KPCh-Funktionäre öffentlich zu bestrafen und die Verfolgung zu verurteilen.

Kurz nach Erhalt der Liste setzte sich der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des dänischen Parlaments mit Außenminister Jeppe Kofod in Verbindung und erkundigte sich nach der Haltung des Ministeriums in dieser wichtigen Angelegenheit.

In seiner Antwort sagte Kofod, dass nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen die Unterdrückung von Falun Dafa immer noch andauert und Praktizierende willkürlich überwacht, verhaftet, festgehalten oder verurteilt werden.

Er erklärte, die dänische Regierung verfolge die Menschenrechtslage in China sehr aufmerksam. Bei seiner jüngsten Reise nach China am 26. November 2021 brachte Kofod die Menschenrechtsproblematik bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen in China zur Sprache. Er forderte die KPCh auf, auf dieses Problem zu reagieren.

Schließlich bekräftigte Kofod, dass die dänische Regierung sehr besorgt über die Tatsache sei, dass Falun-Dafa-Praktizierende in China von der KPCh verhaftet und misshandelt werden. Deshalb werde die dänische Regierung gemeinsam mit anderen Ländern einen kritischen Dialog mit der KPCh führen, um eine Verbesserung der Menschenrechtslage von religiösen Gruppen und Minderheiten in China, einschließlich Falun-Dafa-Praktizierenden, herbeizuführen.