(Minghui.org) Das Unter- und das Oberhaus der australischen Regierung haben Anfang Dezember 2021 ein Gesetz zur Übernahme des Magnitsky-Gesetzes beschlossen. Die in Australien verabschiedete Gesetzesvorlage trägt den Namen „Gesetz zur Änderung autonomer Sanktionen 2021“ (Magnitsky-Stil und andere themenbezogene Sanktionen). Minghui-Korrespondenten befragten mehrere Menschenrechtsverteidiger, Experten und führende Persönlichkeiten der Gesellschaft in Australien und Neuseeland.

Kerry Gore: Der australische Gesetzentwurf sollte Neuseelands Regierung ermutigen, ähnliche Gesetze zu verabschieden

Der Menschenrechtsanwalt Kerry Gore am 17. April 2021 bei einer Kundgebung in Auckland

Kerry Gore, ein bekannter Menschenrechtsanwalt in Neuseeland, sagte, er fühle sich durch die Verabschiedung der australischen Version des Magnitsky-Gesetzes ermutigt. Er erklärte: „Das sollte das neuseeländische Parlament ermutigen, hier ähnliche Gesetze zu beschließen.

Diese Art von Gesetzgebung ermöglicht es, autonome Sanktionen gegen eine ausländische Regierungsstelle, ein Mitglied einer ausländischen Regierungsstelle oder eine andere Person oder Einrichtung im Ausland zu verhängen. Diese autonomen Sanktionen können gegen Personen verhängt werden, die an schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. Beispielsweise Personen, die an der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden und anderen Gefangenen aus Gewissensgründen in China beteiligt sind.

Das ist eine äußerst begrüßenswerte rechtliche Entwicklung, und Neuseeland täte gut daran, ähnliche Rechtsvorschriften einzuführen. Es wird eine wichtige Ergänzung des juristischen Arsenals im Kampf gegen die Verfolgung sein.

Die Neuseeländer wollen, dass das Magnitsky-Gesetz hier eingeführt wird. Einige neuseeländische Parlamentarier haben sich für eine Magnitsky-Gesetzgebung hierzulande eingesetzt. Die jüngsten Entwicklungen in Australien werden die unvermeidliche Verabschiedung eines Magnitsky-Gesetzes in Neuseeland weiter stärken und fördern.“

Paul Nguyen: Dieser Gesetzentwurf wird auf jeden Fall in die Praxis umgesetzt werden

Paul Nguyen, Präsident der Freien Vietnamesischen Gemeinde in NSW, spricht auf einer Falun-Dafa-Kundgebung am 17. Juli 2020, und macht auf die seit 21 Jahren andauernde Verfolgung in China aufmerksam.

Paul Nguyen, Präsident der Freien Vietnamesischen Gemeinde in New South Wales, war einer der Menschenrechtsaktivisten in Australien, die nachdrücklich auf die Verabschiedung des Gesetzes gedrängt haben. Er sagte: „Die Parlamente in Ländern wie den Vereinigten Staaten, Australien, Kanada, Japan, Europa und Neuseeland müssen ihre Stimme erheben. Ich glaube, dass sie sich in naher Zukunft mit dem Geist des Magnitsky-Gesetzes befassen werden. Denn wenn ein chinesischer Beamter in einer bestimmten Gemeinde, einem Bezirk oder einer Provinz die Praxis des Organraubs duldet und dann in die Vereinigten Staaten geht, um dort zu investieren, dann ist das sehr gewissenlos. Es ist die Pflicht der Politiker in diesen Ländern, ihre Stimme zu erheben.

Das australische Parlament hat sich wiederholt mit dem Magnitsky-Gesetz befasst und wird dieses Gesetz anwenden, um Personen und Organisationen zu bestrafen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Als dieses Gesetz verabschiedet wurde, unterstützten es viele Parteien im australischen Parlament nachdrücklich, nicht nur die regierende Partei.

Dieses Thema ist für die demokratische Gesellschaft Australiens sehr wichtig, und wenn der Gesetzesentwurf eingebracht wird, steht Australien aufrecht und arbeitet im Geiste dieses Gesetzes, indem es die Interessen der Nation an die erste Stelle setzt, und erhebt die Stimme einer demokratischen Regierung, die nicht wirtschaftlich abhängig ist. Wenn dieses Gesetz verabschiedet ist, werden die australische Regierung sowie andere Regierungen auf der ganzen Welt, wie die Vereinigten Staaten, ihn unbedingt anwenden.“

Immer mehr Menschen erkennen die wahre Natur der chinesischen Regierung

Nguyen fuhr fort: „Falun-Gong-Praktizierende spielen eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung der Verbrechen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) an die Menschen in der Welt. Falun-Gong-Praktizierende stützen sich auf die Werte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht, um den Menschen zu helfen, besser zu werden, Prinzipien, die dem Wesen und den Interessen des kommunistischen Regimes zuwiderlaufen. Deshalb betrachtet die chinesische Regierung Falun-Gong-Praktizierende als eine Bedrohung für die chinesische Regierung und verfolgt sie. Je mehr die KPCh die Falun-Gong-Praktizierenden verfolgt, desto ängstlicher wird sie. Das zeigt immer mehr Menschen die wahre Natur der chinesischen Regierung. Der Grund, warum die KPCh Falun-Gong-Praktizierende zunehmend unterdrückt und mit eiserner Faust verfolgt, sie foltert und ihre Organe raubt, ist, dass sie Angst hat.

Der Organraub ist eine barbarische Angelegenheit, die es in der Geschichte der Menschheit noch nie gegeben hat, so hat es das Europäische Parlament mit Nachdruck gesagt. Ich denke, dass alle Länder der Welt dies tun sollten und müssen, denn der Organraub ist die ultimative Menschenrechtsverletzung, und nichts ist brutaler. Demokratische Gesellschaften müssen sich für die Stimmlosen, die Unterdrückten einsetzen.“

Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht sind moralische Kernwerte

Nguyen erklärte: „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind moralische Grundwerte, damit wir unterscheiden können, was richtig und was falsch ist und was die grundlegende Moral der Menschheit ist. Wenn jeder von uns die Werte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht in seinem Denken verinnerlicht, werden die Menschen sicherlich sofort die Schlechtigkeit des kommunistischen Regimes erkennen. Das ist auch die treibende Kraft hinter den Falun-Gong-Praktizierenden und denen, die es verstehen.

Die Werte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind das Grundlegendste, was wir bewahren und aufrechterhalten müssen. Gleichzeitig müssen wir diese guten Werte fördern, um der Gesellschaft zu helfen, besser zu werden. Wenn wir diese Grundwerte nicht haben, wird es normal werden, dass Menschen unterdrückt, schikaniert und geschlagen werden.

Deshalb helfen uns die Werte Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht zu erkennen, dass diese Verfolgung nicht normal sein kann, dass unmoralische Handlungen nicht normalisiert werden können. Die Verfolgung sollte als eine sehr ungerechte Handlung betrachtet und bestraft werden. Wenn wir die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden als normal ansehen, wird unsere Gesellschaft zu einer barbarischen und herzlosen Gesellschaft werden. Wir dürfen die Grundwerte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht nicht aus den Augen verlieren.“

Dr. Lau, DAFOH: Gesetzentwurf wird helfen, den Organraub durch die KPCh einzustellen

Dr. Lisa Lau, Vertreterin des Melbourner Zweigs von Doctors Against Forced Organ Harvesting (DAFOH), spricht auf einer Kundgebung, die am 23. Mai 2015 auf dem Stadtplatz in Melbourne stattfindet und die Verbrechen der KPCh beim Organraub aufdeckt.

Dr. Lisa Lau, Vertreterin des Melbourner Zweigs von DAFOH (Ärzte gegen erzwungene Organentnahme), sagte, der Gesetzentwurf werde dazu beitragen, die Verbrechen der KPCh gegen die Menschheit, den Organraub, einzustellen. „Wir sind froh, dass Australien den Gesetzesentwurf zur Änderung der autonomen Sanktionen angenommen hat. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, mit dem es sich anderen Ländern anschließt, die ähnliche Gesetze im Stil von Magnitsky haben. Es hat sich gezeigt, dass diese Gesetze im Bereich der internationalen Menschenrechte wirklich etwas bewirken, und ich denke, wir sind der Beendigung der erzwungenen Organentnahme in China einen Schritt näher gekommen.“

Bon Nguyen: Falun-Gong-Praktizierende haben Großartiges vollbracht

Bon Nguyen, Präsident der Vietnamesischen Gemeinde in Australien – Ortsverband Victoria, spricht bei einer Kundgebung im Zentrum von Melbourne am 20. Juli 2019.

Bon Nguyen, Präsident der Vietnamesischen Gemeinschaft in Australien – Ortsverband Victoria und Ingenieur für Chemie- und Bioverfahrenstechnik, war einer der aktiven Befürworter des Gesetzes. Er sagte: „Diejenigen, die unschuldige Menschen wie Falun-Gong-Praktizierende verfolgen, werden es sich zweimal überlegen müssen, wenn Australien dieses Gesetz verabschiedet. Dieses Gesetz gibt der australischen Regierung nicht nur einige Befugnisse, Personen oder Organisationen zu bestrafen, welche die Menschenrechte verletzen, sondern es gibt auch australischen Staatsbürgern aus diesen Ländern das Recht, Personen und Organisationen, die die Menschenrechte verletzen, zu überwachen und der australischen Regierung zu melden. Wir werden damit zu Verteidigern dieser australischen Kostbarkeit.“

Er sagte, dass die Menschen in Australien einander respektieren und Freiheit genießen. „Ich muss für diese Freiheit eintreten. Nur wenn man Menschenrechte hat, kann man Freiheit haben.“

Er hofft, den chinesischen Staatsbürgern helfen zu können, diese Freiheit zu erhalten und erklärte: „Ich bin Vietnamese, aber ich persönlich verstehe das chinesische Regime besser als die Politiker hier. Ich gebe den Falun-Gong-Praktizierenden und anderen Verfolgten ein Versprechen. Wenn sie mich brauchen, werde ich da sein, denn niemand versteht und sympathisiert mit diesen Menschen, weil sie Opfer sind. Ich verstehe die Schwierigkeiten und das Leid, das sie durchmachen. Ich denke, dass die Australier, und auch die Westler, über die anhaltende Verfolgung Bescheid wissen müssen.

Ich habe das Glück, seit Langem mit Falun-Gong-Praktizierenden arbeiten zu können. Ich habe sie immer unterstützt und viele Jahre lang begleitet. Ich habe viele Freunde, die Falun-Gong-Praktizierende sind. Sie sind sehr friedliche Menschen, die sich nichts sehnlicher wünschen, als die Möglichkeit zu haben, Falun Gong zu praktizieren, eine Praxis, die unseren Körper gesund und unsere Denkweise besser macht. Dass wir in einer friedlicheren Gesellschaft leben können, ist ein sehr hoher Wert für die Gesellschaft.

Dies widerspricht jedoch der Kultur der KPCh. Weil die KPCh dies sehr gut versteht, will sie das chinesische Volk kontrollieren, sie will sowohl den Körper als auch den Geist kontrollieren. Die Kommunistische Partei Chinas weiß, dass sie die Moral der Falun-Gong-Praktizierenden nicht kontrollieren kann und fürchtet, dass mehr Menschen die Praxis erlernen werden. Deshalb will sie die Falun-Gong-Praktizierenden verfolgen. Was den Organraub bei Falun-Gong-Praktizierenden in China betrifft, so ist das eine unmenschliche Sache, eine sehr ernste Menschenrechtsverletzung in China. Ich möchte das deshalb sagen, weil Falun-Gong-Praktizierende einfach nur sehr friedlich Qigong-Übungen praktizieren und bessere Menschen werden wollen, sowohl innerlich als auch äußerlich. Das können wir überall auf der Welt sehen.“

Nguyen ist auch der Meinung, dass die standhaften Bemühungen der Falun-Gong-Praktizierenden, die Wahrheit über die Verfolgung ans Licht zu bringen, eine wichtige Rolle dabei gespielt haben, den westlichen Regierungen zu helfen, das Wesen der KPCh zu durchschauen. „Falun-Gong-Praktizierende haben sehr gute Dinge getan. Sie sind großartig darin, den Menschen auf der ganzen Welt im Laufe der Jahre die Wahrheit zu vermitteln. Ich hoffe, dass die Falun-Gong-Praktizierenden weiter daran arbeiten, die Wahrheit zu verbreiten, und dass die Verfolgung bald aufhört. Ich denke, dass Falun-Gong-Praktizierende in der kommenden Zeit eine wichtige Rolle spielen werden.

In der Vergangenheit habe ich oft an Demonstrationen teilgenommen, um Falun-Gong-Praktizierende und Tibeter gegen die Verfolgung durch die chinesische Regierung zu unterstützen. Früher traf ich auf weiße Australier, die mich ablehnten, aber wenn ich sie jetzt treffe, unterstützen sie uns sogar bei den Protesten gegen die Kommunistische Partei Chinas. Ich habe das Gefühl, dass die Menschen die KPCh nun anders wahrnehmen.“

Dr. Cuong Bui: Ich bewundere die Falun-Gong-Praktizierenden für ihre Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht

Dr. Cuong Bui, Präsident der vietnamesischen Gemeinde in Queensland, spricht auf einer Veranstaltung zur Feier des Welt-Falun-Dafa-Tages, die am 8. Mai 2021 auf dem King George Square stattfindet.

Dr. Cuong Bui ist der Präsident der vietnamesischen Gemeinde in Queensland und einer derjenigen, der sich aktiv für die Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes eingesetzt haben. Außerdem hat er Falun Gong bei vielen öffentlichen Veranstaltungen im Widerstand gegen die Verfolgung unterstützt.

Er sagte: „Falun-Gong-Praktizierende sind sehr gute Menschen. Jeden Freitagnachmittag, wenn ich ins Stadtzentrum gehe, treffe ich Falun-Gong-Praktizierende, die Flugblätter verteilen, damit viele Menschen die Wahrheit erfahren. Falun-Gong-Praktizierende haben auch ihr Bestes getan, um vielen Menschen zu helfen, die Wahrheit zu verstehen, insbesondere den Chinesen in Australien. Ich freue mich sehr, Falun-Gong-Praktizierende begleiten zu dürfen. Sie sind sehr nette Menschen und ich bewundere, wie sie jeden Tag Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht praktizieren.

Ich habe eine klare Vorstellung vom kommunistischen Regime. Die Kommunistische Partei lügt nur. Die politische Situation hat sich in den letzten zwei Jahren sehr verändert, und die australische Regierung, die Abgeordneten beider Parteien im australischen Parlament, sind aufgewacht und haben erkannt, wie gefährlich die Kommunistische Partei Chinas für das Land Australien ist, nicht nur für Falun-Gong-Praktizierende und das chinesische Volk.

Die Situation mit der Covid-19-Pandemie hat alle wachgerüttelt. Sie hat der australischen Regierung und dem australischen Volk die Gefahr vor Augen geführt, welche die KPCh für Australien darstellt. Australien wird natürlich handeln, wenn es um diese Gesetzgebung geht.“