(Minghui.org) Sowohl in chinesischen als auch in westlichen Geschichtsbüchern werden viele Tyrannen aufgeführt. In China galt König Zhou als zügellos, verblendet und grausam. Er tötete seine Frau und seine Kinder. Im alten Rom ließ Nero seine Mutter umbringen, steckte Rom in Brand und rechtfertigte damit die Christenverfolgung. Er gilt heute als Inbegriff des Bösen.
Doch was die Schwere ihrer Verbrechen anbelangt, kann sich keiner dieser Tyrannen mit Jiang Zemin, dem ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vergleichen, der erst vor wenigen Tagen, am 30. November 2022, gestorben ist.
Jiang vertuschte den Umstand, dass er der Sohn eines Verräters war, und stellte seinen Vater stattdessen als Märtyrer hin. Er wurde zum Führer der KPCh, weil er 1989 aktiv gegen die demokratische Studentenbewegung vorgegangen war. Teile des Landes verschenkte er an Russland. Während seiner Amtszeit stand Korruption auf der Tagesordnung. Zehn Jahre nach dem blutigen Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens gab er den Befehl zum Völkermord und Organraub an lebenden Falun-Dafa-Praktizierenden. Seine Verbrechen sind die mit Abstand schlimmsten in der Geschichte und werden mit seinem Tod nicht vergessen werden.
Jiangs Vater, Jiang Shijun, gehörte zwei verräterischen Organisationen an, und zwar dem „Friedlichen Bündnis zur Rettung der Nation“ und dem „Vorläufigen Ausschuss für Instandhaltung Nanjing“. Er wurde zum Vizeminister im Propagandaministerium der Wang-Regierung sowie zu einem der führenden Köpfe des Redaktionsausschusses ernannt.
Jiang Zemin wurde für das Nachwuchskräfte-Ausbildungsprogramm der Universität Nanjing ausgewählt, das von der Zentraluniversität Nanjing angeboten wurde. In Wirklichkeit war es ein Trainingscamp für die Agenten der Marionettenregierung.
Um politisch Karriere machen zu können, täuschte Jiang über seine wahre Herkunft hinweg und behauptete, dass er mit 13 Jahren von seinem Onkel Jiang Shangqing, einem Parteimitglied, adoptiert worden war. Nur wenige Menschen wussten zu diesem Zeitpunkt, dass Jiang Shangqing bereits verstorben war. Nichtsdestotrotz verhalf diese „Adoptionslüge“ Jiang Zemin, über seine zwielichtige Herkunft hinwegzutäuschen.
Damit Russland auf Chinas Seite stand, unterzeichneten Jiang und der damalige russische Präsident Boris Jelzin am 11. Dezember 1999 in Peking drei chinesisch-russische Grenzabkommen, die China dazu verpflichteten, den östlichen Abschnitt der chinesisch-sowjetischen Grenzregion, der bis dahin noch zu China gehört hatte, an Russland abzutreten. Das Gebiet umfasste eine Million Quadratkilometer und war über 30-mal so groß wie Taiwan.
Jiangs Credo lautete: „Reichtum anhäufen und dabei immer schön im Hintergrund agieren.“ Beispielsweise sorgte er dafür, dass sein Sohn Jiang Mianheng zum Vizepräsidenten der Chinesischen Akademie der Wissenschaften ernannt wurde, und das obwohl er keine akademischen Leistungen vorweisen konnte und auch keine Erfahrungen als ordentlicher Professor besaß. Jiang half seinem Sohn auch beim Aufbau eines gigantischen Telekommunikationsunternehmens, indem er ihm Regierungsverträge im Wert von 2,5 Milliarden Yuan verschaffte.
Jiangs korruptes Verhalten färbte schnell auf niedrigere Beamte ab. Seit dem 18. Nationalkongress im Jahr 2012 wurde gegen 570 hochrangige Beamte auf Provinzebene oder höher ermittelt, weil sie in Korruptionsfälle verwickelt waren. 112 Beamte hatten jeweils 100 Millionen Yuan oder mehr unterschlagen.
Jiang genehmigte während seiner Amtszeit den Bau des Drei-Schluchten-Staudamms, der schließlich mehr als 250 Milliarden Yuan kostete. Dadurch wurden unzählige seltene architektonische Kulturwunder und archäologische Schätze dem Erdboden gleichgemacht. Zerstört wurde auch das natürliche Ökosystem, was zu geringerer Biodiversität sowohl flussaufwärts als auch flussabwärts führte. In den betroffenen Gebieten kommt es jetzt viel häufiger zu Erdbeben, und die Menschen dort werden von beispiellosen Dürren geplagt.
Seit den 1990er Jahren begann die Regierung, willkürlich das Land von Millionen von Bauern und Dorfbewohnern an sich zu reißen. Ihre Häuser und Grundstücke mussten für städtische Bauprojekte weichen. Allerdings erhielt die Landbevölkerung dafür nur eine kleine Entschädigung, die weit unter dem Marktpreis lag. Da sich die Menschen über die Zwangsräumungen beschwerten, führte dies zu einem massiven Anstieg der Rechtsstreitigkeiten, von 8.700 Sammelklagen im Jahr 1993 auf 60.000 im Jahr 2003.
Von der Affäre zwischen Jiang Zemin und der Sängerin Song Zuying wusste bald jeder in China. Nachdem Song 1991 ihr Debüt auf der chinesischen Neujahrsgala von CCTV, dem KP-Sender, gegeben hatte, wurde Jiang auf sie aufmerksam. Song wurde schließlich immer bekannter, und nach einem Auftritt steckte Jiang ihr heimlich einen kleinen Zettel zu, auf dem stand: „Dein großer Bruder wird dir helfen, wenn du in Not bist. Der große Bruder kann alle deine Probleme lösen.“ Später ließ sich Song von ihrem Ehemann scheiden, um Jiang ungehindert treffen zu können. Sie erhielt von Jiang sogar eine rote Karte, um Zhongnanhai (das Gelände der Zentralregierung der KPCh) jederzeit betreten zu können. Neben Song vergnügte sich Jiang Zemin noch mit mehreren anderen Frauen.
Von Jiang stammt der Satz „Chinas politisches System darf niemals erschüttert werden.“ Zwischen 2002 und 2012 überstiegen die Ausgaben für die Stabilitätsgesetze sogar den Verteidigungshaushalt.
Jiang betonte, dass „Informations- und Netzwerksicherheit Chinas Sicherheit gewährleisten“ würden. Durch seine Unterstützung konnte das Ministerium für öffentliche Sicherheit binnen acht Jahren (zwischen 1998 und 2006) das Goldene Schild aufbauen zur Verschärfung der Internetzensur und -kontrolle.
Im Alleingang initiierte Jiang im Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong. Er gründete dafür das Gestapo-ähnliche „Büro 610“ und erteilte ihm umfangreiche Machtbefugnisse, um die Verfolgung durchzuführen. Die gesamte Gesellschaft wurde aufgefordert, sich an der Verfolgung der Praktizierenden zu beteiligen. Davon betroffen waren Schulen, Unternehmen, Gerichte, Gefängnisse und viele weitere Institutionen. Die Gesamtkosten der Verfolgung von Falun Gong beliefen sich auf etwa ein Viertel des BIP Chinas.
Um die Verfolgung zu rechtfertigen, wurden die staatlichen Medien von Jiang damit beauftragt, die sogenannte Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu inszenieren, welche darauf abzielte, die Falun-Gong-Praktizierenden zu dämonisieren. Während auf der einen Seite „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“ verfolgt wurden, herrschten im Land auf der anderen Seite Korruption und Habgier, was zur völligen moralischen Verkommenheit führte.
Da das „Büro 610“ wie auch das Komitee für Politik und Recht plötzlich über so viel Macht verfügten, mit der sie sich über Strafverfolgung und Gesetze hinwegsetzen konnten, wurde das ganze Rechtssystem fragil. Angewiesen vom „Büro 610“ und dem Komitee beteiligten sich Regierungsbeamte, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte auf verschiedenen Ebenen an der Verfolgung von Falun Gong, um daraus politisches Kapital zu schlagen und ihre Karriere voranzutreiben. Einige Beamte und Polizisten erklärten offen: „Es ist mir relativ egal, ob jemand ein Haus in Brand steckt, Menschen tötet oder stiehlt. Aber wenn jemand Falun Gong praktiziert, bin ich in Alarmbereitschaft.“
Bo Xilai, der ehemalige Gouverneur der Provinz Liaoning, gab einmal zu, dass Jiang den Befehl zum Organraub an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden gegeben habe.
In einer klaren und eindeutigen Audioaufnahme erklärte Bai Shuzhong ebenfalls, dass der Organraub an Falun-Gong-Praktizierenden von Jiang Zemin angeordnet wurde.
Das China-Tribunal unter dem Vorsitz von Sir Geoffrey Nice QC kam schließlich zu diesem Urteil: „Organraub wird seit Jahren in ganz China in erheblichem Umfang begangen, und Falun-Gong-Praktizierende sind eine – und wahrscheinlich die wichtigste – Quelle der Organversorgung.“