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80-Jähriger unter Druck schwer erkrankt – Beamte fordern Rentenzahlungen für seine inhaftierte Frau zurück

8. Dezember 2022 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Sichuan

(Minghui.org) Während eine Praktizierende wegen ihres Glaubens an Falun Dafa inhaftiert ist, soll ihr Mann mehr als 50.000 Yuan (rund 6.700 Euro) geleistete Rentenzahlungen zurückerstatten. Die Beamten setzten den 80-Jährigen dermaßen unter Druck, dass er erkrankte und operiert werden musste.

Dai Qunying lebt in der Stadt Luzhou in der Provinz Sichuan. Die 70 Jahre alte Rentnerin wurde am 16. August 2020 mit drei weiteren Praktizierenden verhaftet. Am 8. Oktober 2021 verurteilte ein Gericht sie zu drei Jahren und acht Monaten Haft. Zusätzlich verhängte der Richter eine Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 670 Euro). Dai wurde am 15. Juni 2022 ins Frauengefängnis der Provinz Sichuan überführt.

Im März 2022 stellte das örtliche Nachbarschaftskomitee fest, dass Dais Mann seit ihrer Verhaftung sich ihre Rente hatte regelmäßig auszahlen lassen. Die Zahlungen wurden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Es sei ein „Fehler“, Rentenbeträge auszuzahlen, solange die Begünstigte sich in Haft befinde, hieß es. Aus diesem Grund forderte die Rentenbehörde die im Zeitpunkt August 2020 bis Februar 2022 erbrachten Leistungen von Dais Mann zurück. Als er sich weigerte, belästigten Beamte ihn immer wieder zu Hause oder terrorisierten ihn telefonisch.

Am 4. Oktober suchten mehrere Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees Dais Mann zu Hause auf. Sie verlangten eine Unterschrift unter ein Dokument, wonach die Rentenleistungen in Höhe von 53.794,76 Yuan (rund 10.000 Euro) im Bezugszeitraum „unrechtmäßig“ erbracht worden seien und zurückgezahlt werden müssten.

Eine Rechtsgrundlage nannten die Beamten nicht. Der Bescheid war von der Sozialversicherungsbehörde unterschrieben, ohne eine für den Fall zuständige Geschäftsstelle zu benennen. Was Dais Mann noch mehr verwirrte, war die Tatsache, dass nicht die Behörde, sondern das Nachbarschaftskomitee die Rentenrückzahlung verlangte.

Unter großem Druck unterschrieb der 80-Jährige schließlich das Dokument, das weder ein amtliches Siegel noch irgendeine Unterschrift enthielt. Stattdessen zeigten die Beamten dem völlig eingeschüchterten betagten Mann eine Tabelle, aus der hervorging, wann und wie viel Rente an ihn ausgezahlt worden war.

Dais Mann versuchte, mit den Beamten einen Kompromiss zu schließen. Er bat darum, die Rentenzahlungen mit zukünftigen Ansprüchen zu verrechnen, sobald seine Frau freigelassen worden sei. Die Beamten bestanden jedoch darauf, dass der Gesamtbetrag von 53.794,76 Yuan sofort zurückgezahlt wird.

Dais Mann, der sich noch immer von einer Gehirn- und Fußoperation erholt, hatte nach der Verhaftung seiner Frau ohnehin große Not, über die Runden zu kommen. Die häufigen Schikanen der Beamten setzten ihm weiter zu. Kurze Zeit später erkrankte er und musste sich weiteren Operationen im Krankenhaus unterziehen. Doch die Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees suchten ihn sogar in der Klinik auf und setzten ihn weiter unter Druck, damit er das Geld zurückzahlt.