(Minghui.org) Eine Rentnerin aus der Stadt Maoming in der Provinz Guangdong rief am 21. Januar 2022 bei der Hotline der Stadtverwaltung an und beschwerte sich über die willkürliche Anordnung des Sozialversicherungsamtes, die Rente, die sie zwischen Juni 2011 und Juni 2014 erhalten hatte, zurückzuzahlen. Die Stadtverwaltung Maoming teilte ihr noch am selben Nachmittag per SMS mit, dass ihre Beschwerde angenommen und an die zuständige Abteilung weitergeleitet worden sei.

Dies ist eine der vielen Maßnahmen, die Tao Yonghong ergriff, nachdem das Sozialversicherungsamt von Maoming sie aufgefordert hatte, die Rente zurückzuzahlen, die sie während ihrer dreijährigen Haftstrafe wegen des Praktizierens von Falun Dafa erhalten hatte. Das Sozialversicherungsamt hatte ihr gedroht, ihre Rente für die Rückzahlung ihrer „Schulden“ auszusetzen, sollte sie sich weigern, der Aufforderung nachzukommen.

Hintergrund

Tao war am 9. Juni 2011 wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien verhaftet worden. Sie war zu drei Jahren Haft im Frauengefängnis der Provinz Guangdong verurteilt worden. Während der Haft wurde sie brutal gefoltert und war bei ihrer Entlassung sehr schwach. Sie litt unter ständigem Tinnitus im linken Ohr und Schmerzen auf der linken Seite ihres Kopfes bis hinunter zur linken Brust und Rippe. Sie hatte erhebliche Hör-, Seh- und Gedächtnisverluste. Außerdem litt sie unter Magen- und Darmentzündungen sowie Gelenkschmerzen.

Fast acht Jahre nach ihrer Entlassung, am 28. Dezember 2021, rief eine Beamtin namens Huang vom Sozialversicherungsamt in Maoming ihren Ehemann an und verlangte, dass seine Frau die Rente, die sie während ihrer Haftzeit erhalten hatte, zurückzahlen müsse. Sie berief sich dabei auf eine Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit vom 8. März 2001. Danach sollten Rentner, die eine Haftstrafe verbüßt hatten, für diese Zeit keine Rente oder andere Leistungen erhalten.

Tao sagte auch zu Huang: „Ich werde wegen meines spirituellen Glaubens verfolgt. Ich habe nichts gestohlen, niemanden getötet und auch nichts in Brand gesetzt, und doch wurde ich verurteilt. Es ist die Regierung, die gegen das Gesetz verstieß, indem sie gute Menschen verfolgte. Jetzt hat die derzeitige Regierung angekündigt, die Korruptionsfälle der letzten 30 Jahre zu untersuchen. Viele der Verhafteten waren an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligt. Ich hoffe, dass Sie sich einen Ausweg schaffen können und nicht zum Komplizen der Verfolgung werden.“

„Wenn Sie mit mir nicht einverstanden sind, können Sie mich ruhig verklagen“, antwortete Huang.

Tao schickte am 9. Januar 2022 mehrere Beschwerden an das Sozialversicherungsamt und mehrere andere zuständige Stellen. Am 10. Januar ging sie zum Sozialversicherungsamt und sprach mit dem Direktor. Sie betonte, dass es keine Rechtsgrundlage für ihre Forderung gebe und dass man mit dem Vorgehen gegen das Gesetz verstießen.

Tao setzte ihre Bemühungen auf rechtlicher Grundlage fort und rief am 21. Januar die Hotline der Regierung von Maoming an. Eine Frau nahm ihren Anruf entgegen. Sie erklärte, wie das Sozialversicherungsamt von ihr die Rückgabe ihrer Rente verlangte. Die Rente sei ihr persönliches Eigentum, das sie durch ihre eigene harte Arbeit verdient habe. Ihre Rente müsse geschützt werden, und keine Behörde könne sie willkürlich aussetzen. Das Sozialversicherungsamt sei nur mit der Verwaltung der Rente betraut und habe keine Befugnis, den Betrag einzubehalten, auszusetzen oder zu kürzen.

Tao fügte hinzu, sie werde verfolgt, weil sie Falun Dafa praktiziere und ein guter Mensch sei. Die Täter würden eines Tages vor Gericht gestellt werden.

Die Person, die den Anruf entgegennahm, sagte, sie verstehe ihre Situation und werde die zuständige Behörde mit ihrem Fall beauftragen. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts war nicht klar, ob die Regierung in Bezug auf ihren Fall etwas unternommen hatte.