(Minghui.org) Zwei pensionierte Professorinnen aus der Stadt Feicheng in der Provinz Shandong wurden kürzlich von der Pensionsliste ihrer Universität gestrichen, weil sie an Falun Dafa glauben. Pensionslos, ohne Krankenversicherung und andere Ruhestandszahlungen warten sie nun eingesperrt auf das Ende ihrer Haftzeit.
Am 4. Juni 2018 wurde die 72-jährige Lu Keqin verhaftet, weil sie ihren Verwandten Informationsmaterialien über Falun Dafa gab. Drei Tage später am 7. Juni erfolgte die Verhaftung der 83-jährigen Ma Junting in ihrer Wohnung.
Das Stadtgericht Feicheng verurteilte beide Frauen am 13. Juni 2019. Dreieinhalb Jahre Haft und 30.000 Yuan (ca. 4.290 EUR) Geldstrafe lautete das Urteil für Lu, während der Richter Ma zu zwei Jahren und ebenfalls 30.000 Yuan verurteilte. Ma befand sich auf Bewährung wegen einer früheren Verurteilung zu drei Jahren Haft und so hob der Richter die Bewährung auf und verband die Urteile zu insgesamt fünf Jahren Haft.
Am 24. Dezember 2021 entschied die Leitung der Universität für Wissenschaft und Technologie Shandong bei einer Besprechung, Ma und Lu von der Pensionsliste zu streichen.
Anfang Januar 2022 befahl die Universität, alle Ruhestandszahlungen von Ma zu beenden und verlangte die Rückzahlung der Pension, die sie zwischen Juni 2019 und August 2021 erhalten hatte. Erhaltene Pensionszahlungen und Krankenversicherung zwischen September und Dezember 2021 sollte sie ebenfalls zurückzahlen.
Lu verlor nicht nur ihre Ruhestandszahlungen seit Januar 2022 sondern sollte auch ihre Pension und Krankenversicherung zurückzahlen für den Zeitraum von Juni 2019 bis Dezember 2021.
Nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis erhalten sie von der Schule nur die Schulbeihilfe oder eine Zahlung in Höhe des örtlichen Existenzminimums, je nachdem, welcher Betrag höher ist.
Die Universität rechtfertigte ihre Entscheidung basierend auf zwei Dokumenten vom Ministerium für Personal und Sozialversicherung: „Vorläufige disziplinarische Regelung für Angestellte öffentlicher Einrichtungen“ und „Ansichten des Ministeriums für Personal und Sozialversicherung bezüglich mehrerer Themen in Bezug auf die Umsetzung der vorläufigen Regelungen für Angestellte öffentlicher Einrichtungen“. Sie beriefen sich auch auf die Bekanntmachung der Provinzregierung Shandong 2020, die beschloss „die Ruhestandszahlungen aufzuheben für Pensionäre, die wegen Disziplinarverstößen verurteilt wurden.“ Jedoch existiert keine solche Klausel im offiziellen Gesetz für Sozialversicherung oder dem Arbeitsgesetz.
Die Familien der beiden Praktizierenden argumentierten, dass ihre Renten ihr eigenes rechtmäßiges Vermögen sind, nicht etwas, das ihnen von der Regierung gegeben wurde. Daher sollten sie durch das Gesetz geschützt sein und keine Person oder Behörde das Recht haben, sie auszusetzen.
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