(Minghui.de) Zahlreiche Politiker haben anlässlich des 23. Jahrestages der Verfolgung von Falun Dafa schriftliche Grußworte geschickt. Parteiübergreifend äußerten sie ihre Unterstützung für die Praktizierenden; sie verurteilten die brutale Verfolgung durch die KP Chinas und forderten deren sofortiges Ende.

Nachstehend Auszüge aus den Grußworten.

Markus Ferber, MdEP: Die Würde und Rechte eines jeden Menschen sind keine Verhandlungsgrundlage

Markus Ferber, MdEP

„Der 20. Juli 1999 markiert den Tag, an dem Peking vor nun 23 Jahren Falun Gong verboten und die Anhängerinnen und Anhänger anschließend brutal verfolgen ließ. Falun Gong – eine Meditationspraxis mit mehreren Tausend Anhängern – wurde von der kommunistischen Partei als potenzielle Bedrohung für die soziale und politische Stabilität identifiziert“, schreibt Markus Ferber.

Die chinesische Regierung gehe seitdem mit Härte gegen die spirituelle Meditationsbewegung vor. Sie verwehre ihnen das Recht, friedlich zu demonstrieren; sie werden verfolgt und ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert. Außerdem seien Schätzungen zufolge bereits Tausende der erzwungenen Organentnahme zum Opfer gefallen. „Die letzten Jahre zeichnen eine besorgniserregende Seite von China, vor der wir als Europäer nicht unsere Augen verschließen dürfen. […] Eine erzwungene Organentnahme ist eine absolut eklatante und nicht hinnehmbare Verletzung des Grundrechts eines jeden Menschen.“ […] Es brauche klare Regeln, Rückverfolgbarkeit, unabhängige Kontrollen und mehr Transparenz bei der Organbeschaffung.

Der Politiker forderte, dass die chinesische Regierung die Rechte der Falun-Gong Praktizierenden und aller religiöser und ethnischer Minderheiten respektiert und die anhaltende, unmenschliche Behandlung unverzüglich einstellt. 

„Auf europäischer und internationaler Ebene müssen wir weiter für diese Werte einstehen und Menschenrechte einfordern. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen auch weiterhin die Rechte von Minderheiten und das Thema des Organraubs in China öffentlich verurteilen und China zum Einlenken auffordern. Denn eins ist klar: Die Würde und Rechte eines jeden Menschen sind keine Verhandlungsgrundlage, sondern stehen jedem Individuum als natürliches Recht zu. Dieses oberste Prinzip und Menschenrecht müssen wir auch weiter aufrechterhalten und Verletzungen zur Sprache bringen. Dafür werde ich mich auch weiterhin auf europäischer Ebene einsetzen“, schloss Markus Ferber sein Grußschreiben.

Jürgen Braun, MdB (AfD): Bundesregierung soll unmissverständlich auf das Ende der Verbrechen der KPCh drängen

Jürgen Braun

Jürgen Braun ist menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Zum Jahrestag der Verfolgung von Falun Dafa äußerte er in seinem Schreiben:

„[…] In der Verfolgung der friedlichen und unpolitischen Falun-Gong-Bewegung zeigt die kommunistische Führung Chinas ihren totalitären, brutalen und paranoiden Charakter, der Durchsetzung ihrer Ideologie mit allen Mitteln.

Seit Jahren gibt es Vorwürfe, die Staatsführung nutze Gewissensgefangene als Organspender. Neben Tibetern, Christen und Uiguren sind es vor allem Falun-Gong-Anhänger, weil sie einen gesunden Lebensstil - gute Organe - haben. Die grausame Praxis, Tausenden von Häftlingen Organe zu entnehmen, endet fast immer mit dem Tod der unfreiwilligen ‚Spender‘.

Die offizielle Zahl von Organtransplantationen in China übersteigt die Zahl der Organspender um ein zig-faches. Die entsprechenden Kliniken werben mit extrem kurzen Wartezeiten für Organe suchende Patienten, in der Golfregion sogar mit ,halal‘- Organen von moslemischen Uiguren.

Nun hat eine Entschließung des Europäischen Parlaments diesen Vorwurf erneuert und konkretisiert. Die Beweislage hat sich in den letzten Jahren erhärtet, dass das kommunistische Regime Chinas Organtransplantationen als Wirtschaftszweig betreibt. China wird aufgefordert, Transparenz zu schaffen und mit internationalen Untersuchungsbehörden zu kooperieren. Das ist ein wichtiger Schritt.

Hier in Deutschland war es die Fraktion der AfD, die dieses Thema letzte Woche erneut in den Bundestag brachte. Schon vor drei Jahren brachte unsere Fraktion es in einer Anhörung zur Menschenrechtslage in China. Andere Fraktionen haben das Thema aufgegriffen. Nun ist es an der Bundesregierung, diese Verbrechen endlich klar zu benennen, sowie unmissverständlich auf deren Ende zu drängen.“

Christoph de Vries, MdB (CDU): Nicht nachlassen, die Menschenrechtsverletzungen in aller Klarheit anzusprechen

Christoph de Vries

„Es ist eine schlimme Tatsache, dass die Falun Gong Bewegung in China weiterhin bekämpft wird und ihre Mitglieder willkürlich verhaftet und mit Repressionen überzogen werden. […] Zu Recht verweisen Sie auf die Resolution des Europäischen Parlaments und die Belege für den Organraub an Falun Gong Anhängern. Diese Verbrechen müssen aufhören, unabhängig untersucht und aufgearbeitet werden.

Als überzeugter Verfechter der Menschenrechte verurteile ich jede Verfolgung von Minderheiten und unterstütze deshalb ihren Einsatz für die verfolgten Mitglieder der Falun Gong Bewegung. […] Deshalb halte ich es für wichtig, dass uns als Politikern die Situation von unterdrückten Minderheiten in China, wie jene der Falun Gong-Praktizierenden immer bewusst ist und wir auch nach 23 Jahren nicht nachlassen, diese Menschenrechtsverletzungen in aller Klarheit anzusprechen.“

Benjamin Rauer, MdL (Bündnis 90/Die Grünen): „Ich stehe an der Seite der Falun-Gong-Praktizierenden und sage meine Unterstützung zu“

Benjamin Rauer

Benjamin Rauer wünschte den Falun-Dafa-Praktizierenden anlässlich des 23. Jahrestages der Verfolgung viel Kraft und Mut.

Dazu schrieb er: „Leider erleben Gruppen von Menschen bestimmter Glaubensrichtungen in China Diskriminierung und Verfolgung sowie Folter. Wir vom Bündnis90/Die Grünen lehnen jede Art von Diskriminierung und Verletzung von Menschenrechten entschieden ab.“ Er verurteilte zutiefst die grausame Praxis des Organraubs an Gefangenen und religiösen und ethnischen Minderheiten.

Die Menschenrechte seien ein elementarer Bestandteil der internationalen Ordnung, für deren Schutz auch Europa und Deutschland sich weltweit einsetzt. Gegen jede Art von Menschenrechtsverletzung solle man seine demokratische Stimme erheben.

„Ich stehe an der Seite der Falun-Gong-Praktizierenden und sage meine Unterstützung zu, sofern mir dies während meines Amtes möglich ist. Meine Gedanken sind bei den Opfern und mein tiefes Mitgefühl gilt ihnen und ihren Angehörigen.“

Matthias W. Birkwald, MdB (DIE LINKE): „Ich wünsche Ihren Anstrengungen viel Erfolg“

Matthias W. Birkwald, MdB (Die Linke)

„Der Zusammenhang der Diskriminierung und der staatlichen Repression, gegen die Sie sich engagieren, ist bestürzend, und die konkreten Fälle, die Sie beschreiben, sind empörend.“

Matthias Birkwald beschreibt die fürchterlichen Schilderungen von Repression, Inhaftierung, von erzwungener Organentnahme an Falun-Gong-Praktizierenden als Rückfall der Zivilisation. Maßgeblich sei, dass man als Verfechter von Grund- und Menschenrechten nicht gleichgültig bleiben dürfe, wenn Menschen aufgrund ihrer Überzeugungen und Handlungen verfolgt werden, vor allem wenn sie niemandem Schaden zufügen.

„Es ist eine Frage der Menschenwürde, nicht willkürlichen und repressiven Maßnahmen unterworfen zu werden. Eine Frage der Menschenwürde ist es auch, dass Inhaftierten die körperliche Unversehrtheit garantiert wird. Wird dies nicht getan, sondern bewusst und aktiv staatlicherseits dagegen verstoßen, muss dies zur scharfen Kritik der internationalen Staatengemeinschaft führen. Deswegen sind die entsprechenden Verurteilungen durch das Europäische Parlament zu unterstützen.

Ich wünsche Ihren Anstrengungen viel Erfolg, dass Sie auf offene Ohren in der deutschen und europäischen Politik stoßen und dass geeignete Wege und Mittel gefunden werden mögen, die Repression gegen Falun Gong-Praktizierende in China zu beenden.“

Dr. Jonas Geissler, MdB (CDU/ CSU): „Niemand hat das Recht, anderen Menschen ihre Rechte und ihre Würde zu nehmen“

Dr. Jonas Geissler

Dr. Jonas Geissler ist Mitglied der CSU im Ausschuss für Menschrechte. Er betont in seinem Grußschreiben, dass das Recht zur freien Wahl der eigenen Religion oder Weltanschauung ein zentrales Menschenrecht, welches nicht beschnitten und eingeschränkt werden dürfe, weswegen erst recht niemand verfolgt werden dürfe.

Er betonte: „Auch aus diesem Grund verlangen wir, dass in China die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen endlich eingehalten wird! Wir verlangen, dass die jahrzehntelange Unterdrückung einer friedlichen Bewegung zur Meditation durch die aggressive Ideologie der kommunistischen Partei endlich gestoppt wird! Das Vorgehen gegen eine spirituelle Gemeinschaft wie Falun Gong ist gegen alle völkerrechtlichen Verpflichtungen gerichtet, die China mit der Unterzeichnung der UN-Charta eingegangen ist.

Die chinesische Führung verhält sich brutal und unmenschlich. Die willkürlichen Verhaftungen, die Zwangsarbeit, die Folterungen und der Raub von menschlichen Organen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die geahndet werden müssen.

Mitglied von Falun Gong wurden immer wieder Opfer von Organ-Raub. Dabei handelt es sich um eine der abscheulichsten Menschrechtsverletzungen überhaupt. Es reduziert den Menschen auf die verwertbaren Teile seines Körpers. In Sitzungen des Menschenrechtsausschusses war und ist der illegale Organhandel mehrmals Gegenstand der Debatte. Daher ist es sehr wichtig, durch eine Resolution wie z. B. in den USA und der EU diesem grausamen Tun entgegen zu wirken. Wir brauchen weltweite Regelungen, wonach die Herkunft eines jeden transplantierten Organes zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.

Als Mitglied der CSU im Ausschuss für Menschrechte sage ich Ihnen klar: Wir werden beim Thema Menschenrechte nicht kapitulieren, sondern wir werden den Kampf für die Menschenrechte weltweit so lange führen, bis auch in den letzten Winkel gilt: Niemand hat das Recht, anderen Menschen ihre Rechte und ihre Würde zu nehmen!

Für uns Abgeordnete gilt: Wir werden nicht aufhören, gegen diese massive Verletzung internationalen Rechts durch die kommunistische Führung Chinas zu protestieren. Ich möchte unseren Freunden in Deutschland und international zurufen: Wir werden die Rechte der Menschen auch in China durchsetzen, und wir werden erleben, dass die Unterdrückung und die Brutalität der chinesischen Kommunisten ein Ende finden!

Die Welt weiß: Chinas Kommunisten sind nicht China. Das 21. Jahrhundert darf nicht das Jahrhundert der Diktatur werden. Wir fordern die chinesische Regierung daher auf, die internationalen Normen und die internationale Konvention der VN über bürgerliche und politische Rechte, die das Land unterzeichnet hat, zu respektieren, die Verfolgung von Falun Gong in China unverzüglich einzustellen, alle inhaftierten Falun Gong-Praktizierenden und andere Gefangene freizulassen und den Organraub zu stoppen! Dafür werde ich mich als Mitglied im Menschenrechtsausschuss mit aller Kraft einsetzen.

Niemand auf dieser Welt hat das Recht, das Leben einer Person zu nehmen, um es einer anderen zu schenken. Das Recht auf Leben ist universell und muss geschützt werden!“

Luise Amtsberg: Beauftragte der Deutschen Bundesrepublik für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt

Luise Amtsberg

„Die seit 1999 andauernde, brutale Verfolgung der Falun Gong zeigt den dramatischen Zustand der Religionsfreiheit in China. Die grauenhaften Berichte von tausenden Todesopfern unter Falun-Gong-Praktizierenden zeigen, dass der Verdacht von systematischer, unfreiwilliger Organentnahme alles andere als ausgeräumt ist. Anlässlich des Jahrestags der Verfolgung schließe ich mich der Forderung des europäischen Parlaments an, das in einer Resolution im Mai die lückenlose Aufklärung durch die chinesische Seite und unabhängige Beobachter gefordert hat.“

Sabine Weiss, MdB (CDU): „In unserem Umgang mit China eine deutlichere Politik verfolgen“

Sabine Weiss

„Seit nunmehr 23 Jahren gibt es die brutale Verfolgung von Falun Gong in China. Die Zahlen und Fakten sind nicht nur alarmierend, sie sind schlichtweg erschreckend. Bis zum heutigen Tage gibt es über 4.800 bestätigte Todesfälle und eine Dunkelziffer, die in die Zehntausende geht.

Auch andere Minderheiten wie Uiguren und Kasachen werden systematisch verfolgt und drangsaliert. Mehr als eine Millionen Verfolgte sind in den so genannten „Umerziehungs“-Lagern interniert und müssen jeden Tag aufs Neue abscheuliche Menschenrechtsverletzungen über sich ergehen lassen.

Es ist meiner Meinung nach dringend notwendig, dass wir in unserem Umgang mit China eine deutlichere Politik verfolgen. […]

Ein richtiger Schritt ist sicherlich die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2022, in der die seit Jahren in China praktizierte, erzwungene Organentnahme verurteilt wird. Es ist wichtig, dass diese offensichtlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die chinesische Führung vor den Augen der Welt begeht, offen als solche benannt werden.

– China muss die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen achten sowie die bereits unterzeichneten Menschenrechtsabkommen umsetzen.– China muss alle Rechte der Minderheiten achten und schützen.– China muss endlich die Verfolgung und Unterdrückung der friedlichen Meditationsbewegung Falun Gong einstellen.

Ich werde mich auch weiterhin für diejenigen stark machen, die es selbst nicht können. Menschen, die wegen ihrer Gesinnung, ihres Glaubens oder ihrer Identität ausgeschlossen, unterdrückt und verfolgt werden.“

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrheinwestfalen: „Sie haben meine vollste Anerkennung und Dankbarkeit“

Dr. Marcus Optendrenk

„Zum Jahrestag der nun schon mehr als zwei Jahrzehnte andauernden Verfolgung der Falun-Gong-Praktizierenden möchten wir den tausenden Opfern dieses Unverständnisses von Menschenrechten gedenken.

Wir dürfen als freiheitliche Gesellschaft, die die Menschenwürde, die körperliche Integrität und die Weltanschauungsfreiheit als zentrale Elemente des Zusammenlebens ansieht, nicht wegschauen, sondern wir müssen aktiv auf Missstände aufmerksam machen und uns diesem Verständnis entgegenstellen.

Das Handeln des Europäischen Parlamentes ist ein erster wichtiger Schritt und ich bin der festen Überzeugung, dass es eines gemeinsamen europäischen Handelns bedarf. Wir dürfen unsere Weltanschauung niemandem aufzwängen, aber dennoch müssen wir stets für unsere fundamentalen Grundwerte einstehen.

Ihre Arbeit ist in diesem Kontext bedeutend und zeigt, was eine freiheitliche Gesellschaft ausmacht. Sie sehen nicht weg, sondern setzen sich aktiv für Menschenrechte ein. Dafür haben Sie meine vollste Anerkennung und Dankbarkeit.“ 

Prof. Dr. SHIEH, Repräsentant von Taiwan in Deutschland: „Chinesisches kommunistisches Regime ist ein wild um sich greifender Virus“

Prof. Dr. Shieh

Prof. Shieh bezeichnete in Anlehnung an das Coronavirus das chinesische kommunistische Regime als einen wild um sich greifenden Virus, dem bereits viele unschuldige Menschen zum Opfer gefallen sind. „Ein markantes Beispiel dafür ist Liu Xiaobo, Nobelpreisträger für den Frieden des Jahres 2010. Vor drei Tagen jährte sich zum 5. Mal sein Tod nach 10 Jahren in einem chinesischen Gefängnis. Heute jährt sich zum 23. Mal der Beginn der Verfolgung von Falun Gong durch das diktatorische Regime der Kommunistischen Partei Chinas (KPC).

Als Repräsentant von Taiwan in Deutschland halte ich es für höchste Zeit, dass sich die freie Welt, zu der Taiwan nach Überwindung seines eigenen diktatorischen Regimes seit Jahrzehnten gehört, zusammentun muss, um gemeinsam den Drohungen und dem Druck Pekings Widerstand zu leisten.

Und das genau so, wie wir gegen das Covid-Virus einen gemeinsamen Kampf führen, dessen Ende noch nicht zu sehen ist.

Rückblickend hätte die freie Welt den ersten Schlag der KPC gegen Falun Gong vor 23 Jahren als Aufruf zum Zusammenhalt gegen ein solches skrupelloses, brutales Regime verstehen sollen. Denn Religions- und Versammlungsfreiheit sind beides Grundrechte und stehen jedem Menschen zu, unabhängig davon, wo und wie er lebt.

Jedes Regime, das diese Grundrechte mit Füßen tritt, darf dies nicht folgenlos tun und muss an den Pranger gestellt und zur Rechenschaft gezogen werden. Diese Aussage gilt genauso für die Gräueltaten des chinesischen kommunistischen Regimes gegen die Tibeter, Uiguren und Hongkonger.

Meine Damen und Herren, heute sind so viele Menschen hier versammelt, nicht nur um den verfolgten Falun Dafa-Praktizierenden gegen die Unterdrückung durch die KPC ihre Solidarität auszudrücken, sondern vor allem auch um die ganze freie Welt dazu aufzufordern, gemeinsam eine ,Impfung‘ auszuarbeiten, um diesem bösartigen KPC als Virus Einhalt zu gebieten.

‚United we stand, divided we fall.‘ Taiwan steht und fällt mit Ihnen allen. Ich wünsche Ihnen und uns viel Erfolg und Glück bei der Bekämpfung dieser beiden Seuchen, die leider keine Grenzen kennen.“