(Minghui.org) Am 20. Juli vor 23 Jahren, im Jahr 1999, begann die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mit der Unterdrückung von Falun Dafa. Am 20. Juli dieses Jahres haben Falun-Dafa-Praktizierende in 38 Ländern ihren jeweiligen Regierungen eine aktualisierte Liste der Täter vorgelegt und darauf gedrängt, den auf der Liste stehenden Personen (und ihren Familienangehörigen) die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen einzufrieren.

Die 38 Länder sind: die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Kroatien, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern, Malta, Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Chile und die Dominikanische Republik. Weitere Einzelheiten finden Sie in der neuen Liste der Täter, die 38 Regierungen anlässlich des 23. Jahrestages der Verfolgung von Falun Dafa vorgelegt wurde.

Tang Yijun, der derzeitige Sekretär der Parteiführungsgruppe und Minister des Justizministeriums sowie Mitglied des Zentralkomitees für Politik und Recht, steht auf dieser Liste.

Es folgen weitere Informationen über Tang:

Vollständiger Name des Täters: Tang (Nachname) Yijun (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: März 1961Geburtsort: Kreis Ju, Provinz Shandong

Titel oder Position:April 2010 - Februar 2011: stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Stadt Ningbo und Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Zhejiang.Januar 2018 - April 2020: stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Liaoning, Gouverneur, Sekretär der Parteiführungsgruppe der Provinzregierung.April 2020 - heute: Sekretär der Parteiführungsgruppe und Minister des Justizministeriums sowie Mitglied des Zentralkomitees für Politik und Recht.

Hauptverbrechen

1. Ausarbeitung und Umsetzung von Verfolgungsmaßnahmen und Aktionen gegen Falun Dafa

Während Tang Yijuns Amtszeit als Justizminister hat das Justizministerium mehrere gegen Falun Dafa gerichtete Verfolgungsmaßnahmen umgesetzt und ausgearbeitet.

Am 25. März 2020 wurden auf der Website des Justizministeriums die vom Komitee für eine umfassende Rechtsstaatlichkeit des KPCh-Zentralkomitees herausgegebene „Stellungnahme zur Stärkung des Aufbaus ländlicher Gebiete im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit“ veröffentlicht. Darin wird eindeutig festgestellt, dass es notwendig ist, hart gegen Sektenorganisationen auf dem Lande vorzugehen, eine Bezeichnung, die die Partei fälschlicherweise auf Falun Dafa anwendet.

Falun Dafa ist keine Sekte, aber die KPCh und ihr Komitee für Politik und Recht sowie das Justizministerium beriefen sich auf die Stellungnahme, um ihre neue Runde der Verfolgung von Falun Dafa zu rechtfertigen. Nach der Veröffentlichung wurde die Stellungnahme an die Justizabteilungen auf allen Ebenen der KPCh weitergeleitet, die daraufhin verschiedene Maßnahmen zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung ergriffen. Obwohl diese Stellungnahme einen Monat vor dem Amtsantritt von Tang Yijun als Justizminister veröffentlicht wurde, wurde sie während seiner Amtszeit umgesetzt.

Im Juni 2021 beschloss das Justizministerium den Beginn einer landesweiten zweijährigen Kampagne zur „Wiederbelebung der Rechtsstaatlichkeit auf dem Lande“. Unter dem Deckmantel der „Verbesserung der Möglichkeiten und des Niveaus der Staatsführung auf dem Lande“ wurde insgeheim das so genannte „Gesetz auf dem Lande“ geplant und umgesetzt, um Falun Dafa im Rahmen der Stellungnahme zu bekämpfen.

Am 24. August 2021 verkündete das Justizministerium die neue „Verordnung über die Bewertung der Arbeit von Straftätern im Gefängnis“, die am 1. Oktober 2021 in Kraft trat. In der neu überarbeiteten Bewertungsverordnung für Gefängnisinsassen wurde „Falun Gong“ erstmals unverhohlen als „Sekte“ eingestuft. In Artikel 23 Absatz 5 der Verordnung wird Falun Gong offen verleumdet, indem die Ausübung von Falun Gong als „nicht der Bewertungsverordnung entsprechend“ eingestuft wird, was eine verstärkte Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden ermöglicht, die wegen ihres Glaubens illegal in Gefängnissen festsitzen.

Für die Gefangenen bestimmen Punkte- und Bewertungskriterien die tatsächlichen Strafen, die sie erhalten. Da die „Umerziehung“ von Falun-Dafa-Praktizierenden mit der „Bewertungsnote“ und der „Strafmilderung“ verknüpft ist, gab es Fälle, wo Gefangene dazu ermutigt wurden, mit den Wärtern zu kooperieren, um Falun-Dafa-Praktizierende gnadenlos zu verfolgen.

Die vom Justizministerium vorgenommene Überarbeitung der „Verordnung über die Bewertung der Arbeit von Straftätern im Gefängnis“ fördert und verschärft die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden, die unrechtmäßig im Gefängnis festgehalten werden. Die Anzahl der Praktizierenden, die in Folge der Verfolgung verstümmelt und getötet wurden, ist hoch. Tang Yijun ist federführend bei der Umsetzung dieser Politik.

2. Folterung von Falun-Dafa-Praktizierenden, die rechtswidrig in Gefängnissen eingesperrt sind

Im chinesischen Rechtssystem werden die Gefängnisse von Gefängnisverwaltungsbüros überwacht, die entweder dem Justizministerium oder dem Justizministerium der Provinzen angegliedert sind.

Gefängnisse sind die zentralen Orte, in denen die KPCh Falun-Dafa-Praktizierende inhaftiert und verfolgt. Die meisten der rechtswidrig verurteilten Praktizierenden, die in Gefängnisse gebracht werden, erleiden alle Arten von körperlichen und seelischen Misshandlungen. Das Justizministerium und die ihm angeschlossenen Gefängnisverwaltungen stiften die Insassen regelmäßig dazu an, Falun-Dafa-Praktizierende in den Gefängnissen zu foltern. Infolgedessen ist die Anzahl der Praktizierenden, die im Gefängnis zu Tode gefoltert, verletzt oder behindert werden, hoch.

Von Januar 2020 bis April 2022 starben beispielsweise in ganz China mindestens 278 Praktizierende an den Folgen von Folter. Die meisten von ihnen wurden in Gefängnissen oder anderen Hafteinrichtungen inhaftiert, verfolgt und gefoltert. 37 von ihnen wurden im Gefängnis zu Tode gefoltert. Ungezählte Praktizierende wurden im Gefängnis gefoltert, verletzt und/oder behindert.

Im Folgenden sind einige Beispiele von Praktizierenden, die im Gefängnis zu Tode gefoltert wurden:

1) Liu Xiyong war ein Einwohner des Dorfes Shihe im Bezirk Jinzhou, Stadt Dalian, Provinz Liaoning. Im Februar 2017 wurde er zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 9. April 2018 kam er in das Gefängnis Dongling in der Stadt Shenyang. Am 8. April 2021 lief seine Haftzeit ab, aber anstatt ihn zu entlassen, verlegte man ihn in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Jinzhou in der Stadt Dalian. Anschließend wurde er zu vier weiteren Jahren Haft verurteilt und am 28. September 2021 in das Gefängnis Dalian 3 eingewiesen. Am 9. Dezember 2021 musste er aufgrund seines sich verschlechternden Gesundheitszustands in das Zentralkrankenhaus von Dalian eingeliefert werden. Seine Familie bat wiederholt um seine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung, aber das Gefängnis Dalian 3 lehnte ihre Anträge ab. Am 29. Dezember 2021 starb er im Alter von 81 Jahren infolge der Verfolgung.

2) Lv Guanru wohnte in der Stadt Daqing in der Provinz Heilongjiang. Am 1. Juli 2019 verurteilte ihn das Bezirksgericht Ranghulu der Stadt Daqing zu einer siebenjährigen Haftstrafe. Nach seiner Verhaftung leistete er mehrfach Widerstand gegen die Verfolgung, indem er in Hungerstreik trat. Daraufhin wurde er zwangsernährt. Die Zwangsernährung führte zu Herzversagen und Magenblutungen. Mehrfach wurde er zur Wiederbelebung in ein Krankenhaus gebracht. Am 30. Juli 2019 kam er direkt vom Krankenhaus ins Gefängnis von Hulan. Im November 2019 wurde er dann in das Gefängnis Tailai verlegt. Trotz seines Gesundheitszustands folterte das Tailai-Gefängnis ihn weiter und hielt ihn mehr als einen Monat lang in einer kleinen Zelle fest. Er erlitt eine Kleinhirnblutung und starb am 4. April 2021 im Alter von 69 Jahren im Gefängnis.

3) Yin Guozhi stammte aus dem Dorf Liujiagou des staatlichen Landwirtschaftsbetriebs Bajia im Kreis Jianping in der Provinz Liaoning. Am 26. September 2019 nahmen ihn Polizisten der Polizeiwache Bajianfang der Stadt Lingyuan und der Polizeiwache des Landwirtschaftsbetriebs Bajia im Kreis Jianping fest. Er wurde zunächst im Gefängnis Jinzhou inhaftiert und dann in das Gefängnis Shenyang 1 verlegt, wo er am 22. Mai 2022 im Alter von 56 Jahren infolge von Folter starb.

4) Gong Piqi aus der Stadt Qingdao in der Provinz Shandong war stellvertretender Stabschef der Reserveabteilung der Flugabwehrartillerie der Provinz Shandong im Rang eines Obersts, bevor er in den Ruhestand trat. Am 20. Juli 2018 verurteilte ihn das Bezirksgericht Shibei in Qingdao zu sieben Jahren und sechs Monaten Gefängnis. Am 12. April 2021 starb er im Alter von 66 Jahren an den Folgen der Folter im Gefängnis von Jinan in der Provinz Shandong. Sein Kopf war geschwollen und er blutete aus den Ohren.

5) Fu Guihua aus der Stadt Jiaohe in der Provinz Jilin wurde am 26. Februar 2021 vom Bezirksgericht Lishu in der Provinz Jilin zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Am 27. Mai desselben Jahres wurde sie in die achte Abteilung des Frauengefängnisses der Provinz Jilin gebracht. Knapp zwei Monate später, am 25. Juli 2021, starb sie im Alter von 56 Jahren an den Folgen der Folter.

6) Su Yunxia aus der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang wurde am 7. September 2016 von Beamten der Polizeiwache Sankeshu im Bezirk Daowai in der Stadt Harbin verhaftet. Am 31. März 2017 verurteilte sie das Bezirksgericht Daowai zu fünf Jahren Haft. Sie kam in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang, wo sie brutaler Folter ausgesetzt war. Zwei Tage vor ihrem Entlassungstermin am 4. September 2021 starb sie im Alter von 67 Jahren.

3. Während seiner Amtszeit in der Provinz Liaoning (Januar 2018 - April 2020) setzte Tang Yijun die Verfolgungspolitik der KPCh gegen Falun Dafa um

Zwischen 2018 und 2020 war Tang Yijun stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Liaoning, Gouverneur und Sekretär der Parteiführungsgruppe der Provinzregierung. Während seiner Amtszeit nahmen die Verfolgungen von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz Liaoning deutlich zu.

Laut Minghui.org wurden im Jahr 2018 insgesamt 663 Praktizierende in 14 Regionen der Provinz Liaoning in unterschiedlichem Maße verfolgt. Davon starben 23 an der Folter, 131 wurden rechtswidrig verurteilt, 29 wurden ohne Gerichtsverfahren verurteilt, 37 wurden rechtswidrig verhaftet, 176 wurden rechtswidrig inhaftiert, 164 wurden rechtswidrig verurteilt, 108 wurden schikaniert, und sie wurden mit Geldstrafen von mindestens 548.000 Yuan (ca. 80.625 Euro) belegt. [Hinweis: Diese Verfolgungskategorien wurden für die Zwecke der Berichterstattung so gewählt, dass sie sich gegenseitig ausschließen. So gab es beispielsweise keine Überschneidungen zwischen verurteilten und verhafteten Praktizierenden, obwohl die Verurteilten in der Regel zunächst verhaftet wurden].

Laut Statistiken von Minghui.org gab es von Januar bis Dezember 2019 insgesamt 91 rechtswidrige Verurteilungen von Praktizierenden in der Provinz Liaoning. Außerdem wurden viele Praktizierende verhaftet, der älteste war 83 Jahre alt. Zwölf Falun-Dafa-Praktizierende starben an den Folgen der Verfolgung.

4. Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden während Tangs Amtszeit in der Stadt Ningbo, Provinz Zhejiang

Während der Amtszeit von Tang Yijun als Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Ningbo in der Provinz Zhejiang (April 2010 - Februar 2011) wurden mindestens neun lokale Praktizierende, darunter Yu Yongyuan, Li Yaling und Yue Xiuping, verhaftet. Zwei wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt und fünf bis sechs zur Verfolgung in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht. Die Praktizierende Jiang Xiaoying aus Jiujiang in der Provinz Jiangxi wurde in der Stadt Ningbo verhaftet und mehr als drei Wochen lang unrechtmäßig festgehalten. Anschließend brachte man sie in das Fünfte Krankenhaus von Jiujiang (ein psychiatrisches Krankenhaus), wo man sie festhielt und behandelte, als ob sie geisteskrank wäre.

Schlussfolgerung

Dies ist nur ein kleiner Teil der Verfolgung von Falun Dafa während der Amtszeit von Tang Yijun im Justizministerium und in den lokalen Regierungen. Tatsächlich gibt es viel mehr Verfolgungsfälle und –details, die wegen der Informationsblockade durch die KPCh-Behörden der Außenwelt nicht bekannt sind. Tang Yijun wird für diese Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.

Tang Yijun