(Minghui.org) Am 20. Juli 2022 war es 23 Jahre her, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 1999 begann, Falun Dafa zu unterdrücken. Um dieses Datum herum haben Falun-Dafa-Praktizierende in 38 Ländern eine aktualisierte Liste der Täter, einschließlich derjenigen, die in der Strafverfolgung, der Justiz sowie im Komitee für Politik und Recht tätig sind, bei ihren jeweiligen Regierungen eingereicht. Sie haben darauf gedrängt, dass den Personen auf der Liste (und ihren Familienangehörigen) die Einreise in diese Länder verweigert und ihr Vermögen eingefroren wird.

Bei den 38 Ländern handelt es sich um: die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Kroatien, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern, Malta, Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Chile und Dominikanische Republik.

Der ehemalige stellvertretende Justizminister Liu Zhenyu steht auf der Liste.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Liu (Nachname) Zhenyu (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaEthnizität: HanGeburtsdatum/Geburtsjahr: September 1959Geburtsort: Stadt Gongzhuling, Provinz Jilin

Liu Zhenyu

Titel oder Position:

Dezember 2015 – Dezember 2019: Stellvertretender Minister und Mitglied der Parteigruppe des Justizministeriums

Januar 2015 – Dezember 2015: Direktor der Strafvollzugsverwaltung im Justizministerium

Dezember 2010 – Februar 2015: Direktor der Strafvollzugsverwaltung und der Verwaltung für Drogenrehabilitation im Justizministerium

Januar 2008 – Dezember 2010: Direktor des Justizministeriums der Provinz Jilin, Sekretär des Parteikomitees, Erster Politischer Kommissar der Strafvollzugsverwaltung der Provinz, Mitglied des Provinzkomitees für Politik und Recht

August 1999 – Januar 2008: Stellvertretender Direktor des Justizministeriums der Provinz Jilin

Hauptverbrechen

1. Verfolgung von Falun Dafa während Lius Amtszeit in der Provinz Jilin

Nach den von der Minghui-Website gesammelten Daten wurden in den 13 Jahren zwischen dem 20. Juli 1999 und 2012 insgesamt 18.589 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Jilin verfolgt. Davon wurden 846 Praktizierende verurteilt, wobei 110 eine Haftstrafe zwischen 10 und 15 Jahren, 14 zwischen 15 und 19 Jahren, zwei eine Strafe von 19 Jahren und zwei weitere eine Strafe von 20 Jahren erhielten. Von den 3.999 Falun-Gong-Praktizierenden, die in Arbeitslagern festgehalten wurden, erhielten einige eine Arbeitslagerstrafe von bis zu fünf Jahren. Tausende andere Praktizierende wurden rechtswidrig in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten.

Vom 20. Juli 1999 bis Ende 2003 verloren in der Provinz Jilin Hunderte von Falun-Dafa-Praktizierenden durch die Verfolgung ihr Leben, wobei mindestens zwölf in der Haft starben.

Die überwiegende Mehrheit dieser Verfolgungsfälle ereignete sich während Lius Amtszeit als stellvertretender Direktor und Direktor des Justizministeriums der Provinz Jilin, politischer Kommissar der Gefängnisverwaltung der Provinz und Mitglied des Provinzkomitees für Politik und Recht. Während seiner Amtszeit investierte die Provinz Jilin enorme Summen in den Bau, die Renovierung und den Ausbau von Polizeidienststellen, Untersuchungsgefängnissen, Haftzellen, Gefängnissen, Umerziehungslagern und Gehirnwäschezentren. Allein im Jahr 2001 stellte das Finanzministerium der Provinz Jilin 174,89 Millionen Yuan für die Verfolgung von Falun Dafa zur Verfügung.

Viele der Hafteinrichtungen wurden für ihre Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden gelobt und belohnt, darunter das Frauengefängnis der Provinz Jilin, das Gefängnis der Provinz Jilin, das Siping-Gefängnis, das Gongzhuling-Gefängnis, das Frauenarbeitslager der Provinz Jilin (auch bekannt als Frauenarbeitslager Heizuizi), das Arbeitslager Yinmahe, das Arbeitslager Chaoyanggou, das Arbeitslager Weizigou, das Arbeitslager Fenjin und das Arbeitslager Huanxiling.

Um Falun-Dafa-Praktizierende dazu zu zwingen, ihrem Glauben abzuschwören, wurden Dutzende von Foltermethoden angewandt, darunter brutale Schläge, Stromschläge, Einzelhaft, Ersticken durch Rauch, Einstechen von Nadeln, Verbrühen mit kochendem Wasser, sexueller Missbrauch, Streckfolter, Aufhängen, Festbinden und Zusammenschnüren des Körpers, Zwangsernährung, Verabreichung von Drogen und Schlafentzug.

Illustration von Foltermethoden, die bei der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden eingesetzt werden

Als Leiter des Justizministeriums, der Gefängnisverwaltung und des Komitees für Politik und Recht der Provinz Jilin trägt Liu Zhenyu eindeutig die Verantwortung für die Anwendung dieser Foltermethoden.

Im Folgenden werden einige der Verfolgungsfälle aufgeführt, die sich während Lius Amtszeit in Jilin ereigneten.

Fall 1: Massenverhaftungen und Verurteilung zu hohen Strafen, weil Fakten ins Lokalfernsehen eingespeist wurden

Um die Verfolgung von Falun Dafa aufzudecken, speisten einige Praktizierende in der Stadt Changchun am 5. März 2002 zwei Videos mit Informationen über Falun Dafa in das lokale Fernsehsystem an, die etwa 40 Minuten lang zu sehen waren.

Dieser Vorfall führte zur Verhaftung von 5.000 Falun-Dafa-Praktizierenden in Changchun und den umliegenden Regionen. Mindestens fünf starben kurz nach den Verhaftungen, nämlich Liu Haibo, Hou Mingkai, Liu Yi, Li Shuqin und Li Rong.

15 Praktizierende wurden zu Haftstrafen zwischen vier und 20 Jahren verurteilt. Zhou Runjun und Liu Weiming wurden zu je 20 Jahren verurteilt. Liang Zhenxing und Liu Chengjun wurden zu je 19 Jahren verurteilt.

Nach 21 Monaten brutaler Folter im Gefängnis starb Liu Chengjun im Gefängnis. Jahre später starben auch Liang Zhenxing und Lei Ming, die zu 17 Jahren verurteilt worden waren und im Gefängnis brutal gefoltert wurden.

Fall 2: Liu Ziwei im Zwangsarbeitslager Chaoyanggou zu Tode verfolgt

Liu Ziwei aus der Stadt Baishan in der Provinz Jilin wurde am 10. Dezember 2004 im Arbeitslager Chaoyanggou in Changchun inhaftiert. Bevor er in das Arbeitslager gebracht wurde, war er extrem geschwächt, da er im Untersuchungsgefängnis einen fünftägigen Hungerstreik durchgeführt hatte, um gegen seine willkürliche Inhaftierung zu protestieren. Nach seiner Ankunft im Arbeitslager wurde er weiter gefoltert. Er wurde geknebelt, gefesselt, zwangsernährt, mit Schlafentzug bestraft und an den Handgelenken aufgehängt. Innerhalb von drei Tagen wurde er zu Tode gefoltert. Er war erst 29 Jahre alt.

Fall 3: Wang Kefei stirbt im Frauen-Zwangsarbeitslager Heizuizi

Wang Kefei stammte aus der Stadt Changchun in der Provinz Jilin. Anfang August 2001 brachte man sie in das Zwangsarbeitslager für Frauen in Heizuizi, weil sie ihr Recht auf Praktizieren von Falun Dafa in Peking eingefordert hatte. Am 20. Dezember 2001 wurde sie in dem Arbeitslager zu Tode gefoltert. Sie war 35 Jahre alt.

Fall 4: Dong Fengshan im Gefängnis von Jilin Siping zu Tode geprügelt

Dong Fengshan aus der Stadt Songyuan in der Provinz Jilin wurde am 23. Oktober 2008 zu neun Jahren Haft verurteilt und ins Gefängnis von Siping gebracht. Sechs Tage nach seiner Verhaftung wurde er von acht Häftlingen, die von den Wärtern Li Haifeng und Hao Yulin zur Folter angestachelt wurden, zu Tode geprügelt. Diejenigen, die seine Leiche sahen, berichteten, dass die rechte Seite seiner Brust von einem Schaufelstiel zerschlagen und zerschnitten war.

Fall 5: Zhang Hui im Gefängnis von Gongzhuling zu Tode verfolgt

Zhang Hui stammte aus dem Kreis Antu in der Provinz Jilin. Während er eine achtjährige Haftstrafe im Gefängnis von Gongzhuling absaß, wurde er in Einzelhaft gehalten, an ein Bett gefesselt, mit Elektroschocks traktiert und an seinem Anus verletzt. Die Eingeweide in der Nähe des Anus eiterten später aufgrund der Verbrennungen. Als die Wärter ihn schließlich im April 2009 ins Krankenhaus brachten, waren seine Eingeweide verrottet und konnten nicht mehr behandelt werden. Wochen später verstarb er im Krankenhaus. Er war 30 Jahre alt.

Fall 6: Yu Lianhe stirbt im Gefängnis Shiling in Siping

Yu Lianhe stammte aus der Stadt Tonghua in der Provinz Jilin. Am 17. September 2009 verurteilte ihn das Gericht der Stadt Tonghua zu drei Jahren Gefängnis und am 2. Oktober 2009 brachte man ihn in das Shiling-Gefängnis in der Stadt Siping. Innerhalb von zwei Monaten nach seiner Inhaftierung wurde Yu am 22. November 2009 im Alter von 41 Jahren zu Tode geprügelt. Eine Autopsie ergab Blut in seinem rechten Ohr, Blutergüsse in beiden Augen und Anzeichen von Schlägen. Seine Brusthöhle war mit etwa 1.500 ml Blut gefüllt. Seine Milz war an drei Stellen zerfetzt, und das Gewebe in der Nähe der Milz wies Verletzungen auf.

Fall 7: Wang Qibo stirbt im Gefängnis in der Provinz Jilin

Wang Qibo wurde am 28. März 2007 im Gefängnis der Provinz Jilin zu Tode verfolgt, als er eine siebenjährige Haftstrafe ableistete. Am folgenden Tag überführten die Gefängnisbehörden seinen Leichnam zum Bestattungsinstitut. Die Gefängnisbehörden verweigerten seiner Familie die Besichtigung seines Leichnams und ließen ihn ohne die Zustimmung der Familie einäschern. Leute sahen Liu in der Leichenhalle und wie er den Gefängnismitarbeitern Befehle erteilte.

2. Straftaten in der Funktion als Direktor der Strafvollzugsabteilung und als Direktor der Abteilung für Drogenrehabilitation des Justizministeriums

Die Verfolgung von Falun Dafa eskalierte weiter, nachdem Liu zum Leiter der Abteilung für Arbeit und Rehabilitation des Justizministeriums befördert worden war. In der Zeit von Dezember 2010 bis Dezember 2013, als Liu im Amt war, wurden landesweit mindestens 14 Falun-Dafa-Praktizierende in Arbeitslagern zu Tode verfolgt.

Nachdem das kommunistische Regime im Dezember 2013 das System der Umerziehung durch Arbeit abgeschafft hatte, wurden viele Arbeitslager in Drogenrehabilitationszentren umgewandelt, in die die Praktizierenden überführt wurden und in denen sie weiterhin gefoltert wurden. Liu wurde auch zum neuen Direktor des Amts für Drogenrehabilitation ernannt.

Im Folgenden sind einige Todesfälle aufgeführt, die sich in den Arbeitslagern während Lius Amtszeit ereigneten.

Fall 1: Huang Wei stirbt im Zwangsarbeitslager Sanshui

Huang Wei war in der Stadt Huazhou in der Provinz Guangdong zuhause. Weil er sich weigerte, Falun Dafa abzuschwören, wurde er wiederholt verhaftet und dreimal zu Zwangsarbeitslager verurteilt. Auf Veranlassung der Wärter wurde er von Häftlingen zwangsernährt, mit Elektrostöcken geschockt und geschlagen.

Am 6. April 2009 wurde Huang erneut verhaftet und in das Zwangsarbeitslager Sanshui gebracht. Er musste stundenlang auf einem kleinen Schemel sitzen. Zwei Häftlinge wurden beauftragt, ihn zu überwachen, während er in Einzelhaft gehalten wurde.

Im März 2011, einen Monat vor seiner geplanten Entlassung, begannen die Wärter, ihm unbekannte Medikamente ins Essen zu mischen. Nach jeder Mahlzeit fühlte er sich sehr unwohl. Sein Gewicht nahm schnell ab. Am 7. April 2011, zehn Tage vor seiner Entlassung, gab ihm der Wärter Guo Zhongqiang eine Injektion mit einem unbekannten Medikament. Danach begann Huang unter einer psychischen Störung zu leiden; sein Geist war verwirrt, und er verlor allmählich sein Gedächtnis. Außerdem hatte er Schwierigkeiten beim Atmen und Gehen. Zwölf Tage nach seiner Entlassung verstarb er. Er war 44 Jahre alt.

Fall 2: Wu Ruixiang stirbt im Zwangsarbeitslager Handan

Wu Ruixiang aus dem Kreis Li in der Provinz Hebei wurde am Abend des 23. April 2012 verhaftet. Am nächsten Tag kam er in das Zwangsarbeitslager Handan. Um ihn zu zwingen, Falun Dafa abzuschwören, entzog ihm der Wärter Gao Fei den Schlaf und befahl den Insassen, ihn rund um die Uhr zu überwachen. Er musste stundenlang stehen oder auf einem kleinen Schemel sitzen. Er wurde beschimpft und musste an Gehirnwäschemaßnahmen teilnehmen. Die Wärter erlaubten ihm nicht, zu duschen, sich umzuziehen oder Familienbesuche zu bekommen. Erst als er vier Monate später dem Tode nahe war, riefen die Behörden des Arbeitslagers seine Familie an und forderten sie auf, ihn nach Hause zu bringen. Wu kehrte am 5. September 2012 nach Hause zurück und starb am 18. Januar 2013. Er war erst 50 Jahre alt.

Fall 3: Zhao Ye stirbt im Frauen-Zwangsarbeitslager von Hebei

Zhao Ye aus der Stadt Tangshan, Provinz Hebei, wurde am 25. Februar 2011 verhaftet und später zu 21 Monaten Zwangsarbeit verurteilt. Sie kam zunächst in das Arbeitslager Kaiping und wurde dann im Mai in das Frauenarbeitslager Hebei verlegt.

Die Behörden teilten Zhaos Familie am 14. März 2012 mit, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert worden sei und sich in einem kritischen Zustand befinde. Nach zahlreichen Anträgen willigte das Arbeitslager schließlich ein, ihr Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu gewähren. Zhao war in einem Zustand halben Bewusstseins und konnte nach ihrer Rückkehr in ihre Wohnung nicht für sich selbst sorgen. Sie hatte anhaltend hohes Fieber und wog nur noch etwa 25 Kilo. Sie verstarb am 15. Dezember 2012. Sie war etwa 40 Jahre alt.

Fall 4: Pei Yanqing im Arbeitslager von Qinhuangdao zu Tode gefoltert

Pei Yanqing stammte aus der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei. Im September 2010 wurde er zu 1,5 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Während seiner Zeit im Arbeitslager Qinhuangdao wurde Pei heftig geschlagen, musste stundenlang stillsitzen und der Schlaf wurde ihm entzogen. Er wurde inkontinent, sein ganzer Körper schwoll an. Außerdem hatte er Atemprobleme und war nicht in der Lage, selbständig zu gehen. Erst als sein Leben in Gefahr war, informierte das Arbeitslager seine Familie, um ihn nach Hause zu bringen. Am 20. Februar 2011, nur vier Tage nach seiner Heimkehr, verstarb Pei. Er war 60 Jahre alt.

Fall 5: Yin Jinmei stirbt im Frauenarbeitslager von Jiangxi

Yin Jinmei stammte aus der Stadt Jiujiang in der Provinz Jiangxi. Sie wurde am 16. Februar 2009 verhaftet und zu 1,5 Jahren Haft verurteilt, die sie im Frauenarbeitslager Nanchang absitzen sollte. Sie wurde massiv gefoltert, unter anderem durch Einzelhaft, Zwangsernährung und Verabreichung von Medikamenten. Die Folter führte bei ihr zu Bluthochdruck, Herzproblemen, Urämie und Kurzatmigkeit. Dieser Zustand hielt auch nach ihrer Entlassung an. Sie blieb extrem schwach, hatte wenig Appetit und konnte nicht schlafen. Sie starb am 9. Mai 2012. Sie war 56 Jahre alt.

3. Verbrechen, die Wen in seiner Funktion als Direktor der Gefängnisverwaltung des Justizministeriums beging

Von Anfang 2015 bis Ende 2015 fungierte Liu als Direktor der Gefängnisverwaltung des Justizministeriums und setzte die Verfolgungspolitik gegen Falun Dafa fort. Nach Statistiken von Minghui wurden 2015 landesweit mindestens 878 Falun-Dafa-Praktizierende zu Haftstrafen in mindestens 44 Gefängnissen verurteilt.

Im Jahr 2015 wurden mindestens acht Praktizierende im Gefängnis zu Tode verfolgt, darunter Yun Zhengqun im Gefängnis von Dongling, Provinz Liaoning; Li Guixiang im Gefängnis von Longquanyi, Provinz Sichuan; Zou Yunzhu im Gefängnis von Jiazhou, Provinz Sichuan; Liu Qingtian im Gefängnis von Gongzhuling, Provinz Jilin; und Feng Xue im Gefängnis von Hulan, Provinz Heilongjiang. Allein im Frauengefängnis der Provinz Liaoning wurden mindestens zehn Praktizierende gefoltert, bis sie sich in einem kritischen Zustand befanden, aber das Gefängnis weigerte sich, sie freizulassen.

Außerdem entnahm man Falun-Dafa-Praktizierenden häufig zwangsweise Blutproben, um DNA-Datenbanken anzulegen, die für eine Vielzahl von Zwecken verwendet werden, darunter auch für Verbrechen, bei denen Organe entnommen werden.

4. Straftaten während seiner Amtszeit als stellvertretender Justizminister

Von Dezember 2015 bis Dezember 2019 diente Liu als stellvertretender Justizminister, folgte weiterhin strikt den Anweisungen der drei Justizminister Wu Aiying (Juli 2005 - Februar 2017), Zhang Jun (Februar 2017 - März 2018) und Fu Zhenghua (März 2018 - April 2020) und setzte die Verfolgung von Falun Dafa fort.

Am 18. September 2016 überarbeitete das Justizministerium die „Maßnahmen für die Handhabung der Anwaltspraxis“ und gab bekannt, dass sie am 1. November 2016 in Kraft treten würden. Die neu überarbeiteten Maßnahmen besagten ausdrücklich, dass Anwälte in ihren Gerichts-, Schiedsgerichts- oder verwaltungsgerichtlichen Tätigkeiten das Wesen staatlich identifizierter Sekten nicht leugnen dürfen, und sie bezeichneten Falun Dafa unverhohlen als „Sekte“. Dies ist gleichbedeutend damit, dass Anwälte daran gehindert werden, Falun-Dafa-Praktizierende vor Gericht zu verteidigen.

Am 2. November 2018 wurden den Rechtsanwälten Zeng Wu und Hu Linzheng von der Justizbehörde in Changsha (Provinz Hunan) ihre Lizenzen für sechs Monate entzogen, weil sie ein Jahr zuvor, am 1. Dezember 2017, Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Yunnan verteidigt hatten.

Während Lius vierjähriger Amtszeit als stellvertretender Justizminister wurden insgesamt 4.157 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt. Zahlreiche Falun-Dafa-Praktizierende kamen in den Gefängnissen zu Tode, wurden behindert oder ihre Familien wurden zerrüttet, während sie inhaftiert waren.

Im Folgenden werden ausgewählte Fälle von Todesfällen im Gefängnis aufgeführt.

Fall 1: Hu Guojian stirbt im Gefängnis von Benxi

Hu Guojian aus der Stadt Fushun in der Provinz Liaoning wurde am 7. Juli 2015 verhaftet. Am 9. Dezember 2015 verurteilte ihn das Bezirksgericht Dongzhou zu vier Jahren Gefängnis und am 4. Mai 2016 brachte man ihn ins Gefängnis von Benxi.

Die Wärter übergossen seinen Kopf und seinen Körper mit kaltem Wasser und traten ihm gegen den Kopf. Sein Blutgefäß im Gehirn riss, und er erlitt schwere Blutungen im Hirnstamm. Bei einer Kraniotomie wurde ein großes Stück seines Schädels entfernt, wodurch die rechte Hälfte seines Schädels in sich zusammenfiel. Nach der Operation blieb er im Koma und fiel in ein Wachkoma. Er starb am 15. Mai 2018 im Gefängniskrankenhaus von Benxi. Er war 48 Jahre alt.

Fall 2: Li Jiechun stirbt im Gefängnis von Dalian

Li Jiechun aus der Stadt Beipiao in der Provinz Liaoning wurde am 7. September 2016 verhaftet und am 29. Dezember 2016 vom Gericht der Stadt Beipiao zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Im Juli 2017 wurde er dann in das Gefängnis von Dalian verlegt. Die Wärter entzogen ihm einmal den Schlaf und zwangen ihn, fünf Tage lang auf einem schmalen Bänkchen zu sitzen, das zwei Finger breit und 15 Zentimeter hoch war. Er starb an den Folgen der Folter am 3. Dezember 2018 im Alter von 62 Jahren.

Fall 3: Yang Lihua stirbt im Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang

Yang Lihua stammte aus dem Kreis Sunwu in der Provinz Heilongjiang. Sie wurde am 17. November 2017 verhaftet und am 26. Dezember 2017 vom Bezirksgericht Sunwu zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Nachdem sie Mitte Februar 2018 in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang gebracht worden war, wurde ihr der Schlaf entzogen, sie wurde gedemütigt, beschimpft und von den Insassinnen geschlagen. Um gegen die Verfolgung zu protestieren, trat sie in den Hungerstreik, woraufhin sie noch brutaleren Folterungen ausgesetzt war. Sie starb am 5. November 2019 in der Haftanstalt. Sie war 43 Jahre alt.