(Minghui.org) Eine 64-jährige Frau, die 3,5 Jahre wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verbüßt, wurde seit ihrer Einlieferung ins Gefängnis brutal gefoltert. Nachdem sich ihr Mann hartnäckig um Gerechtigkeit für sie bemüht hatte, ließen die Misshandlungen kürzlich nach.

Jing Yuhua war früher bei einer Heizungsfirma in der Stadt Jiamusi in der Provinz Heilongjiang angestellt; sie ist jetzt Rentnerin. Am 31. August 2020 verhaftete die Polizei sie und wenige Tage nach ihrer Verhandlung am 28. Dezember 2020 verurteilte ein Gericht die Praktizierende zu 3,5 Jahren Gefängnis. Am 12. August 2021 wurde sie in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang eingewiesen.

Da Jing eisern an ihrem Glauben festhielt, wiesen die Gefängniswärter die Insassen an, sie rund um die Uhr zu überwachen. Die Häftlinge zwangen sie, jeden Tag von 4 Uhr morgens bis 22 Uhr abends auf einem kleinen Hocker zu sitzen. Die geringste Bewegung führte zu Schlägen und Beschimpfungen. Jings Gesäß entwickelte nach dieser Langzeit-Sitzfolter infizierte Wunden.

Folternachstellung: Sitzen auf einem kleinen Hocker

Aufgrund der ständigen Schläge hatte Jing am ganzen Körper blaue Flecken und bis auf einen hatte man ihr alle Zähne ausgeschlagen. So konnte sie ganz schlecht essen und war deshalb unterernährt und ausgezehrt. Sun Shuhua, eine verurteilte Mörderin, schlug Jing einmal so heftig ins Gesicht, dass sie auf einem Ohr taub wurde. Das Gefängnis beschränkte außerdem Jings monatlichen Ausgaben von ihrem Guthabenkonto auf 100 Yuan (etwa 13 Euro). Angesichts der überhöhten Preise für alles im Gefängnis, war Jing dann kaum noch in der Lage, sich Dinge des täglichen Bedarfs zu kaufen.

Jings Mann war wütend, als er von den Misshandlungen seiner Frau im Gefängnis erfuhr. Von Februar bis Juli 2023 nutzte er verschiedene administrative und rechtliche Kanäle, um seine Sorgen vorzubringen. Während die meisten Behörden nicht auf ihn reagierten, schickte die Staatsanwaltschaft der Stadt Harbin ein Untersuchungsteam in das Gefängnis, um seine Frau zu befragen.

Bei einem virtuellen Treffen des Paares am 12. Oktober 2023 sagte Jing, dass sie in ein anderes Team versetzt worden sei, wo sie besser behandelt werde. Sie hatte etwas an Gewicht zugelegt und wirkte entspannter.

Vor ihrer letzten Inhaftierung war Jing bereits mehrfach wegen des Praktizierens von Falun Dafa inhaftiert worden und hatte unter anderem drei Jahre in einem Zwangsarbeitslager verbracht. Jedes Mal, wenn sie verhaftet wurde, wurde sie brutal geschlagen, sie bekam unbekannte giftige Medikamente injiziert und musste viele anderen Formen der Folter ertragen.

Wenn sie nicht in Haft war, war sie gezwungen, unterzutauchen, um weiteren Verhaftungen zu entgehen. Ihr Mann und mehrere andere Familienmitglieder wurden von der Polizei schikaniert und um hohe Geldsummen erpresst.

Als Jing dieses Mal wieder inhaftiert wurde, setzte sich ihr Mann unnachgiebig für Gerechtigkeit für sie ein.

Antrag auf Offenlegung von Informationen

Am 23. Februar 2023 schickte Jings Mann ein Schreiben an das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang. Darin stellte er gemäß den „Verordnungen über öffentliche Informationen der Volksrepublik China“ einen Antrag auf Offenlegung von folgenden Informationen:

- der Rechtsgrundlage und der einschlägigen Bestimmungen, die das Gefängnis anwende, um von Jing Yuhua zu verlangen, ihre „Schuld“ einzugestehen und Falun Gong abzuschwören,

- der Rechtsgrundlage, auf der das Gefängnis Jing Yuhua eineinhalb Jahre nach ihrer Einweisung in das Gefängnis immer noch in der „Abteilung für Intensivschulung“ untergebracht hat, obwohl dort normalerweise nur neue Falun-Gong-Praktizierende untergebracht werden,

- der Bedingungen, die Jing Yuhua erfüllen muss, um mit ihrer Familie telefonieren zu dürfen und wie damit verfahren wird,

- der Taktiken, mit denen die verschiedenen Abteilungen des Gefängnisses versuchen, Jing Yuhua dazu zu bringen, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben,

- der Ergebnisse der körperlichen Untersuchung von Jing Yuhua und wie sie medizinisch behandelt wurde.

Gemäß Artikel 24 der „Verordnungen über öffentliche Informationen der Volksrepublik China“ sollen „Verwaltungsbehörden innerhalb von 15 Werktagen nach Erhalt einer Anfrage eine Antwort erteilen“.

Das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang antwortete jedoch nicht mehr, nachdem es den Eingang der per Einschreiben zugesandten Anfrage bestätigt hatte.

Ersuchen um Überprüfung durch die Verwaltung

Am 2. April 2023 reichte Jings Mann bei der Provinzregierung von Heilongjiang einen Antrag auf administrative Überprüfung gemäß dem „Gesetz über administrative Überprüfung der Volksrepublik China“ ein.

Er forderte, dass das Frauengefängnis Heilongjiang angewiesen wird, seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Offenlegung von Informationen nachzukommen. In der Zwischenzeit meldete er das Versäumnis der Gefängnisdirektorin Han Yanwei, auf sein Ersuchen um Offenlegung von Informationen zu reagieren, an verschiedene Regierungsbehörden wie: die Staatsanwaltschaften auf allen Ebenen in der Provinz, das Büro für Gefängnisverwaltung Heilongjiang, das Justizministerium, den Volkskongress und die ständigen Komitees auf allen Ebenen sowie das Generalbüro der Provinzregierung von Heilongjiang, den Staatsrat, die Kommission für Disziplinaraufsicht und die Aufsichtskommission auf allen Ebenen.

Gemäß Artikel 19 des Gesetzes über administrative Überprüfungen muss die Überprüfungsbehörde innerhalb von 60 Tagen antworten.

Jings Mann hat jedoch bis zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichts noch keine Antwort vom „Amt für Wiederaufnahmeverfahren der Provinzregierung von Heilongjiang“ erhalten.

Verwaltungsgerichtsverfahren gegen die Justizvollzugsanstalt und das Amt für Wiedereingliederung

Am 3. Juli 2023 reichte Jings Mann eine Verwaltungsklage gegen das Frauengefängnis Heilongjiang und das Amt für Wiederaufnahmeverfahren der Provinzregierung Heilongjiang ein. Als Rechtsgrundlage führte er Artikel 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes der Volksrepublik China an, in dem es heißt: „Wenn ein Bürger, eine juristische Person oder eine andere Organisation der Ansicht ist, dass seine gesetzmäßigen Rechte und Interessen durch einen bestimmten Verwaltungsakt eines Verwaltungsorgans oder seines Personals verletzt worden sind, hat er das Recht, gemäß diesem Gesetz vor einem Volksgericht Klage zu erheben.“

Er reichte die Klage beim Eisenbahntransport-Gericht in Harbin, der Hauptstadt der Provinz Heilongjiang, ein.

Jings Mann reichte auch noch eine Beschwerde gegen die beiden Beklagten ein, weil sie es versäumt hatten, auf sein Ersuchen um Offenlegung von Informationen und sein Ersuchen um administrative Überprüfung bei derselben Gruppe von Behörden zu reagieren, an die er am 2. April 2023 seine Bedenken gerichtet hatte.

In seinem Rechtsstreit und seiner Beschwerdeschrift forderte er:

- dass das Gefängnis gemäß dem Strafgesetzbuch untersucht und strafrechtlich verfolgt wird. Genauer gesagt hat das Gefängnis Jing vorsätzlich verletzt (Artikel 234), indem sie sie in ihrem Gewahrsam misshandelt (Artikel 248), sie ihrer Religionsfreiheit beraubt (Artikel 251) und seine Macht missbraucht und seine gesetzlichen Pflichten vernachlässigt (Artikel 397) hat.

- dass das Gefängnis angewiesen wird, auf sein Ersuchen um Auskunftserteilung zu reagieren.

- dass gegen das Amt für Wiederaufnahmeverfahren der Provinzregierung von Heilongjiang wegen Amtsmissbrauchs und Vernachlässigung seiner gesetzlichen Pflichten (Artikel 397 des Strafgesetzes) ermittelt und ein Strafverfahren eingeleitet wird und dass es angewiesen wird, auf seinen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zu reagieren.

- Jing Yuhua muss im Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang ihr Recht auf Überleben, Leben und Gesundheit sowie auf Glaubensfreiheit gewährleistet werden.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Harbin untersucht die Fakten im Gefängnis

Nach Eingang der Beschwerde, die Jings Mann am 3. Juli 2023 eingereicht hatte, schickte die Staatsanwaltschaft Harbin ein Untersuchungsteam in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang, um mit Jing zu sprechen. Sie schilderte ausführlich, wie sie misshandelt wurde, z. B. wie ihr die Zähne ausgeschlagen wurden und wie sie nach Schlägen auf einem Ohr taub geworden war.

Für alles, was sie sage, habe sie Beweise, sagte sie. Das Untersuchungsteam nahm jedes Wort von ihr auf, ebenso wie das des Gefängnispersonals.

Nachdem das Untersuchungsteam abgereist war, verlegte das Gefängnis Jing vom Team Vier der Abteilung für Intensivtraining in das Team Zwölf. Außerdem wurde die Obergrenze für ihre monatlichen Ausgaben von 100 Yuan auf 300 Yuan (etwa 39 Euro) erhöht.

Am 12. Oktober 2023 hatten Jing und ihr Mann ein virtuelles Treffen. Er stellte fest, dass sie entspannter aussah und etwas zugenommen hatte. Sie sagte, dass das Umfeld in Team Zwölf viel besser sei als in Team Vier. Ihr Mann erinnerte sie daran: „Wenn dich noch einmal jemand schlägt, sag es mir einfach, und ich werde es bestimmt nicht hinnehmen“.

Früherer Bericht:

Frau aus Heilongjiang zu Gefängnisstrafe verurteilt, Eigentum der Familie von Polizei beschlagnahmt