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Erstmalig wurde ein Verfahren in der Stadt Suining gegen eine Falun-Dafa-Praktizierende eingestellt (Provinz Sichuan)

21. November 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Sichuan

(Minghui.org) Eine Bürgerin der Stadt Suining in der Provinz Sichuan wurde im Juni 2022 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verhaftet. Die Polizei reichte ihren Fall bei der örtlichen Staatsanwaltschaft ein. Diese beschloss im Juli 2023, ihren Fall abzuweisen. Damit war es der erste Fall, in dem eine Falun-Dafa-Praktizierende in der Region von der Strafverfolgung freigesprochen wurde.

Zhang Bihua, 71, wurde am 23. Juni 2022 gegen 8.40 Uhr verhaftet, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Etwa zur gleichen Zeit wurden sieben weitere Praktizierende, nämlich die Frauen Zhou Yunyan, 70, Li Zhongxiu, 80, Cao Deyuan, 79, Liu Zhongying, 66, Yang Guangrong, um die 60, und Herr Zhang Qilin, 80, sowie ein Praktizierender namens Li verhaftet. Später erfuhren die Praktizierenden, dass die Beamten der Polizeistation Jiefu-Straße ihnen sechs Monate lang gefolgt waren und ihre täglichen Aktivitäten überwacht hatten, bevor sie sie verhafteten.

Gegen 14 Uhr durchsuchte die Polizei die Wohnungen der meisten Praktizierenden. In Zhang Bihuas Wohnung wurden ihre Falun-Dafa-Bücher, zehn Informationskarten, dreißig Broschüren und zehn Banknoten mit Botschaften über Falun Dafa beschlagnahmt. Auf der Polizeistation wurde sie auf einer Tigerbank angebunden und verhört. Die Polizei ließ alle acht Praktizierenden am Abend frei.

Folterillustration: Tigerbank

Am 5. Juli 2022 kamen mehrere Beamte der Polizeistation Jiefu-Straße zu Zhangs Wohnung. Da sie gerade unterwegs war, zwang die Polizei ihren Sohn, in ihrem Namen eine Erklärung zu schreiben, dass sie Falun Dafa aufgibt. Zwei Tage später kamen die Polizisten erneut und sagten, dass die Aussage ihres Sohnes nicht zähle und ihr Vorgesetzter den Zhangs Fingerabdruck auf der Aussage fordere. Sie musste sich fügen.

Ein Beamter der Polizeistation Jiefu-Straße rief Mitte August 2022 Zhangs Sohn an und befahl ihm, seine Mutter am Nachmittag dorthin zu bringen. Sie ging dorthin und wurde aufgefordert, ihr Falldokument zu unterschreiben. Als sie die Diskrepanz hinsichtlich der Menge der in ihrer Wohnung beschlagnahmten Materialien bemerkte, weigerte sie sich zu unterschreiben,

Laut Zhang waren aus den 30 Broschüren über 200, aus zehn Banknoten mit Informationen über Falun Dafa 60 und aus zehn Informationskarten 10 Beutel geworden. Ihr Sohn war schockiert, als er sah, wie die Polizei Informationen fabrizierte, um seine Mutter anklagen zu können.

Nach einer halben Stunde Hin und Herr musste Zhang das Dokument zur Freilassung gegen Kaution unterschreiben. Dann brachte die Polizei sie und ihren Sohn zur Staatsanwaltschaft des Bezirks Chuanshan, übergab ihre Falldokumente der dortigen Empfangsdame und ließ Zhang die Dokumente unterschreiben.

Am 22. September 2022 rief ein Staatsanwalt Zhangs Sohn an und forderte ihn und seine Mutter auf zu kommen, um Informationen zu überprüfen. Zhang erzählte, wie die Polizei die Anzahl der beschlagnahmten Materialien verändert hatte. Der Staatsanwalt machte sich darüber Notizen.

Am 8. Mai 2023 kollabierte Zhang und wurde zum medizinischen Notfall; es wurde festgestellt, dass sie einen Unterleibstumor hatte. Der Tumor wurde operiert und die Staatsanwaltschaft schickte einen Beamten in Zivil ins Krankenhaus, um zu überprüfen, ob sie tatsächlich krank war.

Mitte Juli 2023 rief die Polizei Zhangs Sohn erneut an und bestellte seine Mutter zur Polizeiwache. Sie hoben ihre Kautionsauflage auf. Kurz darauf wies der Staatsanwalt auch ihren Fall mit der Begründung unzureichender Beweise und ihres körperlichen Zustandes ab.

Frühere Verfolgung von Zhang

Zhang ist Rentnerin, zuvor hatte sie in der örtlichen Textilfabrik gearbeitet. Sie begann im Dezember 1998, Falun Dafa zu praktizieren. Sie verdankte Falun Dafa die vollständige Genesung von schweren Nackenproblemen, Rückenschmerzen und einer Nierenerkrankung. Da sie an ihrem Glauben festhielt, nachdem das kommunistische Regime 1999 die Verfolgung angeordnet hatte, wurde sie vor der letzten Verhaftung bereits viermal festgenommen.

Erste Verhaftung

Am 6. April 2000 um 7 Uhr führte Sun Yunhua, der Leiter der Polizeistation Yucai-Straße, drei Beamte zu Zhangs Wohnung, die sie mit der Familie ihres Sohnes teilte. Ihre Schwiegertochter öffnete die Tür. Als die Polizei hereinstürmte und die Fernsehsendung ausschalten wollte, die Zhangs Enkel sich gerade ansah, versuchte die Mutter des Jungen, mit der Polizei zu streiten. Zhang hörte das und kam ins Wohnzimmer.

Als die Polizisten erkannten, dass Zhang die Gesuchte war, begannen sie, ihr Zimmer zu durchsuchen und konfiszierten zwei Falun-Dafa-Bücher von ihr. Dann brachten sie sie zum Verhör auf die Polizeiwache. Später erfuhr sie, dass in dieser Nacht auch vier weitere Praktizierende verhaftet wurden, nämlich Xia Daixiu, 65, Huang Fengqi, 75, Liao Yonglun, etwa 70, und ein Praktizierender mit Nachnamen Kang.

Die fünf Praktizierenden wurden am Abend dreimal verhört und über Nacht auf der Polizeiwache festgehalten, bevor sie am nächsten Tag in das Untersuchungsgefängnis Wujiawan verlegt wurden.

Als Zhangs beiden Söhne zur Polizeistation gingen, um ihre Freilassung zu fordern, befahl die Polizei ihnen, eine Geldstrafe von 2.700 Yuan (etwa 385 Euro) zu zahlen und ihre Mutter daran zu hindern, nach Peking zu gehen, um für Falun Dafa zu appellieren. Die anderen vier Praktizierenden wurden alle von der Polizei zu Geldzahlungen erpresst, wobei Liao 5.000 Yuan, Huang 4.000 Yuan, Kang 4.000 Yuan und Xia 2.000 Yuan zahlten. Alle fünf Praktizierenden wurden am Abend des 7. April freigelassen.

Zweite Verhaftung

Zhang und zwei weitere Praktizierende, Huang Fengqi und Chen Jiaxiu, gingen am 15. März 2009 in die Gemeinde Daan, um Informationsmaterialien über Falun Dafa zu verteilen. Da sie zu verschiedenen Orte gingen, wussten Zhang und Huang nicht, dass Chen verhaftet worden war, weil jemand sie bei der Polizeiwache der Gemeinde Daan angezeigt hatte. Sie kehrten getrennt nach Hause zurück, ohne Chen vorzufinden.

Zheng Dashuang und Li Bo von der Staatssicherheit der Stadt Suining kamen am 21. März um 19.00 Uhr mit mehr als zehn Beamten zu Zhangs Wohnung und führten eine Razzia durch. Ihre Falun-Dafa-Bücher und einige Informationsmaterialien wurden beschlagnahmt. Zheng behauptete, dass er sie nicht verhaften würde, solange sie Auskunft darüber gebe, wer die Materialien gedruckt habe. Sie weigerte sich, das zu tun, und wurde am Abend in das Haftzentrum Beimen gebracht. Die Polizei verhörte sie acht Tage hintereinander und sie gab ihnen keine Auskunft darüber, wie die Materialien gedruckt wurden.

Nach neun Monaten im Untersuchungsgefängnis Yongxing wurde Zhang vom Bezirksgericht Anju zu drei Jahren Haft verurteilt. Sie durfte ihre Zeit zu Hause absitzen und wurde am 30. November offiziell aus der Haft entlassen.

Dritte Verhaftung

Zhang und eine weitere Praktizierende wurden am 18. September 2010 im Kreis Pengxi verhaftet. Jemand hatte sie angezeigt, weil sie dort mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatten. Sie wurden zur Polizeistation Dashi gebracht und einer Leibesvisitation unterzogen. Die Beamten machten Fotos von ihnen und nahmen ihre Fingerabdrücke. Die Polizei fand den Zhangs Namen anhand einer Quittung heraus, die sie bei sich hatte.

Die Polizei verhörte beide Praktizierende von 11.00 bis 17.00 Uhr, ohne ihnen mittags etwas zu essen anzubieten. Anschließend brachte die Polizei sie zur körperlichen Untersuchung in das Kreiskrankenhaus Pengxi und dann in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Pengxi. Beide Praktizierende wurden am nächsten Tag freigelassen.

Vierte Verhaftung

Zhang wurde am 19. November 2021 erneut verhaftet, nachdem sie von einem Beamten in Zivil beschattet worden war, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa auf der Straße verteilte. Man hielt sie fünf Tage lang fest.