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Zu drei Jahren Haft und 310.000 Yuan Geldstrafe verurteilt (Provinz Guizhou)

21. November 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Guizhou, China

(Minghui.org) Ein Einwohner der Stadt Anshun, Provinz Guizhou, wurde wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren Haft verurteilt. Als Liu Kangfu im Mai 2023 entlassen wurde, musste er feststellen, dass er von seinem Arbeitgeber entlassen worden war und keine Haushaltsanmeldung mehr hatte. Er kämpfte, um über die Runden zu kommen, wurde aber dennoch aufgefordert, die restlichen 10.000 Yuan (ca. 1.420 Euro) seiner Gerichtsstrafe von 310.000 Yuan (ca. 39.520 Euro) zu zahlen.

Lius Verurteilung geht auf seine Verhaftung im Mai 2020 durch die Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xixiu zurück. Während seiner Haft erlaubten Polizisten ihm stundenlang nicht, auf die Toilette zu gehen, wodurch er inkontinent wurde. Er wurde sehr schwach und hatte ein unscharfes Gedächtnis. Irgendwann konnte er nicht mehr aufstehen.

Die Polizisten brachten Liu am Tag nach seiner Verhaftung in das zweite Untersuchungsgefängnis der Stadt Anshun. Dort wurde er jedoch nicht aufgenommen, so dass er in das Rehabilitationskrankenhaus der Stadt Anshun (ein Polizeikrankenhaus) gebracht wurde. Bei der Einlieferung wurde bei Liu ein schwerer Diabetes festgestellt. Während seiner Inhaftierung im Krankenhaus wurde außerdem eine Herzerkrankung und hoher Blutdruck festgestellt (systolischer Wert 220 mmHg bei einem gesunden Wert von höchstens 120 mmHg). Er musste alle 10 bis15 Minuten auf die Toilette gehen. Er berichtete, dass er sich fünfmal in einem kritischen Zustand befunden hatte.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Xixiu erließ im Juli 2020 einen Haftbefehl gegen Liu. Staatsanwalt Luo Peng (+86-851-38102217) sagte, dass er zwei Jahre und eine Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.260 Euro) empfehlen würde, wenn Liu eine Erklärung unterzeichne, in der er seine „Schuld“ zugibt. Luo drohte, sechs Jahre und eine Geldstrafe von 310.000 Yuan (ca. 39.520 Euro) zu empfehlen, wenn Liu dem nicht nachkomme.

Liu lehnte es ab, sich schuldig zu bekennen, da er durch das Praktizieren von Falun Dafa kein Gesetz gebrochen habe. Er stand im Mai 2021 im Bezirk Xixiu vor Gericht und wurde Mitte November 2021 zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 310.000 Yuan verurteilt. Richter Qin Zhigang (+86-851-33508970) entschied, die 300.000 Yuan (ca. 38.274 Euro) in bar, die die Beamten in Lius Wohnung gefunden hatten, zu beschlagnahmen, und ordnete an, dass er die restlichen 10.000 Yuan nach Verbüßung der Strafe zu zahlen habe.

Liu konnte nicht glauben, dass das Gericht des kommunistischen Regimes seine Lebensersparnisse in Höhe von 300.000 Yuan für die Bezahlung von Geldstrafen abziehen würde. Er gelobte, in Berufung zu gehen, aber Staatsanwalt Luo drohte ihm, seine Strafe auf acht Jahre und die Geldstrafe auf 500.000 Yuan (ca. 63.756 Euro) zu erhöhen, wenn er dies täte. Er hatte Angst und legte keinen Einspruch ein.

Liu wurde im Februar 2022 in das Gefängnis Duyun eingeliefert. Einen Monat später verlegten sie ihn in die Abteilung sechs, wo er einer intensiven Gehirnwäsche unterzogen wurde, die ihn zwingen sollte, seinem Glauben abzuschwören. Er wurde von drei Häftlingen rund um die Uhr überwacht.

Im August 2022 wurde Liu in eine andere Abteilung verlegt, wo er Schwerstarbeit leisten musste. Seine Arbeit bestand darin, Lederbälle zu nähen. Seine Hände wurden oft von den Nadeln verstochen. Aufgrund seines Diabetes heilten die Wunden nur schwer und eiterten oft.

Liu infizierte sich während eines Ausbruchs von COVID-19 Anfang 2023. Seine linke Lunge wurde schwer geschädigt, und auch seine rechte Lunge war in gewissem Maße betroffen. Außerdem litt er an einem Pleuraerguss. Nach zweimonatiger Behandlung im Gefängniskrankenhaus wurde er in die Abteilung sechs zurückgeschickt. Dort zwangen die Wärter ihn, einen halben Tag mit „Lernen“ zu verbringen, (das heißt, Anti-Falun-Dafa-Materialien lesen/ansehen) und einen halben Tag mit schwerer Arbeit ohne Bezahlung.

Liu wurde im Mai 2023 entlassen und erfuhr, dass sein Arbeitgeber, die Personenbeförderung mit der Bahn in Guiyang, ihn entlassen hatte. Die örtliche Polizei im Bezirk Nanming, wo er wohnt, forderte ihn auf, sein Haushaltsbuch in den Bezirk Xixiu zu bringen, wo er verhaftet wurde. [In China führen die örtlichen Polizeiwachen die Haushaltsbücher und sind für die Überwachung der Falun-Dafa-Praktizierenden in ihrem Zuständigkeitsbereich verantwortlich.] Die Polizei in Nanming wollte wahrscheinlich vermeiden, sich mit Liu zu befassen, und schickte ihn deshalb zu ihrem Ansprechpartner im Bezirk Xixiu.

Liu reichte sein Haushaltsbuch und den Versetzungsantrag bei der Polizeiwache Huaxi im Bezirk Xixiu ein. Seitdem sind mehrere Monate vergangen, aber die Polizeiwache hat ihm sein Haushaltsbuch immer noch nicht zurückgegeben.

Ohne Haushaltsregistrierung konnte Liu weder einen Antrag auf Unterstützung für ein geringes Einkommen stellen noch einen neuen Arbeitsplatz finden. Er kämpft darum, über die Runden zu kommen, aber das Gericht drängt ihn immer noch, die restlichen 10.000 Yuan seiner Geldstrafe zu zahlen.