(Minghui.org) Einer 68-jährigen Frau, die wegen ihres Glaubens an Falun Dafa eine Haftstrafe absitzt, wurde wiederholt eine Haftaussetzung aus medizinischen Gründen verweigert, obwohl sie schwer an metastasierendem Brustkrebs erkrankt ist.
Li Fenglan, eine Bewohnerin der Stadt Baiyin in der Provinz Gansu, war bereits an Krebs erkrankt, als sie am 27. Februar 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Gansu (in der Hauptstadt Lanzhou) eingeliefert wurde. Dort sollte sie eine Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten verbüßen. Die Gefängniswärter brachten sie zur Chemotherapie in ein Krankenhaus, ihr Krebs bildete jedoch weiter Metastasen.
Ihr Mann und auch das Gefängnis beantragten, sie aus medizinischen Gründen auf Bewährung freizulassen, aber die für ihren Fall zuständige Polizei lehnt dies mit der Begründung ab, dass sie bereits 2019 auf Bewährung entlassen worden sei. Sie beharren darauf, ihr keine Haftaussetzung mehr zu gewähren.
Die Verurteilung von Li beruhte auf einer früheren Verhaftung vom 7. August 2016 (dazu später in diesem Bericht). Am nächsten Tag wurde sie gegen Kaution freigelassen, da die Haftanstalt sie wegen Bluthochdruck nicht aufnahm. In den folgenden Jahren unternahmen die örtliche Polizei und das Gericht zahlreiche erfolglose Versuche, sie festzunehmen, denn ihr Blutdruck war weiter zu hoch. Im April 2018 stand sie vor Gericht, aber es gibt keinen Bericht über die Haftstrafe, zu der sie damals verurteilt wurde. Während sie nach der Gerichtsverhandlung gegen Kaution wieder freigelassen wurde, nahm die Polizei sie am 19. Februar 2019 wieder in Gewahrsam, nachdem sie sie durch eine Täuschung dazu gebracht hatte, zum Amtsgericht zu gehen. Am 15. April 2019 wurde sie dann in das Frauengefängnis Jiuzhou eingeliefert.
Im Gefängnis entwickelte Li Brustkrebs und wurde auf Bewährung entlassen. Am 14. März 2022 wurde sie erneut verhaftet und bald darauf aufgrund ihres Gesundheitszustandes abermals gegen Kaution freigelassen. Nachdem die Beamten Li am 6. September 2022 durch Täuschung dazu gebracht hatten, zum Gericht zu kommen, nahmen sie sie dort wieder fest. Am 17. Februar 2023 wurde sie dann in das Frauengefängnis der Provinz Gansu eingeliefert, wo sie ein Jahr und acht Monate verbüßen soll.
Nach Lis Verhaftung im Jahr 2022 liegt uns kein Bericht über eine Gerichtsverhandlung oder eine Gefängnisstrafe mehr vor. Aufgrund der Informationszensur des kommunistischen Regimes standen Minghui-Korrespondenten vor enormen Herausforderungen, zeitnah genaue Informationen zu bekommen. Basierend auf den bisher verfügbaren Informationen erscheint es am Wahrscheinlichsten, dass Li nur einmal, nämlich im Jahr 2019, verurteilt worden ist und dass sie den Rest ihrer Haftstrafe – insgesamt ein Jahr und acht Monate – verbüßen sollte, nachdem sie 2022 wieder in Gewahrsam genommen worden war.
Im Folgenden wird die frühere Verfolgung von Li und ihre Misshandlung nach 2016 beschrieben.
Li arbeitete früher für das örtliche Finanzamt. Sie begann 1997, Falun Dafa zu praktizieren und erholte sich bald von ihren Krankheiten wie Cholezystitis, schwerer Sinusitis, Pharyngitis, Kopfschmerzen und rheumatoider Arthritis. Nachdem die Verfolgung im Juli 1999 begonnen hatte, gab sie die Kultivierung auf, weil sie von den örtlichen Behörden schikaniert worden war. Ihre Krankheiten kehrten zurück und keine medizinische Behandlung bewirkte eine Besserung. Als sie im September 2003 das Praktizieren von Falun Dafa wieder aufnahm, wurde sie erneut von den Behörden unter Druck gesetzt, ihrem Glauben abzuschwören. Diesmal blieb sie jedoch standhaft.
Im September 2008 holte das örtliche Straßenkomitee Li aus ihrer Wohnung und brachte sie in die Gehirnwäsche-Einrichtung der Stadt Baiyin, wo sie zehn Tage lang eingesperrt wurde.
Das wiederholte sich im September 2009 auf die gleiche Weise. Li musste dann eine unbekannte Zeit in einer anderen Gehirnwäsche-Einrichtung verbringen.
Als Li am 5. Februar 2015 im nahegelegenen Bezirk Jingyuan Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte, nahmen Beamte der Polizeiwache Dongwan sie fest. Sie brachten sie in das Gefängnis des Bezirks Jingyuan, wo sie 15 Tage lang festgehalten wurde.
Li wurde am 7. August 2016 verhaftet, weil sie Aufkleber mit Informationen über Falun Dafa angebracht hatte. Zu den beteiligten Beamten gehörten Beamte der Polizeistation Dashuitou sowie Yu Ming, Wang Chaobiao und Li Jinfu von der Polizeibehörde Changzheng, die auch ihre Wohnung durchsuchten.
Li warnte die Polizisten, dass sie mit Konsequenzen rechnen müssten, wenn sie gesetzestreue Bürger wie sie verhafteten. Doch Yu spottete nur: „Ich habe keine Angst vor Konsequenzen. Ich bin der Richter in der Hölle!“
Yu brachte Li zur Haftanstalt der Stadt Baiyin, die sie jedoch nicht aufnahm, da bei der erforderlichen körperlichen Untersuchung Bluthochdruck festgestellt worden war.
Am nächsten Tag ließ die Polizei Li gegen eine Kaution von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro) frei. Die Beamten erklärten ihr, die Kaution gelte für ein Jahr und sie müsse ihre Erlaubnis einholen, wenn sie die Stadt verlassen wolle. Sie kündigten ihr an, ihren Fall am Ende ihrer Kautionsfrist der Staatsanwaltschaft des Bezirks Pingchuan vorzulegen.
Ein Mitarbeiter der Bezirksstaatsanwaltschaft Pingchuan rief Li im November 2016 an, als sie gerade ihre Tochter in Lanzhou besuchte. Er bat sie, sich am nächsten Tag um 10 Uhr bei der Staatsanwaltschaft zu melden.
Li ging hin. Während ihres Aufenthaltes bei der Staatsanwaltschaft sollte sie ein von der Polizei vorbereitetes Dokument unterschreiben, damit diese ihren Fall abschließen könne. Sie unterschrieb. Aber nun sollte sie Falun Dafa im Fernsehen diffamieren und Informationen über andere Praktizierende liefern, bevor ihr Fall abgeschlossen werden könne. Li weigerte sich. Nachdem ihre Familie gezwungen worden war, 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) zu zahlen, wurde Li erneut gegen Kaution freigelassen.
Das Bezirksgericht Pingchuan rief Li am 23. Februar 2017 an und forderte sie auf, die Benachrichtigung über ihre Gerichtsverhandlung abzuholen, die in zehn Tagen stattfinden sollte. Im März 2017 verließ sie ihr Zuhause, nicht ahnend, dass sie einem Prozess entgegenging.
Die Polizei spürte Li am 30. März 2018 auf und verhaftete sie in der Wohnung ihrer Tochter. Sie brachten sie zurück nach Baiyin. Kurz darauf wurde ihre Verhaftung von Minghui.org veröffentlicht.
Wang Chaobiao, einer der oben genannten Beamten, der Li 2016 mit festgenommen hatte, verhörte sie in der Polizeidienststelle Changzheng. Dabei wollte er wissen, wer seine Kontaktdaten an Minghui weitergegeben habe. Nachdem Li sich geweigert hatte zu antworten, brachte er sie ins Baiyin-Krankenhaus, um sie einer körperlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei stellte der Arzt einen ungewöhnlich hohen Blutdruck fest. Wang brachte sie zurück zur Polizeiwache, fuhr sie jedoch später erneut ins Krankenhaus, um sie nochmals körperlich untersuchen zu lassen. Ihr Blutdruck war immer noch zu hoch.
Wang versuchte es an diesem Tag noch zwei Mal, aber die zusätzlichen körperlichen Untersuchungen zeigten immer wieder den gleichen hohen Blutdruck. Nichtsdestotrotz brachte er sie in die Haftanstalt von Baiyin.
Lis Blutdruck war in der Haftanstalt immer noch hoch, so dass diese sich entschieden weigerte, sie aufzunehmen. Wang und sein Vorgesetzter hatten keine andere Wahl, als sie nach Hause gehen zu lassen, aber nicht, ohne vorher von ihrem Mann die Zahlung von 2.000 Yuan (etwa 260 Euro) verlangt zu haben.
Li wurde einige Tage später aufgefordert, vor Gericht zu erscheinen. Nur sie und ihr Mann durften den Gerichtssaal betreten. Als der Bruder ihres Mannes versuchte, dem Prozess beizuwohnen, wurde er von Richter Wan Ming bedroht.
Li verteidigte sich unter Berufung auf ihre Glaubensfreiheit. Der Richter kündigte am 24. April 2018 an, sie vor der weiteren Strafverfolgung gegen eine einjährige Kaution freizulassen.
Der Beamte Wang bestellte Li im Juli 2018 auf die Polizeiwache und nahm sie bei ihrer Ankunft fest. Dann brachte er sie direkt in die Haftanstalt von Baiyin. Da ihr Blutdruck weiter sehr hoch war, musste Wang sie wieder nach Hause gehen lassen, ließ sie jedoch zuvor eine Geldstrafe von 2.000 Yuan zahlen. In den folgenden Tagen sollte sie in verschiedene Krankenhäuser gehen, um ihren Blutdruck messen zu lassen. Die Werte blieben hoch.
Der Beamte Wang und Richter Wan übten im September 2018 Druck auf ihren Arbeitgeber aus, ihre Rente zu streichen.
Am 30. November erhielt Li einen Bescheid des Gerichts, in dem es hieß, dass sie in zehn Tagen in Gewahrsam genommen werde. Ihre Familie engagierte daraufhin einen Anwalt und ließ sie erneut untersuchen. Ihr Blutdruck war immer noch hoch. Der Versuch der Polizei und des Richters, sie erneut festzusetzen, scheiterte.
Am 19. Februar 2019 sollte Li bei Gericht einige Dokumente unterzeichnen. Kurz nachdem sie und ihr Mann am 22. Februar vor Gericht erschienen waren, befahl Richter Wan dem Gerichtsdiener, sie festzunehmen. Der Beamte Wang war sofort zur Stelle, um sie in die Haftanstalt Baiyin zu bringen. Am 15. April 2019 wurde sie in das Frauengefängnis Jiuzhou verlegt.
Es ist nicht bekannt, welche Haftstrafe Li verbüßen musste.
Während Li die Haftstrafe in unbekannter Höhe verbüßte, erkrankte sie an Brustkrebs. Irgendwann zu einem unbekannten Zeitpunkt wurde sie auf Bewährung entlassen.
Im Vorfeld der beiden jährlichen politischen Treffen der Kommunistischen Partei Chinas wurde Li am 14. März 2022 erneut verhaftet. Der oben erwähnte Beamte Wang Chaobiao und sein Kollege Wang Shizhen von der Polizeibehörde Changzheng durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten zwei E-Reader, zwei Mobiltelefone, einen Computer, einen Musikplayer, drei Speicherkarten, mehr als ein Dutzend Falun-Dafa-Bücher und mehrere Falun-Dafa-Broschüren.
Als Li dann auf der Polizeiwache verhört wurde, weigerte sie sich, die Fragen der Polizei zu beantworten oder sich fotografieren und Fingerabdrücke nehmen zu lassen. Dann banden die Polizisten sie zweimal auf die sogenannte Tigerbank. Li verurteilte die Polizisten dafür, dass sie sie unter Folter verhört hatten und reichte später Beschwerde gegen die beiden Beamten ein, die beide mit Nachnamen Wang hießen.
Die Polizei ließ Li gegen 20:30 Uhr gegen Kaution frei.
Wang Chaobiao und Wang Shizhen brachten Li am 5. September 2022 zu einem COVID-19-Test. Danach fuhren sie sie wieder nach Hause. Am nächsten Tag forderten sie sie auf, sich beim Gericht der Stadt Baiyin zu melden. Sie ging, wurde aber bei ihrer Ankunft von den beiden Beamten ergriffen und in die Haftanstalt Baiyin gebracht. Ihrem Mann übergaben sie am nächsten Tag ihren Haftbefehl. Ihr Mann vermutete, dass Li ins Visier genommen wurde, weil sie Anzeige gegen die beiden Beamten erstattet hatte.
Li wurde am 17. Februar 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Gansu verlegt, wo sie ein Jahr und acht Monate verbüßen soll, wahrscheinlich den Rest der Haftstrafe, die sie 2019 erhalten hatte.
Frühere Berichte:
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