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Berufung einer Frau aus Shanxi gegen rechtswidrige Verurteilung abgelehnt

19. Februar 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Shanxi

(Minghui.org) Die Berufung einer Frau aus der Stadt Taiyuan, Provinz Shanxi gegen die Verurteilung zu drei Jahren Haft wegen Praktizierens von Falun Dafa wurde im Februar 2022 abgelehnt.

Ein Paketzusteller hatte Wang Zhiyan, 55, am 1. März 2020 angezeigt, weil sie ihm eine Falun-Dafa-Broschüre gegeben hatte. Beamte der Polizeiwache Miaoqian verhafteten sie daraufhin und durchsuchten ihre Wohnung. Sie brachten sie zusammen mit ihrem Ehemann, Gao Xiubing, der ebenfalls Falun Dafa praktiziert, auf die Polizeiwache.

Beide wurden zu 15 Tagen Administrativhaft verurteilt. Obwohl die Polizisten die Haft wegen der Pandemie nicht vollstreckten, kamen sie immer wieder zu den beiden nach Hause, um sie zu schikanieren.

An zwei Tagen, am 26. und 27. Januar 2021, kamen Beamte der Polizeiwache Gulou, um das Paar erneut zu schikanieren.

Als Wang am Abend des 13. Mai 2021 von einem Besuch bei ihrer Mutter nach Hause kam, warteten bereits Polizisten vor ihrer Wohnung und nahmen sie fest. Sie durchsuchten die Wohnung und beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher, mehrere USB-Sticks und Bargeld. Angeblich hatte sie einige Tage zuvor mit einem Gemeindevorsteher über Falun Dafa gesprochen, woraufhin dieser sie angezeigt hatte.

Um seine Frau freizubekommen, beauftragte Gao am 20. Mai 2021 einen Anwalt namens Zeng Wu. Am 28. Mai ging Gao zur lokalen Sozialversicherungsbehörde und beantragte Wangs Monatsgehalt, damit er die Anwaltskosten bezahlen konnte. Der Empfangsmitarbeiter wies Gao an, auf den Direktor zu warten. Als er eine Stunde gewartet hatte, tauchte statt des Direktors ein Mitarbeiter des Büro 610 der Stadt Taiyuan namens Zhang Xiaopeng auf. Zhang warnte Gao: „Wenn Sie einen Anwalt beauftragen, haben wir verschiedene Möglichkeiten, mit dem Anwalt und Ihrer Familie umzugehen.“

Eine Woche später, am 4. Juni, kam Zhang mit sechs Gemeindebeamten und Beamten des Büros 610 zu Gaos Wohnung und schikanierte ihn und seine Mutter.

In der Zwischenzeit wurde Wangs Anwalt wiederholt der Besuch bei seiner Mandantin in der Haftanstalt verweigert. Obwohl der Anwalt als auch Wang Einspruch erhoben, hielt das Bezirksgericht Wanbolin am 20. Oktober eine virtuelle Anhörung von Wangs Fall ab anstelle einer Verhandlung mit persönlicher Anwesenheit. Am 22. November verurteilte das Gericht sie zu einer dreijährigen Haftstrafe und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (knapp 700 Euro).

Um Gao davon abzuhalten, sich für die Befreiung seiner Frau einzusetzen, schikanierte die Polizei ihn ständig. Die Beamten versuchten mehrmals, ihn etwa zehn Tage vor der Anhörung im Oktober in eine Gehirnwäsche-Einrichtung zu bringen. Da die Polizei Gao nicht in die Gehirnwäsche-Einrichtung bringen konnte, blieb sie vor seinem Wohngebäude und hinderte ihn daran, das Haus zu verlassen, während andere Personen das Haus nicht betreten konnten.

Um den 10. Dezember herum belästigte die Polizei Gao erneut, nachdem sie erfahren hatte, dass er sich darauf vorbereitete, gegen Wangs Urteil Berufung einzulegen. Er weigerte sich, den Beamten die Tür zu öffnen.

Anfang Februar 2022 erfuhr Gao, dass Richter Zhang Zhigang vom Mittleren Gericht der Stadt Taiyuan das ursprüngliche Urteil gegen seine Frau aufrechterhalten hatte.

Wang ist nicht die einzige in ihrer Familie, die wegen der Ausübung von Falun Dafa verfolgt wird. Ihr jüngerer Bruder Wang Zhigang, der ebenfalls Falun Dafa praktiziert, wurde zweimal zu insgesamt vier Jahren Zwangsarbeit und später zu drei Jahren Haft verurteilt. Im Gefängnis misshandelte man ihn so brutal, woraufhin er auf dem linken Auge erblindete und mit dem rechten Auge nur noch schlecht sehen konnte. Wang kümmerte sich liebevoll um ihn wie auch um ihre bettlägerige Mutter und ihre kranke Schwiegermutter. Nach ihrer letzten Inhaftierung waren ihre Angehörigen auf sich allein gestellt.

Für die Verurteilung von Wang verantwortlich:

Wu Jun, Vorsitzender Richter am Bezirksgericht WanbolinZou Ying, Richter am Bezirksgericht WanbolinLiu Jinping, Richter am Bezirksgericht WanbolinBai Haosen, GerichtsbeamterShi Yuan, Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft WanbolinZhang Zhigang, Richter am Mittleren Gericht der Stadt Taiyuan

Früherer Bericht:

Ehemann unter Hausarrest, weil er Anwalt für die Verteidigung seiner Frau engagiert hat