(Minghui.org) Der vom US-Außenministerium am 20. März 2023 veröffentlichte „Länderbericht 2022 über Menschenrechtspraktiken“ beleuchtet die Menschenrechtsverletzungen in China, darunter die Unterdrückung von Falun Gong und die Zwangsentnahme von Organen bei Falun-Gong-Praktizierenden.

US-Außenminister Antony Blinken äußert sich auf der Pressekonferenz am 20. März 2023 zu den Länderberichten 2022 über Menschenrechtspraktiken

Auf der Pressekonferenz am 20. März sagte US-Außenminister Antony Blinken, der Bericht sei eine Informationsquelle für den Schutz und die Wahrung der Menschenwürde in der ganzen Welt. „Menschenrechte sind universell. Sie werden nicht von irgendeinem Land, einer Philosophie oder einer Region definiert. Sie gelten für alle und überall“, erklärte er.

„Die Volksrepublik China setzt ihre Verstöße fort, darunter Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Uiguren, Unterdrückung der Tibeter, Einschränkung der Grundrechte in Hongkong und gezielte Verfolgung von Personen in Festlandchina, die ihre Grundfreiheiten wahrnehmen“, fügte er hinzu.

Der 87-seitige Bericht über China listet 25 Arten von Menschenrechtsverletzungen auf, derer sich die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) schuldig gemacht hat, wie etwa politisch motivierte Tötungen, Verschleppungen, Folter, willkürliche Verhaftungen oder Inhaftierungen und die Vorenthaltung eines fairen öffentlichen Prozesses. Dazu gehörten auch Eingriffe in die Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit.

Über die Verfolgung von Falun Gong heißt es in dem Bericht: „Die Behörden setzten Administrativhaft ein, um politische und religiöse Anhänger einzuschüchtern und öffentliche Demonstrationen zu verhindern.“ Eine Form der Administrativhaft bestehe darin, „politische Aktivisten und religiöse und spirituelle Menschen, insbesondere Falun-Gong-Praktizierende“ in Einrichtungen zur „Rechtserziehung“ festzuhalten.

Dem Bericht zufolge befinden sich viele politische Gefangene entweder in Gefängnissen oder in anderen Hafteinrichtungen. Unter anderem sind das der Schriftsteller Yang Maodong (Pseudonym Guo Feixiong), der uigurische Wissenschaftler Ilham Tohti, die Aktivisten Wang Bingzhang, Chen Jianfang und Huang Qi, die Pastoren Zhang Shaojie und Wang Yi, der Falun-Gong-Praktizierende Bian Lichao sowie die Menschenrechtsanwälte Xia Lin, Gao Zhisheng, Xu Zhiyong, Tang Jitian, Chang Weiping und andere.

„Einige Aktivisten und Organisationen beschuldigten die Regierung, gewaltsam Organe von politischen Gefangenen zu entnehmen, darunter auch von religiösen und spirituellen Anhängern wie Falun-Gong-Praktizierenden und muslimischen Gefangenen in Xinjiang“, heißt es in dem Bericht.

So habe das American Journal of Transplantation am 4. April 2022 eine von Fachleuten begutachtete wissenschaftliche Arbeit veröffentlicht, aus der hervorging, dass China gegen die „Regel der Spende nach dem Tod“ verstößt. Diese besagt, dass ein Organspender offiziell für tot erklärt werden muss, bevor Organe entnommen werden.

„Die Autoren analysierten 2.838 Artikel aus chinesisch-sprachigen Transplantationspublikationen. Sie stellten in 71 Fällen fest, dass die Todesursache die Organtransplantation selbst war, die durchgeführt wurde, bevor die Ärzte ordnungsgemäß den Hirntod festgestellt hatten“, heißt es in dem Bericht.