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Richter verweist Rechtsanwalt des Gerichtssaals, als dieser das Recht seiner Klientin verteidigt, Falun Dafa zu praktizieren

6. März 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Henan

(Minghui.org) Am 17. Februar 2023 stand Zhang Suqin vor Gericht, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Während ihr Anwalt für sie auf nicht schuldig plädierte, unterbrach der Richter ihn häufig. Schließlich verwies er ihn des Gerichtssaals.

Am 14. Juni 2022 hatte die Polizei Zhang, die aus der Stadt Xinxiang in der Provinz Henan stammt, verhaftet. Ein gegenüber Falun Dafa feindselig eingestellter Dorfbewohner hatte sie der Polizei gemeldet. Die Polizisten durchsuchten ihre Wohnung, bevor sie sie gegen Kaution freiließen.

Anfang Februar 2023 wurde Zhang zum Landkreisgericht Huixian beordert. Am selben Tag nahm man sie in der Haftanstalt der Stadt Xinxiang in Gewahrsam.

Bei ihrem Gerichtstermin am 17. Februar widerlegte ihr Rechtsanwalt die Anklage gegen sie. Die Anklage lautete „Unterminierung der Staatsgewalt durch eine Sekte“. Diese Formulierung nach Paragraph 300 des chinesischen StGB wird von den Justizbehörden standardmäßig verwendet, um das Praktizieren von Falun Dafa als gesetzwidrig darzustellen. Der Richter verbot dem Anwalt mehrfach das Wort. Weil der Anwalt aber darauf bestand, seine Verteidigung zu beenden, befahl der Richter den Gerichtsdienern, den Anwalt aus dem Saal zu entfernen.

Ohne ihren Anwalt plädierte Zhang selbst auf nicht schuldig. Sie erklärte, sie habe begonnen, Falun Dafa zu praktizieren, um ein guter Mensch zu werden. Sie habe damit gegen kein Gesetz verstoßen. Als sie vom Staatsanwalt wissen wollte, welches Gesetz sie unterminiert habe und auf welcher Rechtsgrundlage Falun Dafa als Sekte bezeichnet werde, hatte dieser darauf keine Antwort.

Kontaktinformationen der Verantwortlichen:

He Yong, Präsident der Staatsanwaltschaft der Stadt Huixian: +86-373-6230700Zhang Yinghui, Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Stadt Huixian: +86-13903809394, +86-373-6230165Lu Tianjiao, Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Stadt Huixian: +86-13849388247, +86-373-6230168Liu Zhifei, Praktizierende des Stadtgerichts Huixian: +86-373-6292400, +86-373-6256213

(Kontaktinformationen weiterer Verantwortlicher finden sich im chinesischen Originalbericht)