(Minghui.org) In meinem Gebiet wohnen Hui und seine Frau Hong, beide sind Falun-Dafa-Praktizierende. Sie wurden dreimal von der Polizei verhaftet, weil sie die Menschen über Falun Dafa und die anhaltende Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufklärten. Der Grund ihrer letzten Verhaftung war: Sie hatten Informationen zum Durchbrechen der Internetblockade verteilt, damit die Leute Zugang zu unzensierten Informationen aus dem Ausland erhalten.
Die Polizei plünderte ihre Wohnung und brachte sie in die Polizeistation. Die beiden erklärten dort die Fakten über die Verfolgung von Falun Dafa und kamen noch am selben Tag frei. Später erfuhren sie, dass die Polizei ihren Fall bei der Staatsanwaltschaft einreichen wollte. Deshalb beschlossen sie, eine Zeitlang wegzuziehen.
Lei, ein anderer Praktizierender in unserem Gebiet, traf die beiden und teilte ihnen seine Gedanken mit: „Jetzt gibt es ein Online-Forum, das von Rechtsexperten betrieben wird, die Falun Dafa praktizieren. Anhand von Beispielen informieren sie darüber, wie Praktizierende gegen die Verfolgung mit rechtlichen Mitteln vorgegangen sind. In den angeführten Fällen wurden die eingesperrten Praktizierenden entlassen und die Verfolgung gemildert.“ Lei fragte die Praktizierenden, ob sie eine solche Möglichkeit in Betracht ziehen würden. „Schließlich sollten Praktizierende den Polizisten helfen, die Wahrheit über Falun Dafa zu erfahren. Wenn die Beamten aufhören, Schlechtes zu tun, ist das gut für ihre Zukunft“, so Lei. Hui und Hong stimmten ihm zu.
Mitte Oktober letzten Jahres reichten die Praktizierenden dann bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige gegen die Polizisten ein wegen illegaler Festnahme, Inhaftierung und Plünderung. Ein Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft erklärte ihnen, dass die Staatsanwaltschaft nicht die richtige Adresse sei, und verwies sie an die zuständige Kommission für Disziplinaraufsicht und den Polizeiinspektor. Letztendlich reichten Hui and Hong ihre Anzeige bei drei Behörden ein: bei der Kommission für Disziplinaraufsicht, beim Aufsichtskomitee und bei der Polizeiinspektion.
Als das Ehepaar Ende Oktober gerade spazieren war, bekam ihr Sohn einen Anruf von der Polizei, dass seine Eltern auf der Fahndungsliste stehen würden. Bei ihrer Rückkehr sahen sie einen Polizeiwagen am Eingang der Wohnsiedlung stehen. Daraufhin gingen sie zur Staatsanwaltschaft und reichten ihre Beschwerde gegen diese Maßnahme ein. Eine Beamtin holte einen Stapel Papiere heraus und forderte sie auf, sie zu unterzeichnen. Als sie auf dem Schriftstück „Tatverdächtiger XXX“ lasen, unterzeichneten sie nichts.
Danach setzten sie einen Brief an die Staatsanwaltschaft auf mit der „Bitte um Aufklärung“.
1. Unser Sohn sagte, dass wir auf der Fahndungsliste stehen würden. Können Sie uns erklären, warum die Polizei das unschuldigen und gesetzestreuen Bürgern wie uns antut?
2. Einer der Polizeibeamten sagte, man habe Amulette bei uns gefunden mit der Aufschrift: „Falun Dafa ist gut, Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht“. Aber sind Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht nicht wichtig für unsere Gesellschaft?
3. Eine Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft forderte uns auf, Schriftstücke zu unterschreiben, auf denen wir als „Tatverdächtige“ bezeichnet werden. Das deutet darauf hin, dass die am 29. Oktober von der Polizei vorgelegten Unterlagen überprüft worden sind. Am 17. Oktober hatten wir bereits eine Strafanzeige gegen drei Bezirksämter erstattet (die Kommission für Disziplinaraufsicht, das Aufsichtskomitee und die Polizeiinspektion).
Die Anzeigen nicht zu bearbeiten, verstößt gegen Artikel 110 der „Strafprozessordnung“, denn dort steht:
Jeder Arbeitsplatz oder jede Person, die von einer Straftat oder einem Straftäter erfährt, hat sowohl das Recht als auch die Pflicht, es den öffentlichen Sicherheitsorganen, der Staatsanwaltschaft, dem Gericht oder ihrem Vorgesetzten zu melden.
Opfer haben das Recht, die Straftaten oder Verdächtigen, die ihre Rechte bezüglich ihrer Person oder ihres Vermögens verletzen einem öffentlichen Sicherheitsorgan, der Staatsanwaltschaft, dem Gericht anzuzeigen oder ihren Vorgesetzten zu melden.
Zuständig für diese Fälle, Anschuldigungen und interne Berichte sind Organe der öffentlichen Sicherheit, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte. Fälle, die nicht in ihre Zuständigkeit fallen, werden zur Erledigung an die zuständige Justizbehörde weitergeleitet. Die Person, die Anzeige oder einen internen Bericht erstattet hat, wird benachrichtigt. Bei Fällen, die nicht in ihre Zuständigkeit fallen, die aber Sofortmaßnahmen erfordern, sollten diese sofort durchgeführt werden. Danach soll der Fall an die zuständige Justizbehörde weitergeleitet werden.
4. Einer der Polizeibeamten führte als Grund an, wir seien gegen die Partei, anstatt uns zu sagen, welche Gesetze wir verletzt hätten. Bedeutet das nicht, dass wir uns an die Gesetze halten?
5. Um Gesetz und Ordnung zu schützen, werden wir weiterhin Strafanzeige bei den nächsthöheren Instanzen einreichen. Die Beamten können uns ignorieren, aber unsere Beschwerden werden dokumentiert und wir glauben, dass sie eines Tages wieder aufgegriffen werden.
6. Während der Ermittlungen gegen Zhou Yongkang, den ehemaligen Minister für öffentliche Sicherheit und ehemaligen Sekretär des Komitees für Politik und Recht, wurden alle Akten überprüft, die einen Bezug zu ihm haben. Viele Personen wurden angeklagt, darunter auch der ehemalige Gouverneur der Provinz Sichuan, Li Chenyun. Wir wissen, dass unsere Bemühungen nicht umsonst sein werden.
Als die Polizei später Unterlagen bei der Staatsanwaltschaft einreichte in dem Versuch, Hui and Hong zu beschuldigen, wurde ihnen gesagt: „Die beiden Praktizierenden haben Anzeige gegen euch erstattet. Ihr müsst euch untereinander einigen.“
Die Polizisten riefen noch mehrere Male bei Hui und Hong an und forderten sie auf, zur Polizeistation zu kommen. Dabei blieben sie stur.
„Sie wissen, dass Sie die Angeklagten sind und ich der Kläger“, sagte Hong.
Zu einem uneinsichtigen Polizisten sagte Hui: „Das Gesetz gilt nicht nur für uns gewöhnliche Bürger, sondern auch für Polizisten. Dann schauen wir mal, was das Gesetz sagt.“
Beide Polizisten fingen an, darüber nachzudenken. Nach einer Weile sagte einer der beiden zu den Praktizierenden: „Okay wir ermitteln nicht mehr gegen euch und ihr lasst die Anzeige fallen. Wird das funktionieren?“
Seitdem wurden die Praktizierenden nicht mehr von der Polizei belästigt.