(Minghui.org) Am 6. April 2023 wurde ein 43-Jähriger zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt, weil er einen Flyer über Falun Dafa aufgehängt hatte.

Cai Huaxing

Cai Huaxing stammt aus der Stadt Maoming, Provinz Guangdong. Im Jahr 2012 zog er nach Guangzhou, um zu arbeiten und seine Familie zu versorgen. Seine Eltern sind beide Ende 60. Zudem hat Cai noch einen 15-jährigen Sohn, der aufgrund eines Unfalls geistig behindert ist.

Als Cai am Abend des 19. März 2022 einen Flyer über Falun Dafa vor dem Haus eines Einwohners anbrachte, wurde er angezeigt und zwei Tage später festgenommen. Am 26. April genehmigte die Staatsanwaltschaft des Bezirks Baiyun die Verhaftung.

Am 22. Juni gab die Polizei den Fall weiter an die Bezirksstaatsanwaltschaft Baiyun, die die Akte wiederum an die für alle Fälle von Praktizierenden in Guangzhou zuständige Bezirksstaatsanwaltschaft Liwan weiterleitete. Am 18. August erhob der Staatsanwalt Xiong Yihua Anklage gegen Cai und leitete den Fall an das Bezirksgericht Liwan weiter. In der Anklageschrift hieß es: „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sekte“ – eine übliche Formulierung nach Paragraph 300 des chinesischen StGB, mit dem Praktizierende in China verfolgt werden.

Am 2. November 2022 wurde Cai im Rahmen einer Videokonferenz in der Haftanstalt des Bezirks Baiyun angehört. Der Staatsanwalt legte keine Beweise dafür vor, dass Cai die Strafverfolgung untergraben hatte oder jemand zu Schaden gekommen war.

Cais Anwalt beantragte Freispruch. Der Praktizierende sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus. Er erklärte, indem er Falun Dafa praktiziere, wolle er lediglich ein guter Mensch sein.

Am 6. April 2023 verkündete der Richter das Urteil. Noch am selben Tag legte Cai Berufung ein und ging mit Beschwerden gegen den Richter sowie den Staatsanwalt wegen Amtsmissbrauch und illegaler Verfolgung vor. Zur Begründung führte er an, dass das Praktizieren von Falun Dafa zu keiner Zeit als Straftat eingestuft wurde und nichts falsch daran sei, andere Menschen über Falun Dafa zu informieren.

Als die Verfolgung im Jahr 1999 begann, war Cai gerade erst 19 Jahre alt. Da er damals an seinen Glauben festhielt, wurde er ins Zwangsarbeitslager Sanshui eingewiesen und in der dortigen Gehirnwäsche-Einrichtung festgehalten. Im Winter zwangen die Wärter Cai, stundenlang im Freien zu stehen, wobei er nur dünn bekleidet war. Außerdem wurde er an gefesselten Handgelenken aufgehängt und verprügelt, weil er gegen die Verfolgung protestiert hatte.

Beteiligt an der Verfolgung:

Li Guowen, Vorsitzender Richter am Bezirksgericht Liwan: +86-13312852296Xiong Yihua, Staatsanwalt bei der Bezirksstaatsanwaltschaft Liwan: +86-18318512103Liu Zhiqiang, Leiter der Staatssicherheit des Bezirks Baiyun: +86-13903078317

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel aufgeführt)