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Justizbehörden wollen 81-Jährige trotz ihrer Gesundheitsprobleme hinter Gitter bringen

24. Mai 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Yunnan

(Minghui.org) Nachdem eine 81-Jährige zu eineinhalb Jahren Haft wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verurteilt worden war, musste sie sich mehrfach ärztlichen Untersuchungen unterziehen. Als auch die dritte Klinik einen gefährlich hohen Blutdruck bescheinigte, ordneten die Behörden die Einweisung der Praktizierenden in ein Krankenhaus an.

Wang Fengying lebt in der Stadt Kunming, Provinz Yunnan. Am 11. Oktober 2020 wurde sie auf einem Bauernmarkt festgenommen. Es hieß, sie stehe unter Verdacht, Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilt zu haben.

Am 12. April 2022 fand Wangs Anhörung vor dem Bezirksgericht Xishan statt. Der Richter verurteilte sie am 24. April 2022 zu eineinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro). Dagegen legte Wang beim Mittleren Gericht Kunming Berufung ein.

Am 16. Mai fragte der Richter Zhang Chongkai vom Berufungsgericht bei der Praktizierenden an, ob sie einen Pflichtverteidiger akzeptieren würde. In der ersten Instanz hatte sie einen solchen abgelehnt.

Wang erwidert, dass sie der Beauftragung eines Pflichtverteidigers nur zustimmen würde, wenn dieser ihre Unschuld verteidigt und Freispruch beantragt. Letztendlich wurde der Praktizierenden kein Anwalt zur Seite gestellt. Am 24. Mai kam Richter Zhang mit den weiteren Beisitzern Liu Xiaoyuan und Zhang Jun zu einem Urteil. Die Berufung wurde zurückgewiesen, wie Wang am 9. Juni mitgeteilt wurde.

Am 20. Juni 2022 rief die Polizei bei Wang an und forderte, dass sie sich einer ärztlichen Untersuchung unterzieht. Am nächsten Tag brachten Beamte sie ins Krankenhaus Xinhua, wo ihre Werte auf gesundheitliche Probleme schließen ließen und damit einem Haftantritt entgegenstanden. Das Gericht jedoch vertrat den Standpunkt, dass dieser Krankenhausbericht nicht vertrauenswürdig sei, und forderte eine weitere Untersuchung der Praktizierenden durch das Erste Volkskrankenhaus Kunming. Polizisten überwachten diese Untersuchung, die Wangs Familie knapp 1.000 Yuan (etwa 130 Euro) kostete. Das Ergebnis jedoch blieb; Wang war haftuntauglich. So wurde der Strafvollzug vom Gericht ausgesetzt.

In den Folgemonaten übten das Gericht und Agenten des Büro 610 Druck auf Wangs Kinder aus, damit sie die Mutter überwachen. Immer wieder sagten sie ihr, dass sie nicht die Treppen in ihrem Wohnhaus hinuntergehen, geschweige denn das Haus verlassen dürfe.

Am 10. März 2023 rief die Justizbehörde Kunming, die auch den neuen Krankenhausbericht anzweifelte, bei Wangs Kindern an. Die Praktizierende sollte zu einer weiteren Untersuchung in das interne medizinische Zentrum gebracht werden. Die Familie folgte der Aufforderung. Im Ergebnis ermittelte ein Arzt lediglich Wangs Blutdruck, der jedoch unverändert hoch war.

Doch auch damit gab sich das Gericht nicht zufrieden und verlangte eine dritte ärztliche Untersuchung. Die Kinder brachten Wang am 14. März in die erste Uniklinik Kunming, wo die Ärzte zum wiederholten Male einen bedenklich hohen Blutdruck feststellten und von Wangs Familie Kosten von 1.000 Yuan forderten.

Um den Untersuchungen ein Ende zu setzen, beantragten Wangs Kinder, dass sie ihre Strafe zu Hause absitzen kann. Zur Begründung legten sie die medizinischen Unterlagen der letzten 20 Jahre vor, aus denen ein Herzleiden ersichtlich war. Das Gericht jedoch wies den Antrag auf Haftverschonung ab.

Kurz nach der ärztlichen Untersuchung vom 14. März wiesen die Behörden die erste Uniklinik Kunming an, Wang Mitte April aufzunehmen. Üblicherweise ist die Warteliste lang. Reguläre Patienten müssen wochen- oder monatelang auf ein freies Bett warten. Es ist nicht bekannt, ob Wang dieser Aufforderung nachkam.

Beteiligt an der Verfolgung:

Ou Lingjun, Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft XishanYang Yue, Präsident des Bezirksgerichts XishanPu Huijun, Vorsitzender Richter des Bezirksgerichts Xishan: +86-871-68178675Li Hui, Leiter der Polizeibehörde des Bezirks Xishan: +86-871-68181929Ye Bingsheng, Beamter der Polizeistation Jinniu: +86-13577099381Zi Liqiong, Staatsanwalt, der Staatsanwaltschaft des Bezirks Xishan: +86-871-68573809, +86-871-68573803Yin Bo, Präsident des Mittleren Gerichts der Stadt KunmingLiu Xiaoyuan, Richter des Mittleren Gerichts der Stadt Kunming

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel aufgeführt)

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