(Minghui.org) Manche Meldungen erreichen Minghui.org wegen der Internetzensur verspätet, wie dieser Bericht zeigt. Bereits am 3. Juni 2021 wurde der Praktizierende Gao Hongbin wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (etwa 6.500 Euro) verurteilt. Etwa eineinhalb Jahre später wurde seine Frau Zhang Lihua und eine weitere Praktizierende zu vier beziehungsweise drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt.
Gao lebt mit seiner Frau in der Stadt Daqing, Provinz Heilongjiang. Das Paar wurde am 22. November 2020 gemeinsam mit der Praktizierenden Zhang Lihua festgenommen. Am selben Abend brachten die Beamten Gao in die örtliche Haftanstalt. Die beiden Frauen wurden gegen 3 Uhr morgens wieder freigelassen, da sie bei der vor der Haft vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchung für haftuntauglich erklärt wurden.
Polizisten durchsuchten die Wohnung des Paares und beschlagnahmten Bankkarten und Einzahlungsbelege, über 40.000 Yuan (etwa 5.200 Euro) Bargeld, drei Computer, zwei Mobiltelefone, zwei Falun-Dafa-Bücher und ihr Privatfahrzeug. Bei Zhang nahmen die Beamten ein Laptop, ein Mobiltelefon, zwei Falun-Dafa-Bücher sowie ein Foto des Begründers von Falun Dafa mit. Zwar gaben die Polizisten Wang am nächsten Tag ihre Bankkarten und Einzahlungsbelege zurück, behielten jedoch den Betrag von 40.000 Yuan als Kaution für sie und Zhang (20.000 Yuan pro Person) ein.
Am 3. Juni 2021 verurteilte das Bezirksgericht Ranghulu Gao zu fünf Jahren Haft, ohne seine Familie zu informieren. Erst als die Angehörigen im August 2021 bei der Polizei die Rückgabe des beschlagnahmten Autos verlangten, erfuhren sie von der Haftstrafe. Gleichzeitig wurde ihnen untersagt, Gao in der Haft zu besuchen. Einem Insider zufolge befindet sich Gao derzeit im Gefängnis Hulan, wo er gefoltert wurde. Infolgedessen leidet er an Sehstörungen und hat Probleme beim Gehen.
Nachdem die einjährige Frist für die Kaution von Wang und Zhang abgelaufen war, stellte die Polizei die beiden Frauen unter Hausarrest. Am 19. Mai 2022 lockten Polizisten die beiden Frauen zur Polizeiwache mit der Aussage, dass ihnen die Kaution erstattet würde. Als sie jedoch ankamen, wurden sie verhaftet. Die Polizei reichte ihre Akten kurz darauf bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Ranghulu ein, woraufhin Anklage erhoben wurde.
Das Bezirksgericht Ranghulu setzte eine Anhörung der beiden Frauen für den 1. Juli 2022 an. Hierzu war ein negatives Corona-Testergebnis zwingend erforderlich, wovon die beiden Frauen aber nichts wussten. Daher wurde ihnen am Tag der Anhörung der Zutritt zum Gerichtsgebäude verwehrt. Die Beamten brachten sie zunächst ins örtliche Krankenhaus, um sie einem Corona-Test zu unterziehen, und kurz darauf in die Haftanstalt Nr. 2 der Stadt Daqing. Da die Testergebnisse jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlagen, verweigerte die Haftanstalt ihre Aufnahme. Daraufhin brachten Polizisten die Praktizierenden zu einer ärztlichen Untersuchung in ein anderes Krankenhaus, wo beiden gesundheitliche Probleme bescheinigt wurden. Als die Beamten die zwei zurück in die Haftanstalt brachten, weigerten sich die Wärter ebenfalls, die Frauen mit ihrem bedenklichen Gesundheitszustand aufzunehmen. Gegen Mitternacht ließen die Beamten sie schließlich nach Hause.
Zwei weitere Anhörungen fanden am 22. Juli und am 25. Oktober 2022 statt, bevor das Gericht am 30. Dezember 2022 sein Urteil verkündete. Wang wurde zu vier Jahren und 40.000 Yuan Geldstrafe verurteilt; Zhang zu drei Jahren und vier Monaten sowie 30.000 Yuan. Die von den Frauen eingelegte Berufung wurde am 11. April 2023 vom Mittleren Gericht zurückgewiesen. Aus diesem Grund soll ein Wiedereinsetzungsantrag in den beiden Fällen eingereicht werden.
Am 26. März 2023 versuchte die Polizei erneut, Wang und Zhang in die Haftanstalt Daqing zu bringen. Abermals verweigerten die Wärter ihre Aufnahme mit Verweis auf ihren schlechten gesundheitlichen Zustand. Noch am selben Abend kehrten sie nach Hause zurück. Am 12. April 2023 rief der Richter an und forderte, dass die Frauen die Geldstrafe einzahlen. Da eine Zahlung ausblieb, ordnete der Richter am 18. April eine Kontensperrung für die beiden Frauen an.
Wang Haiyan, Richter am Mittleren Gericht Daqing: +86-459-6829411Jiang Yunfeng, Vorsitzender Richter am Mittleren Gericht DaqingXue Qiang, Vorsitzender Richter am Bezirksgericht RanghuluLeng Zhiqiang, Richter am Bezirksgericht RanghuluZhang Liguo, Leiter der Polizeiwache Tieren: +86-18645969430