(Minghui.org) Sui Guilan aus der Stadt Jixi in der Provinz Heilongjiang wurde am 20. Juli 2022 festgenommen und am 12. Mai 2023 widerrechtlich zu einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt.

Es ist nicht das erste Mal, dass die etwa 56-jährige Sui wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier genommen wurde.

Die Grundschullehrerin mit 30 Jahren Erfahrung wurde mehrfach verhaftet, seit sie 2005 mit dem Praktizieren von Falun Dafa begann. Im August 2012 wurde sie zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt. 2015 wurde sie fünf Tage lang festgehalten, weil sie Strafanzeige gegen den ehemaligen KPCh-Chef Jiang Zemin erstattet hatte, der die Verfolgung angeordnet hatte.

Ihre nächste Verhaftung erfolgte am 6. April 2016, gefolgt von einer fünftägigen Inhaftierung. Nach ihrer Verhaftung am 20. Mai 2016 nahm man sie für weitere zehn Tage in Gewahrsam. Ihre Verhaftung am 15. Januar 2018 resultierte in einer Verurteilung zu einer dreijährigen Haftstrafe.

Ihre jüngste Verhaftung erfolgte nur eineinhalb Jahre, nachdem sie zuletzt aus dem Gefängnis entlassen worden war. Einige Tage vor ihrer Verhaftung, am 4. Juli 2022, hatte die Polizeibehörde der Stadt Jixi das Polizeirevier Pinggang im Bezirk Lishu angewiesen, Sui zu finden. Die Polizei rief an diesem Tag einen ihrer Verwandten an und forderte ihn auf, ihr zu sagen, sie solle sich auf dem Polizeirevier melden. Sie weigerte sich, der Aufforderung nachzukommen, woraufhin die Polizei sie am Morgen des 20. Juli 2022 verhaftete und in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Jixi brachte.

Als Beweise gegen sie führte die Polizei einen auf Minghui.org veröffentlichten Artikel über ihre Verfolgung und 52 in ihrer Wohnung beschlagnahmte Falun-Dafa-Bücher an. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Mishan erhob Anklage gegen sie und leitete ihren Fall am 6. März 2023 an das Stadtgericht Mishan weiter. Das Gericht wollte ihr einen Anwalt zur Seite stellen, der sie auf schuldig verteidigen sollte, aber sie lehnte das Angebot ab und beauftragte einen Anwalt, der ihre Unschuld verteidigte.

Das Gericht hielt am 11. April 2023 eine Anhörung ab, musste die Sitzung jedoch mittendrin abbrechen, weil Sui eine gesundheitliche Störung erlitten hatte. Daraufhin setzte das Gericht für den 21. April eine virtuelle Anhörung an. Sowohl Sui als auch ihr Anwalt lehnten die virtuelle Anhörung ab, und das Gericht beschloss, doch noch eine Präsenzverhandlung anzuberaumen.

Bei ihrer zweiten Anhörung legte der Anwalt zwei Dokumente vor: Die Anweisung Nr. 50 des staatlichen Hauptamts für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen vom 1. März 2011 und die Bekanntmachung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit [2005]39. Das erste Dokument hob das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern auf, und das zweite Dokument listete 14 Sekten auf, wobei Falun Dafa nicht darunter war.

Der Anwalt führte an, dass aus den Dokumenten hervorgehe, dass Falun Dafa keine Sekte sei und dass es legal sei, Falun-Dafa-Bücher zu besitzen. Daher gebe es keine rechtliche Grundlage für die Anklage seiner Mandantin wegen „Verwendung einer Sektenorganisation zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [1].

Sui sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie erklärte, dass sie durch Falun Dafa den Sinn des Lebens verstehen konnte und ihre Lebenseinstellung verändert habe. Sie sei zu einer fürsorglicheren Lehrerin geworden, die ihre Schüler behandelte, als wären es ihre eigenen Kinder. Einige ihrer Schüler liebten sie so sehr, dass sie sie sogar „Mama“ nannten. Allerdings sei sie wiederholt nur wegen ihres Glaubens angegriffen worden. Sie sagte auch, dass sie vor dem 20. Nationalen Kongress der KPCh (16. bis 22. Oktober 2022) verhaftet wurde, weil die Behörden befürchteten, dass Praktizierende wie sie nach Peking gehen könnten, um sich für Falun Dafa einzusetzen.

Der Richter fragte sie, wofür ihre 52 Falun-Dafa-Bücher verwendet worden seien. Sie verweigerte die Antwort, da sie nicht erklären musste, wofür sie ihren rechtmäßigen Besitz verwendet hatte. Der Richter fragte sie jedoch, warum sie so ablehnend reagiere.

Ihr Anwalt antwortete, die Polizei habe sie bei der Verhaftung getäuscht. Sie hätten sie angehalten, als sie sich in der Öffentlichkeit aufhielt, und hätten behauptet, dass sie nur ein Gespräch mit ihr führen müssten. In Wirklichkeit hätten sie sie direkt in das Untersuchungsgefängnis gebracht.

Sui weigerte sich auch, die Fragen des Staatsanwalts zu beantworten. Der Staatsanwalt empfahl daraufhin eine einjährige Haftstrafe. Den Antrag des Anwalts, die Anklage fallen zu lassen, lehnte der Staatsanwalt ab.

Am 12. Mai 2023 gab das Gericht bekannt, dass Sui zu einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde. Sie soll am 20. Juli 2023 entlassen werden.

[1] Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.