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Gericht verurteilt insgeheim zwei Männer wegen ihres Glaubens – ihre bereits geleistete Haftzeit wird nicht angerechnet

21. Juli 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Yunnan

(Minghui.org) Zwei Männer aus dem Bezirk Jinning in der Stadt Kunming in der Provinz Yunnan wurden im Mai 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu je dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Obwohl der 60-jährige Gao Peifa und der 59-jährige Gao Wenlong seit ihrer Festnahme Ende letzten Jahres inhaftiert waren, ordnete das Stadtgericht von Anning an, dass ihre Haftstrafen am Tag der Urteilsverkündung und nicht am Tag ihrer jeweiligen Verhaftung beginnen sollten.

Nach dem chinesischen Strafrecht muss jeder Tag, den ein Angeklagter vor seiner Verurteilung in Haft verbringt, von der letztendlich verhängten Haftstrafe abgezogen werden. Das Gericht der Stadt Anning weigerte sich, die Tage anzuerkennen, die die beiden Männer bereits in der Haft verbracht hatten, mit der Begründung, dass dies während der Pandemie geschah.

Außerdem informierte das Gericht nicht die Familien der beiden Männer über ihre virtuelle Anhörung. Die Familien erfuhren erst von der Verurteilung, als sie eine Kopie des Urteils per Post vom Gericht erhielten.

Verhaftungen und geheimes Gerichtsverfahren

Gao Peifa, ein Angestellter der Fabrik 450 in der Gemeinde Erjie, wurde am 10. Oktober 2022 von Beamten der Staatssicherheit der Stadt Anning und der Polizeiwache des Bezirks Jinning an seinem Arbeitsplatz festgenommen. Die Polizei durchsuchte daraufhin seine Wohnung und beschlagnahmte seine Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien. Danach kam Gao für eine 15-tägige Quarantäne in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Anning, bevor er in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Songming verlegt wurde. Am 5. Dezember 2022 überführte man ihn in das Untersuchungsgefängnis von Anning.

Gao Wenlong wurde am 1. November 2022 zu Hause verhaftet. Die Beamten, die ihn festnahmen, waren ebenfalls von der Staatssicherheit der Stadt Anning und der Polizeiwache des Bezirks Jinning. Sie durchsuchten seine Wohnung und brachten ihn anschließend in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Songming. Am 5. Dezember 2022 wurde er ebenfalls in das Untersuchungsgefängnis von Anning verlegt.

Das Gericht der Stadt Anning hielt im Mai 2023 (genaues Datum unklar) eine virtuelle Anhörung für die Fälle der beiden Praktizierenden im Untersuchungsgefängnis der Stadt Anning ab, ohne die Familien der Angeklagten zu benachrichtigen. Die beiden Praktizierenden wurden jeweils am Ende der Anhörung verurteilt. Ihre Familien waren überrascht, als sie ihre Urteile mit der Post erhielten und erfuhren, dass ihre Haftzeit am Tag der Verurteilung und nicht am Tag der Verhaftung begann.