(Minghui.org) Vier Angestellte der Erdölraffinerie Huanxiling im Liaohe-Ölfeld in der Stadt Panjin in der Provinz Liaoning standen am 18. Juli 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa vor Gericht.
Liu Yan und ihr jüngerer Bruder Liu Qingjiang waren während der gesamten Verhandlung mit Handschellen und Fußfesseln gefesselt. Nach der Verhandlung brachte man sie in das Untersuchungsgefängnis von Panjin zurück. Die Frauen Liu Benling und Li Chunsheng, die nach ihrer Verhaftung gegen Kaution auf freiem Fuß waren, wurden nach der Verhandlung freigelassen.
Diese vier Angestellten und ein weiterer lokaler Praktizierender waren im Februar dieses Jahres im Laufe von vier Tagen verhaftet worden.
Liu Yan wurde am 24. Februar 2023 in einer privaten Produktionsstätte [1] für Falun-Dafa-Materialien verhaftet.
Die Beamten, die sie festnahmen, waren von der Polizeibehörde der Stadt Panjin und der örtlichen Polizeiwache. Sie beschlagnahmten ihren Drucker, Computer, Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien und andere Wertgegenstände. Ihr Bruder wurde kurz darauf verhaftet, wobei unklar ist, wo er verhaftet wurde.
Die Geschwister wurden beide in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Panjin gebracht, wo sie weiterhin festgehalten werden.
Li Chunsheng wurde am 25. Februar 2023 zu Hause verhaftet und am nächsten Morgen gegen Kaution freigelassen.
Liu Benling und Liu Hong wurden am Nachmittag des 27. Februar 2023 in ihren jeweiligen Wohnungen festgenommen. Der Polizeichef und ein Hauptmann der Polizeibehörde der Stadt Panjin leiteten die Verhaftungen.
Sie brachten die beiden Frauen auf die Polizeiwache. Liu Benling wurde in Handschellen einer Leibesvisitation unterzogen und fotografiert. Die Polizei zwang sie außerdem, Papiere zu unterschreiben, und setzte ihr einen Peilsender am rechten Handgelenk ein. Anschließend wurde sie in einen Vernehmungsraum gebracht und von der Polizei befragt. Gegen vier Uhr morgens am nächsten Morgen ließ man sie gegen Kaution frei.
Anfang April 2023 kam Liu Hong gegen Kaution frei. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts ist unklar, ob ihr der Prozess gemacht wurde, während die anderen vier Praktizierenden im Juli gemeinsam vor Gericht gestellt wurden.
Jemand von der örtlichen Staatsanwaltschaft erschien am 27. Juni 2023 bei Liu Benling zu Hause und brachte sie zur Staatsanwaltschaft, wo sie ihre Anklageschrift unterschreiben solltet. Drei Tage später wurde sie vom örtlichen Gericht vorgeladen und erhielt eine Kopie der Anklageschrift.
Es ist unklar, wann Li Chunsheng, Liu Yan und ihr Bruder angeklagt wurden.
Die vier Praktizierenden erschienen am 18. Juli 2023 vor dem Gericht von Panjin. Liu Benling weigerte sich, der Anweisung des Richters Zhang Xintong Folge zu leisten und auf dem Stuhl für Angeklagte Platz zu nehmen. Sie weigerte sich mit der Begründung, dass sie durch das Praktizieren von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstoßen habe und daher keine Angeklagte sei. Der Gerichtsdiener brachte ihr daraufhin einen anderen Stuhl, auf den sie sich setzen konnte.
Zhang fragte, ob Liu einen Pflichtverteidiger brauche, was sie ablehnte. Dann sagte sie zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie wies darauf hin, dass es in China kein Gesetz gebe, das Falun Dafa strafbar mache, und dass das Verbot von Falun-Dafa-Publikationen im Jahr 2011 längst aufgehoben worden sei.
Liu sagte weiter, dass der gesamte Prozess der Strafverfolgung rechtswidrig sei, von ihrer Verhaftung bis zur Hausdurchsuchung, von der Anklage bis zu ihrem Prozess. Vor Gericht wurden weder Beweise gegen sie vorgelegt, noch wurde einer der Zeugen der Staatsanwaltschaft zum Kreuzverhör vorgeladen.
Nach ihrer Verteidigungsrede weigerte sich Liu Benling, die Fragen des Richters zu beantworten.
Auch Liu Yan verteidigte ihre Unschuld selbst.
[1] Da den Falun-Dafa-Praktizierenden alle legalen Berufungswege versperrt sind, haben sie solche Produktionsstätten eingerichtet, um Informationsmaterialien herzustellen, die die Verfolgung aufdecken.