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Das Gericht davon abhalten, Dafa-Praktizierende überhaupt vor Gericht zu stellen

7. August 2023 |   Von einem Falun-Dafa-Praktizierenden in China

(Minghui.org) Einmal schaute ich mir ein Video von einem berühmten Menschenrechtsanwalt an. Er erzählte die Geschichte eines Mandanten, der von den Behörden zu Unrecht verfolgt wurde. Er erklärte sich bereit, den Fall unter der Bedingung zu übernehmen, dass die Familie des Klienten Beschwerdebriefe an sämtliche Regierungsbeamte verschickt.

Die Familie bezweifelte, dass es etwas nützen würde. Der Anwalt antwortete: „Wenn Sie es nicht versuchen, woher wollen Sie dann wissen, dass Ihnen niemand zuhört? Außerdem, wenn Sie die Behörden nicht informieren, dass diese Ihrem Angehörigen Unrecht angetan haben, wird es dann nicht noch schlimmer?“

Die Familie nahm den Vorschlag des Anwalts an und fertigte 10.000 Kopien ihres Beschwerdebriefs an. Sie schickten die Briefe von der Zentralregierung bis zur Kommunalverwaltung an fast alle Adressen, die sie finden konnten. Gleichzeitig arbeiteten sie mit dem Anwalt zusammen, um Anzeige gegen die Täter zu erstatten und eine Vertagung des Prozesses zu beantragen. Schließlich gab das Gericht den Fall an die Staatsanwaltschaft zurück, die ihn wiederum an die Polizei weiterleitete. Die Polizei stellte den Fall ein.

Außerdem las ich einen Erfahrungsbericht auf der Website von Minghui. Die Autorin hat mindestens 70 Briefe an lokale Behörden und die Zentralregierung geschickt, weil ihre Rente wegen ihres Glaubens an Falun Dafa unrechtmäßig ausgesetzt worden war. Schließlich erreichte sie, dass ihr die Rente wieder ausbezahlt wurde.

Da in den letzten Jahren immer mehr Menschenrechtsanwälte Falun-Gong-Praktizierende vertreten haben, hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) auch die Maßnahmen zur Behinderung der Anwälte verstärkt. Es werden Dokumente gefordert, die für die Übernahme von „Falun-Gong-Fällen“ normalerweise nicht erforderlich sind. Und man befördert Anwälte gewaltsam aus den Gerichtssälen, wodurch es für die Anwälte immer schwieriger wird, Gerechtigkeit für ihre Klienten, die Praktizierenden, zu erreichen.

Drei wichtige Zeitfenster während des Strafverfolgungsverfahrens

Nach dem chinesischen Strafrecht gibt es drei wichtige Zeitfenster während des Strafverfolgungsverfahrens: 

1) Die Polizei kann einen Verdächtigen bis zu 37 Tage lang festhalten, bevor die Staatsanwaltschaft die Festnahme genehmigt.

2) Die Staatsanwaltschaft hat bis zu 13,5 Monate Zeit, um Anklage gegen den Verdächtigen zu erheben.

3) Sobald der Fall an das Gericht weitergeleitet wird, hat dieses zwei bis sechs Monate Zeit, um Gerichtsverfahren durchzuführen und ein Urteil zu fällen. Wenn eine Verhandlung aus irgendeinem Grund verschoben werden muss, wird die Zeit der Verschiebung nicht auf das Zeitfenster von 2–6 Monaten angerechnet.

In Anbetracht der obigen Informationen haben einige Anwälte vorgeschlagen, das erste kritische Zeitfenster von 37 Tagen zu nutzen und die Polizei dazu zu bringen, den Vorgang fallen zu lassen, bevor die Staatsanwaltschaft einen offiziellen Haftbefehl erlässt. Selbst wenn wir in dieser Hinsicht keinen Erfolg haben, sollten wir meiner Meinung nach weiterhin an die zuständigen Regierungsstellen schreiben und die Staatsanwaltschaft davon abhalten, während des zweiten Zeitfensters von 13,5 Monaten formelle Anklagen gegen Praktizierende zu erheben. Sollte dies nicht gelingen, können wir eine Vertagung des Prozesses beantragen, um das Gericht davon abzuhalten, Anhörungen durchzuführen und schließlich ein Urteil zu fällen.

Einmal las ich eine Statistik, die besagt, dass weniger als 0,03 Prozent der Angeklagten freigesprochen werden, wenn das Gericht überhaupt eine Verhandlung abhält. Ich kann die Gültigkeit dieser Statistik nicht bestätigen, aber ich denke, sie zeigt, wie wichtig es ist, das Gericht davon abzuhalten, Dafa-Praktizierende überhaupt vor Gericht zu stellen.

Natürlich sollten wir auch dann, wenn das Gericht die Praktizierenden zu Gefängnisstrafen verurteilt, weiterhin für sie Gerechtigkeit einfordern, indem wir bei den höheren Gerichten Berufung einlegen. Wenn das höhere Gericht das ursprüngliche Urteil bestätigt, sollten wir uns weiterhin um Gerechtigkeit für die Praktizierenden bemühen.

Ich erinnere mich, dass ein Praktizierender einmal sagte: „Wenn das Gericht nicht für Gerechtigkeit sorgt, dann werden wir uns an die Gesellschaft wenden, um uns für Gerechtigkeit einzusetzen. Wenn der Richter uns nicht erlaubt, vor Gericht zu sprechen, dann werden wir uns mit Briefen und Beschwerden zu Wort melden.“

Der Meister lehrte uns:

„Bei den riesigen Veränderungen ist die Erklärung der wahren Umstände die Hauptmethode geworden, um Lebewesen und Menschen auf der Welt zu erretten.“

und

„Wenn du ihn das klar verstehen lassen willst, dann erkläre ihm die wahren Umstände. Das ist ein Universalschlüssel. Das ist ein Schlüssel, der diese Angelegenheit für alle Lebewesen öffnet, die sehr, sehr lange versiegelt war und worauf sie sehr, sehr lange gewartet haben.“ (Fa-Erklärung auf der Fa-Konferenz in Atlanta 2003, 29.11.2003)

Wenn wir alle entsprechende Briefe an die zuständigen Regierungsstellen schicken würden, um Gerechtigkeit für die Praktizierenden zu fordern, die unrechtmäßig inhaftiert sind; die gezwungen sind, von zu Hause wegzuziehen; oder die auf der Fahndungsliste der Polizei stehen, dann würden die Bediensteten des kommunistischen Regimes aufhören, bedenkenlos bei der Verhaftung, Inhaftierung oder Verurteilung der Praktizierenden vorzugehen.