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Gericht hebt Haftstrafe gegen 81-Jährige auf – Fall wird neu verhandelt

Von einem Minghui-Korrespondenten in Chongqing, China

4. September 2023

(Minghui.org) Am 4. Juli 2023 verhandelte das Bezirksgericht Jiangbei den Fall der 81-jährigen Liu Guibi. Sie war angeklagt worden, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Die fünf Personen, welche die Sitzung leiteten, verließen das Gericht, noch bevor Liu ihre Aussage beendet hatte. Liu ging zunächst davon aus, dass die Richter sich für eine Pause zurückgezogen hatten – aber sie kamen nicht zurück. Schließlich kam der vom Gericht beauftragte Fahrer, der Liu zum Gericht gebracht hatte. Er sagte, dass die Verhandlung beendet sei, und fuhr Liu nach Hause.

Später stellte das Gericht Liu das Urteil zu. Sie war zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Kurze Zeit später teilte das Gericht mit, dass es während des Prozesses zu einem Verfahrensfehler gekommen sei. Aus diesem Grund würde der Fall erneut verhandelt. Die Haftstrafe von sechs Monaten wurde aufgehoben.

Dem Verfahren liegt eine Verhaftung vom 16. Februar 2023 zugrunde. Liu war damals angezeigt worden, weil sie dort im Bezirk Beipei in Chongqing mit anderen über die Verfolgung von Falun Dafa gesprochen hatte. Beamte der Polizeidienststelle der Stadt Jingguan durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten mehrere ihrer Falun-Dafa-Bücher. Gegen Mitternacht ließen sie Liu auf Kaution frei.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Beibei erhob am 18. April Anklage gegen Liu und leitete ihren Fall am 26. April an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Jiangbei weiter.

Frühere Verfolgung

Dies war nicht das erste Mal, dass Liu wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier der Behörden geraten war. Seit dem Frühjahr 2000 wurde sie wiederholt verhaftet und in den folgenden zwei Jahren in verschiedenen lokalen Einrichtungen festgehalten. Ziel war es, sie zu zwingen, ihren Glauben an Falun Dafa aufzugeben. Einmal befand sie sich sieben Tage im Gefängnis Beipei, ein anderes Mal sperrten Beamte sie für einen Monat in die Haftanstalt des Bezirks Beipei.

Am 9. Mai 2008 verhafteten Beamte des Polizeireviers der Gemeinde Shuitu die Praktizierende und sperrten sie für unbekannte Zeit ein.

Ihre nächste Verhaftung erfolgte am 5. Juni 2015 durch Polizisten der Gemeinde Fuxing. Zwei Tage später durchsuchten sie Lius Wohnung. Zwar ließen die Beamten Liu am Tag ihrer Verhaftung wieder frei, aber bei der Hausdurchsuchung wurde sie erneut abgeführt. Die Polizisten hatten bei der Durchsuchung Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien über Falun Dafa gefunden. Sie zwangen Liu, Fingerabdrücke auf ein Dokument zu setzen und eine Blutprobe abzugeben. Am 7. Juni 2016 durfte sie nach 21 Uhr wieder nach Hause.

Liu und zwei weitere lokale Praktizierende wurden am 11. August 2016 von Beamten der Polizeiwache der Gemeinde Jingguan verhaftet. Man hielt sie fast zwei Monate lang in der Haftanstalt des Bezirks Beibei gefangen. Nach etwa zwei Monaten erfolgte ihre Verlegung in eine Gehirnwäsche-Einrichtung, wo sie bis zum 28. Oktober desselben Jahres festgehalten wurde.

Am 24. Oktober 2018 wurde Liu von Beamten der Polizeiwache Fuxing festgenommen, die sie zur Haftanstalt Beipei brachten. Bei der vorgeschriebenen körperlichen Untersuchung wurden bei ihr drei Krankheiten festgestellt, sodass die Haftanstalt ihre Aufnahme verweigerte. Die Polizei ließ Liu daraufhin gehen, ordnete aber an, dass sie am 7. November zur Anhörung des Bezirksgerichts Beipei kommt. Es hieß, der Fall sei noch nicht abgeschlossen. Am nächsten Tag wurde sie in die Haftanstalt Beipei gebracht. Was nach der Einlieferung in die Haftanstalt mit Liu geschah, ist nicht bekannt – es ist unter den gegebenen Umständen jedoch denkbar, dass das Gericht ihren Fall als neuen Fall betrachtet hat, der nichts mit einer früheren Verfolgung zu tun hat.

Früherer Bericht:

81-jährige Frau muss wegen ihres Glaubens vor Gericht