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Frau für 4,5 Jahre im Gefängnis, jetzt in Isolationshaft – selbst der Anwalt darf sie nicht besuchen

16. Januar 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Liaoning, China

(Minghui.org) Einer Einwohnerin der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning, die vier Jahre und sechs Monate Haft wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verbüßt, werden Besuche ihres Anwaltes verweigert. Sie ist im Gefängnis verschiedenen Formen von Misshandlungen ausgesetzt.

Die 51-jährige Song Xiaomei wurde am 1. Juni 2021 festgenommen, nachdem die Polizei entdeckt hatte, dass sie während einer Reise nach Japan Informationen über die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas getwittert hatte. Sie stand am 29. November 2021 vor Gericht und wurde kurz darauf zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt und entweder im Dezember 2022 oder am 28. März 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Liaoning verlegt. [Aufgrund der Informationszensur des kommunistischen Regimes können Minghui-Korrespondenten nicht immer rechtzeitig genaue Informationen bekommen.]

Songs Familie durfte sie seit ihrer Einweisung ins Gefängnis nur einmal besuchen und ihre Tochter erhielt während dieser Zeit nur zwei Briefe von ihr. Als ihr Anwalt sie am 27. Oktober 2023 im Gefängnis besuchen wollte, wurde ihm jedoch ein Treffen verweigert, obwohl er bereits eine Genehmigung der zuständigen Behörden eingeholt hatte. Der Anwalt notierte sich die Dienstnummer des Wachmanns, der ihn abgewiesen hatte, und will nun Anzeige gegen ihn erstatten.

Zuerst kam Song in die Abteilung 2 für neu aufgenommene Insassen, bevor sie am 3. April 2023 der Abteilung 12 zugewiesen wurde, einer Abteilung, die für standhafte Falun-Dafa-Praktizierende vorgesehen ist. Die Abteilung 12, die als „Gefängnis im Gefängnis“ bekannt ist, ist berüchtigt dafür, dass das Personal hier zu den verabscheuungswürdigsten Mitteln greift, um den Willen der Praktizierenden zu brechen. Sie sollen um jeden Preis dazu gebracht werden, Falun Dafa aufzugeben.

Song wird derzeit in Abteilung 12 in Isolationshaft gehalten. Die Wärter verlangten von ihr, verschiedene Erklärungen zu schreiben, in denen sie Falun Gong abschwört und es denunziert. Weil sie standhaft in ihrem Glauben blieb, wurde sie gefoltert. Die Wärter zwangen sie, stundenlang stillzustehen und ließen sie nicht schlafen oder die Toilette benutzen. Zusätzlich öffneten sie das Fenster, um sie frieren zu lassen.

Verhaftung und Verurteilung

Die Polizei hatte Song am 1. Juni 2021 zu Hause verhaftet. Obwohl Songs Angehörige die Beamten wiederholt dazu aufforderten, zeigten die Beamten ihre Ausweise nicht. Die Polizisten beschlagnahmten über 70 Falun-Dafa-Bücher, mehrere Mobiltelefone und einen Computer.

Während des Verhörs auf der Polizeiwache in Fude beschimpfte der Polizist Meng Fanyu die Praktizierende und schlug ihr auf den Kopf. Er befahl ihr, ihr Handy zu entsperren, was sie nicht tat. Unter diesen Umständen stieg ihr Blutdruck an. Daneben versuchten die Polizisten auch, ihre Familie dazu zu bringen, gegen sie auszusagen, indem sie den Verwandten versprachen, dass Song eine mildere Strafe bekommen würde, sollten sie kooperieren.

Die Polizei enthüllte, dass Song während einer Reise nach Japan Informationen über die Verfolgung von Falun Gong getwittert und die Führungskräfte der Kommunistischen Partei Chinas „verleumdet“ hätte. Aus diesem Grund werde sie wegen „Untergrabung der Strafverfolgung“ angeklagt. Ihre Verhaftung wurde am 17. Juni 2021 genehmigt.

Songs Angehörige erfuhren später von ihrem Anwalt, dass der Beamte Meng sie nach ihrer Verhaftung geschlagen hatte, um sie dazu zu bringen, ihre Handy-Zugangsdaten preiszugeben. Ihr Blutdruck war durch die Schläge und den psychischen Druck in die Höhe geschossen. Daraufhin versuchten die Angehörigen, mit Liu Xiaoyi, dem Chef der Polizeistation Fude, darüber zu sprechen und eine Beschwerde gegen Meng einzureichen. Liu lehnte ein Treffen mit ihnen ab. Ein anderer Beamter, Lin Dekun (Dienstausweisnummer 216898), sagte zu ihnen: „Wir werden uns nicht mit einer Beschwerde über die Verfolgung von Falun Gong befassen. Sie können die Beschwerde einreichen, bei wem Sie wollen.“

Dann rief die Familie bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Wafangdian an, um gegen Mengs rechtswidriges Verhalten zu protestieren. Der Beamte, der ans Telefon ging, fragte sie immer wieder, ob sie fertig seien. Er erklärte ihnen, dass sein Vorgesetzter das entscheiden würde und legte auf. Als Songs Familie versuchte, nachzuhaken, sagte derselbe Beamte: „Woher soll ich wissen, was meine Vorgesetzten tun werden?“ Er legte wieder auf und nahm danach das Telefon nicht mehr ab.

Song wurde zu einem unbekannten Zeitpunkt angeklagt und erschien am 29. November 2021 vor dem Bezirksgericht Pulandian, wo ihr Anwalt für sie auf nicht schuldig plädierte. Ihre Familie war nicht über die Anhörung informiert worden. Kurz nach ihrer Anhörung verurteilte sie das Gericht zu vier Jahren und sechs Monaten Haft. Song hat Berufung eingelegt, doch das Ergebnis stand zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels noch aus.

Frühere Berichte:

Das dunkle Geheimnis der 12. Abteilung im Frauengefängnis Liaoning - ein Ort der Folter und unendlichen Leids

12th Ward in Liaoning Women’s Prison Designated to Persecute Falun Gong Practitioners

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