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61-Jährige wegen schwerer Erkrankung auf Kaution freigelassen, dann willkürlich als „hafttauglich“ erklärt, um sie erneut einzusperren

19. Januar 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Shandong, China

(Minghui.org) Eine Einwohnerin der Stadt Dezhou in der Provinz Shandong, die gegen Kaution aus dem Gefängnis freigelassen worden war, kam am 31. August 2023 wieder in Untersuchungshaft. Zwei Monate später wurde sie in das Frauengefängnis der Provinz Shandong eingeliefert, um eine zweijährige Haftstrafe abzuleisten, und dass, obwohl sie mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte.

Die 61-jährige Li Junlan geriet am 14. Juli 2022 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier der Polizei. Während eines Verhörs, das in dieser Nacht stattfand und stundenlang dauerte, fiel sie vom Stuhl, da sie nicht aufrecht sitzen konnte. Sie hatte sich immer noch nicht von einem medizinischen Notfall im Jahr 2019 erholt. Damals hatte sie versucht, die Polizei von einer Razzia in ihrer Wohnung abzuhalten.

Li wurde noch in der Nacht ihrer letzten Verhaftung gegen Kaution freigelassen. Am 15. März 2023 fand die Gerichtsverhandlung gegen sie statt. Einige Tage später wurde sie zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt.

Die Polizei wollte sie zunächst in die Haftanstalt der Stadt Dezhou bringen, die sie wegen ihres schlechten Gesundheitszustands nicht aufnahm. Ihre Berufung wurde am 29. Juni 2023 zurückgewiesen. Nach einigen weiteren gescheiterten Versuchen, gelang es der Polizei, sie am 31. August 2023 in die Haftanstalt einzuweisen. Zuvor hatte das örtliche Gericht und das Berufungsgericht ihre Gesundheitsakte auf „haftfähig“ geändert. Li wurde im Oktober 2023 in das Gefängnis verlegt.

Verhaftung und Verurteilung

Zwei Beamte der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone in der Stadt Dezhou brachen am 14. Juli 2022 in Lis Wohnung ein und nahmen sie fest. Sie behaupteten, jemand habe sie angezeigt, weil sie auf die Verfolgung von Falun Dafa aufmerksam gemacht habe.

Die Beamten verhörten Li mehr als zwei Stunden lang und nahmen ihr dabei auch Blut und Fingerabdrücke ab. Da sie sich noch von dem oben erwähnten medizinischen Vorfall erholte, konnte sie nicht aufrecht sitzen und fiel vom Verhörstuhl. Sie konnte sich lange nicht bewegen, so dass ihr die beiden Beamten schließlich beim Aufstehen halfen. Sie ließen sie später noch in dieser Nacht frei. Dann musste ihr Sohn sie nach oben in ihre Wohnung tragen, wo sie 20 Tage lang im Bett liegen bleiben musste.

Das Gericht für die Wirtschaftsentwicklungszone hielt am 15. März 2023 eine Anhörung in Lis Fall ab. Li beantragte, den Zeugen der Anklage zu einem Kreuzverhör in den Zeugenstand zu rufen, aber der Vorsitzende Richter Lu Jinfeng sagte, er werde das bei der nächsten Anhörung tun. Er wies Li noch an, ein paar Tage später zur Urteilsverkündung zu kommen, hielt jedoch keine weitere Anhörung ab.

Zwei gescheiterte Versuche der Polizei, Li wieder in Gewahrsam zu nehmen

Kurz nachdem Li von der Urteilsverkündung nach Hause zurückgekehrt war, tauchte die Polizei auf und brachte sie in die Haftanstalt der Stadt Dezhou, die sie jedoch nicht aufnahm, weil sie die erforderliche körperliche Untersuchung nicht bestand.

Die Beamten Zhao Zhihao und Dai von der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone suchten Li am 24. April 2023 zu Hause auf. Sie sagten, dass ihre Vorgesetzten ihren Brief an das Mittlere Gericht der Stadt Dezhou weitergeleitet hätten. In diesem Brief, den sie im Gefängnis geschrieben hatte, bat sie den Richter darum, sich nicht an der Verfolgung zu beteiligen. Die Vorgesetzten forderten daraufhin eine Erhöhung ihrer Haftstrafe. Li dagegen forderte die beiden Beamten auf, sich nicht an der Verfolgung von gesetzestreuen Falun-Dafa-Praktizierenden zu beteiligen.

Als Li am 29. Juni 2023 nach Hause kam, warteten zwei Personen vor ihrem Wohnhaus. Einer von ihnen war vom Gericht der Wirtschaftsentwicklungszone und der andere von der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone. Sie waren da, um das Urteil des Mittleren Gerichts der Stadt Dezhou zu verkünden, das ihr ursprüngliches Urteil bestätigte. Li weigerte sich, das Urteil zu unterschreiben, als man sie dazu aufforderte. Dann brachten die Beamten sie zuerst zum Büro der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone und ein paar Stunden später in die Haftanstalt der Stadt Dezhou. Sie fiel erneut bei der vorgeschriebenen körperlichen Untersuchung durch und wurde nicht aufgenommen, sodass die Polizei sie nach Hause schickte.

Inhaftiert, nachdem die Gerichte ihre Gesundheitsakte geändert haben

Die Polizei kam am 31. August 2023 erneut zu Li und veranlasste an diesem Tag ihre Aufnahme in die Haftanstalt der Stadt Dezhou. Es stellte sich heraus, dass das Gericht für die Wirtschaftsentwicklungszone und das Zwischengericht der Stadt Dezhou gemeinsam den Eintrag in Lis Gesundheitsakte in „hafttauglich“ geändert hatten. Zwei Monate später wurde sie in das Frauengefängnis der Provinz Shandong verlegt.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Li wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier genommen wird.

Mit dem Praktizieren von Falun Dafa begonnen

Li litt früher an zahlreichen Krankheiten, wovon die Komplikationen eines Herzinfarkts besonders belastend waren. Nachdem sie 1996 begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, verschwanden jedoch alle ihre Symptome. Sie hatte wieder ein Lächeln im Gesicht und ihr Leben war wieder voller Hoffnung. Mehrere Nachbarn schlossen sich ihr beim Praktizieren von Falun Dafa an, als sie Zeuge ihrer wundersamen Genesung wurden.

Durch Falun Dafa wurde Li auch eine bessere Tochter. Sie kümmerte sich um ihren Vater, der viele Jahre lang schwer kognitiv und körperlich behindert war, bis er vor zwei Jahren verstarb. Ihr Bruder und seine Frau waren sehr dankbar dafür, denn üblicherweise sollte sich der Sohn in einer Familie um seine alternden Eltern kümmern, nicht die Tochter. In ihrer Großfamilie wussten alle, dass Falun Dafa Li ein großes Herz geschenkt hatte.

Verwitwet durch die Verfolgung

Als 1999 die Verfolgung begann, ging Li nach Peking, um für Falun Dafa zu appellieren, und wurde verhaftet. Sie wurde einen Tag lang im Fengtai-Bezirksstadion festgehalten und durfte in dieser Zeit weder essen, trinken noch die Toilette benutzen. Die örtliche Polizei holte sie ab und brachte sie zurück [nach Dezhou]. Dort hielt die Polizei sie zehn Tage lang in der Polizeidienststelle des Bezirks Ling fest und zwang sie, sich Anti-Falun- Dafa-Material anzuhören und anzusehen. Während sie in Haft war, verlangte die Polizei von ihrem Mann, alle Falun-Dafa-Bücher und das Bild des Begründers von Falun Dafa abzugeben. Er war so verängstigt, dass er das Praktizieren aufgab. Später erkrankte er an einer unheilbaren Krankheit und starb 2008 im Alter von 49 Jahren.

2002 für 25 Tage in Haft

Im Jahr 2002 brachen Beamte der Polizeibehörde des Landkreises Ling in Lis Wohnung ein und brachten sie in die Haftanstalt in Ling. Zehn Tage später wurde sie in eine Gehirnwäsche-Einrichtung im Guotai Hotel in der Stadt Dezhou verlegt und dort weitere 15 Tage festgehalten. Ihre Familie musste 2.000 Yuan (etwa 250 Euro) an die Gehirnwäsche-Einrichtung zahlen und zusätzlich 2.000 Yuan für die Bestechung von Beamten, um ihre Freilassung zu erreichen.

2009 für 45 Tage inhaftiert

Als Li am 16. Juni 2009 mit ihrem Elektrofahrrad auf der Straße fuhr, hielten mehrere Zivilbeamte sie an. Sie entrissen ihr die Handtasche und das Elektrofahrrad und brachten sie in die Haftanstalt der Stadt Dezhou. Obwohl sie einen Rückfall ihres Herzleidens erlitt, wollte die Polizei sie am 46. Tag in das Arbeitslager in Jinan bringen, das sie aber wegen ihres schweren Herzleidens nicht aufnahm. Erst dann ließ die Polizei sie frei.

Während sie in Haft war, durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte mehr als 40 Falun-Dafa-Bücher, drei Bilder des Begründers von Falun Dafa, 1.500 Yuan (etwa 190 Euro) in bar, zwei Mobiltelefone im Wert von 1.200 Yuan (etwa 150 Euro) und eine Internetkarte im Wert von 405 Yuan (etwa 52 Euro). Außerdem erpressten sie 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) von ihrer Familie und 500 Yuan (etwa 65 Euro) von ihrem Vermieter. Ihr Vermieter wiederum zog die 500 Yuan von ihrer Kaution ab. Insgesamt betrug ihr finanzieller Verlust durch diese Haftepisode 13.605 Yuan (etwa 1.740 Euro) (=1.500 + 1.200 + 405 + 500 + 10.000).

2015 einen Monat lang inhaftiert

Am Nachmittag des 12. Januar 2015 war Li mit ihrem Elektrofahrrad unterwegs, als sie von einem nicht gekennzeichneten schwarzen Auto der Polizeiwache Songguantun in der Wirtschaftsentwicklungszone angefahren wurde. Mehrere Beamte sprangen heraus und brachten sie zunächst zur Polizeiwache, bevor sie sie zum Sicherheitsbüro der Wirtschaftsentwicklungszone fuhren. Die Polizisten fesselten ihre Hände an einen Haken an der Wand, so dass sie sich nachts nicht hinlegen und schlafen konnte. Einen Tag später brachten sie sie in die Haftanstalt der Stadt Dezhou. Während ihrer einmonatigen Haft musste sie jeden Tag mehr als zehn Stunden lang Blumen mit einem giftigen Klebstoff zusammenkleben, was dazu führte, dass sie häufig hustete und ihre Daumen taub wurden.

Die Polizei durchsuchte am Tag ihrer Verhaftung auch Lis Wohnung , wobei sie drei Fotos des Begründers von Falun Dafa, einen Laptop im Wert von 3.200 Yuan (etwa 410 Euro), 1.100 Yuan (etwa 140 Euro) in bar und eine neue Daunenjacke im Wert von mehr als 300 Yuan (etwa 40 Euro) beschlagnahmten. Außerdem zwangen sie ihre Familie, 500 Yuan (etwa 65 Euro) für ihre körperliche Untersuchung und weitere 150 Yuan (etwa 20 Euro) für die Abholung ihres beschlagnahmten Elektrofahrrads zu zahlen.

Am Morgen des 14. Mai 2015 belästigten zwei Männer und eine Frau der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone Lis Vater in seiner Wohnung. Er war so erschrocken, dass er krank wurde. Er konnte einen Monat lang weder essen noch trinken und war nicht mehr wiederzuerkennen. Dank Lis liebevoller Fürsorge besserte sich der Zustand ihres damals 86-jährigen Vaters wieder.

Vergebliche Versuche der Polizei, Li zu verhaften

Am Abend des 22. April 2016 mobilisierten die Staatssicherheit von Decheng, des Bezirks Lingcheng und der Wirtschaftsentwicklungszone die ihnen unterstellten Polizeistationen. Sie beauftragten mehr als 100 Beamte, örtliche Praktizierende verhaften, die Strafanzeige gegen Jiang Zemin eingereicht hatte. Jiang Zemin ist der ehemalige chinesische Diktator, der die Verfolgung von Falun Dafa befohlen hatte.

Li war eine der Praktizierenden, die ins Visier genommen wurden. Als die Polizei in dieser Nacht an ihre Tür klopfte, war sie nicht zufällig nicht zu Hause. Deshalb wurden sie vor ihrem Wohnhaus positioniert. Ein Freund wollte sie zufällig besuchen, so dass er von der Polizei verhört wurde. Nachdem die Polizisten ihn zunächst laufen gelassen hatten, verfolgten sie ihn und entrissen ihm die Tasche. Als sie sich vergewissert hatten, dass er keine Falun-Dafa-Materialien darin hatte, signalisierten ihm die Polizisten, dass er gehen dürfe. Später zogen sie sich ebenfalls zurück, ohne Li verhaften zu können.

Im Jahr 2017 belästigt

Kurz nach zehn Uhr am 25. April 2017 putzte Li gerade ihre Wohnung, als zwei Beamte der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone und der Sicherheitschef des örtlichen Straßenkomitees an ihre Tür klopften. Ihre Schwägerin, die gerade zu Besuch war, öffnete die Tür. Li schloss sich in ihrem Schlafzimmer ein und weigerte sich, die drei ungebetenen Besucher zu treffen. Das Trio klopfte immer wieder an ihre Schlafzimmertür, aber sie ließ sie nicht herein. Nach etwa zehn Minuten durchsuchten sie alle anderen Zimmer und drohten, am Nachmittag oder Abend wiederzukommen. Dann gingen sie.

Nach weiterer Belästigung im Jahr 2019 vier Monate im Krankenhaus

Mehrere Beamte der Staatssicherheit der Wirtschaftsentwicklungszone brachen am 8. August 2019 plötzlich in Lis Wohnung ein, um die Wohnung zu durchsuchen, zeigten aber keinen Durchsuchungsbefehl vor. Als Li sie aufhalten wollte, versetzte ihr der Beamte Zhan Wang einen Stoß, so dass sie zu Boden stürzte und einen Rückfall ihres Herzleidens erlitt und sich nicht mehr bewegen konnte.

Der Beamte Zhao Zhihao rief einen Krankenwagen und ließ sie in das Zentralkrankenhaus der Stadt Dezhou bringen. Sie bekam Fieber und wurde in das Volkskrankenhaus der Stadt Dezhou verlegt, bevor sie später im Rehabilitationszentrum des Krankenhauses für traditionelle chinesische Medizin in Lingcheng weiter behandelt wurde.

Vier Monate musste Li im Krankenhaus zubringen und dafür mehr als 40.000 Yuan (etwa 5.100 Euro) an medizinischen Kosten aufbringen. Die Polizei schikanierte sie während ihres Krankenhausaufenthalts viermal. Nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus hatte sie weiter mit Mobilitätsproblemen zu kämpfen.

Weitere Belästigungen im Vorfeld ihrer letzten Verfolgungsepisode

Trotz ihres Zustands schikanierte die Polizei Li im Oktober 2020 zu Hause.

Am 18. März 2021 traf ein Auto mit der Aufschrift „Streifenpolizei der Wirtschaftsentwicklungszone“ kurz nach 16 Uhr in Lis Wohnkomplex ein. Zwei junge Polizisten brachen in ihre Wohnung ein. Da sie nicht da war, öffnete ihre Hausangestellte die Tür. Die Polizei machte Fotos vom Wohnzimmer und den Schlafzimmern. Dann kamen sie heraus, um auch noch Fotos vom Eingang des Gebäudes zu machen. Li kehrte gerade zu dieser Zeit nach Hause zurück. Als sie auch sie fotografieren wollten, hielt sie sie davon ab. Sie weigerte sich auch, die drei Formulare zu lesen, die ihr einer von ihnen zeigte. Dann gingen sie.

Im November 2021 erhielt Li einen Anruf von einem Beamten, der sagte, dass die Vorgesetzten ihn angewiesen hätten, „nach ihr zu sehen“ und dass er seinen Job machen müsse.