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Verspätete Meldung: Praktizierende kann unrechtmäßige Geldstrafe nicht zahlen – Gericht lässt Konto ihres Mannes pfänden

23. November 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Sichuan

(Minghui.org) Aufgrund der Internetzensur erreichen manche Meldungen Minghui.org verzögert. Erst kürzlich wurde bekannt, dass eine Praktizierende bereits im Jahr 2020 unrechtmäßig wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu 2,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt worden war. Als sie den Betrag nicht bezahlen konnte, sperrten die Behörden im Jahr 2024 das Bankkonto ihres Mannes, bis er die Summe für sie erstattet hatte.

Bao Shuhua lebt in der Stadt Deyang in der Provinz Sichuan. Sie wurde am 26. Mai 2020 verhaftet. Nachdem ihre Familie eine Kaution von 2.000 Yuan (etwa 260 Euro) hinterlegt hatte, wurde sie kurz darauf wieder freigelassen.

Am 30. Juni 2020 erfolgte eine erneute Festnahme. Diesmal forderte die Polizei Bao auf, Informationen über andere lokale Praktizierende preiszugeben. Als sie dies verweigerte, wurde sie in die örtliche Haftanstalt gebracht. Die Polizei argumentierte, Bao habe gegen die Kautionsauflagen verstoßen und sich geweigert, den Betrag von 2.000 Yuan zurückzuerstatten.

Später hielt das örtliche Gericht in ihrem Fall eine virtuelle Anhörung ab und verurteilte Bao zu 2,5 Jahren Haft und 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) Geldstrafe.

Am 22. Oktober 2024, knapp zwei Jahre nach ihrer Freilassung, wurde Bao erneut vom Gericht vorgeladen. Sie wurde aufgefordert, innerhalb von acht Tagen die verhängte Geldstrafe von 10.000 Yuan zu begleichen. Zu dieser Zeit wusste sie, dass sie etwa 270 Yuan auf ihrem Konto hatte. Als sie ihren Kontostand noch einmal prüfte, stellte sie überrascht fest, dass ihr Konto bereits gesperrt worden war.

Am 30. Oktober suchte Bao das Gericht auf und erklärte gegenüber dem Richter Li Zhenxing, dass sie die Geldstrafe nicht begleichen könne. Sie fügte hinzu, dass sie kein eigenes Einkommen habe und sich um ihre kranke Mutter kümmere. Der Richter forderte sie auf, ein Formular über ihre finanzielle Situation auszufüllen. Sie gab an, kein Vermögen zu haben, und ging anschließend nach Hause.

Daraufhin ließ das Gericht am 13. November das Bankkonto ihres Mannes pfänden. Erst als er die Bao auferlegte Geldstrafe beglichen hatte, konnte er wieder über sein Konto verfügen.