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Älteres Ehepaar inhaftiert und Rente ausgesetzt

28. November 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der chinesischen Provinz Gansu

(Minghui.org) Ein Ehepaar in der Stadt Lanzhou in der Provinz Gansu wurde wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu Gefängnisstrafen verurteilt. Beide mussten Folter erleiden, und schließlich wurde ihre Rente ausgesetzt, was das Paar in große finanzielle Schwierigkeiten brachte.

Der 73 Jahre alte Li Fubin war vor seiner Verrentung bei der Lebensmittelfabrik Donggang angestellt. Seine Frau, Zheng Shu, 67, arbeitete früher im Verwaltungsbüro der Bodenressourcen Lanzhou.

Li wurde am 10. Februar 2002 verhaftet und im November 2003 vom Bezirksgericht Chengguan zu acht Jahren Haft verurteilt. Während seiner Haft wurde er ständig geschlagen, beschimpft, ihm wurde der Schlaf entzogen. Er musste auf einem kleinen Hocker sitzen oder stundenlang bewegungslos stehen, er musste hungern, wurde in Isolationshaft gehalten und durfte keine Besuche von seiner Familie bekommen. Er litt an mehreren Krankheiten, insbesondere an Bluthochdruck. Trotz seines schlechten Gesundheitszustandes wurde er im Gefängnis gezwungen, ohne Bezahlung im Freien zu arbeiten, und es gab weder in der Sommerhitze noch im eisigen Winter freie Tage.

Zusätzlich zu seiner Inhaftierung und körperlichen Folter wurde Li während seiner gesamten Haftzeit auch seine Rente, einschließlich Hauptbetrag und jährlichen Anpassungen an die Lebenshaltungskosten ausgesetzt. Nach seiner Freilassung zahlte ihm das Sozialversicherungsamt nur 400 Yuan (etwa 52 Euro) pro Monat, was es für ihn äußerst schwierig machte, über die Runden zu kommen.

Am 3. September 2016 wurden Li und seine Frau erneut verhaftet. Er wurde am 2. Februar 2018 vom Gericht in Chengguan zu sechs Jahren und Zheng zu drei Jahren Haft verurteilt.

Zheng wurde am 11. Juni 2018 in das Frauengefängnis der Provinz Gansu verlegt. Die Wärter befahlen ihr, jeden Tag einen Gedankenbericht zu schreiben und die Gefängnisregeln aufzusagen. Da sie sich die Regeln oft nicht merken konnte, schlugen und beschimpften die Insassen sie. Die Insassen befahlen ihr sogar, die Gefängnisregeln während der Mahlzeiten aufzusagen. Das Essen, das sie bekam, war nie genug. Infolge der Misshandlungen litt sie unter Bluthochdruck. Am 3. September 2019 kam sie frei.

Li wurde am 12. Juni 2018 in die neunte Abteilung des Gefängnisses Lanzhou überstellt. Er litt unter Bluthochdruck, hohem Blutzucker und Sehschwäche, nachdem er brutalen Schlägen und anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt war und täglich mehr als zehn Stunden bewegungslos auf einem kleinen Hocker sitzen musste. Er wurde am 3. September 2022 freigelassen.

Während Lis zweiter Gefängnisstrafe (September 2016 – September 2022) strich das Sozialversicherungsamt die monatlichen Teilrentenzahlungen in Höhe von 400 Yuan. Nach seiner Freilassung wurden die Leistungen wiederaufgenommen, aber er erhielt nur etwa 1.400 Yuan pro Monat, obwohl ihm aufgrund seiner Dienstjahre ein viel höherer Betrag zugestanden hätte. Als er sie aufsuchte, um die volle Leistungssumme und die Rückzahlung der während seiner beiden Haftstrafen ausgesetzten Rentenfonds zu fordern, verlangten sie stattdessen von ihm die Rückzahlung der „zusätzlichen“ Rentenzahlungen, die er in der Vergangenheit erhalten hatte, obwohl er nie zu viel erhalten hatte. Um zumindest ein festes monatliches Einkommen zu haben, wurde Li jedoch gezwungen, zuzustimmen, dass 600 Yuan von seiner monatlichen Zahlung abgezogen werden, um die nichtexistierende „Rentenschuld“ zurückzuzahlen, und er lebt von den verbleibenden 400 Yuan.

Zusätzlich zu der finanziellen Verfolgung ihres Mannes wurde Zheng gezwungen, die 136.800 Yuan Rente (3.800 Yuan pro Monat) zurückzuzahlen, die sie während ihrer dreijährigen Haftstrafe zwischen 2016 und 2019 erhalten hatte, was die finanzielle Lage des Paares noch weiter verschärfte.

Frühere Berichte:

Unerbittliche Misshandlungen im Gefängnis Lanzhou (Provinz Gansu)

Missachtung der Rechtsstaatsprinzipien: Richter verweigert Familienangehörigen die Zeugenaussage – aus „Termingründen“