(Minghui.org) Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel in Kanada (Global Affairs Canada) hat am 10. Dezember 2024, dem Tag der Menschenrechte, angekündigt, dass es acht ehemalige bzw. derzeitige hochrangige Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Falun-Gong-Praktizierende sowie gegen Bewohner von Xinjiang und Tibeter bestrafen wird.
„Kanada ist zutiefst besorgt über die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet und gegen Falun-Gong-Praktizierende“, so die Außenministerin Mélanie Joly in einer Pressemitteilung. „Wir fordern die chinesische Regierung auf, diese systematische Unterdrückungskampagne zu beenden und ihren internationalen Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen.“
Die Sanktionen laufen unter der Bezeichnung „Special Economic Measures“ (People’s Republic of China) Regulations“ [dt. „Verordnung über besondere wirtschaftliche Maßnahmen (Volksrepublik China)“]. In der Pressemitteilung heißt es dazu: „Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember verurteilt Kanada weiterhin Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt.“ Und: „Kanada ist zutiefst besorgt über Berichte, wonach China seit 2017 mehr als eine Million Menschen willkürlich inhaftiert hat, viele davon in Lagern, wo sie psychischer, physischer und sexueller Gewalt ausgesetzt sind.“
Auch die Tibeter sind Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch die KPCh geworden. Dazu gehören Zwangsarbeit, willkürliche Verhaftungen und die Einschränkung ihrer Rechte auf Religions- und Glaubensfreiheit, Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Versammlungsfreiheit.
„Seit 1999 versucht China, die Falun-Gong-Praxis im ganzen Land durch willkürliche Verhaftungen, Zwangsarbeit und Folter zu beseitigen“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. „Kanada ist weiterhin besorgt über die Menschenrechtsverletzungen in China und fordert die chinesische Regierung auf, ihre internationalen Menschenrechtsverpflichtungen einzuhalten, auch im Rahmen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen.“
Ein Dokument mit dem Titel „Backgrounder – Additional sanctions“ [dt. „Hintergrundinformationen – zusätzliche Sanktionen“] auf der Website des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und Handel in Kanada lieferte weitere Details über die Sanktionen.
* Chen Quanguo: 69, ehemaliger Parteisekretär der KPCh der Autonomen Region Tibet und der Autonomen Region Uigurisches Xinjiang* Erkin Tuniyaz: 63, stellvertretender Sekretär der KPCh der Autonomen Region Uigurisches Xinjiang* Shohrat Zakir: 71, stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses* Peng Jiarui: 63, stellvertretender Vorsitzender des Xinjiang Regionalausschusses der Chinesischen Volkspolitischen Beraterkonferenz* Wu Yingjie: 68, ehemaliger Parteisekretär der KPCh der Autonomen Region Tibet* Liujun Huo: 64, Parteisekretär der Staatssicherheit der Autonomen Region Uigurisches Xinjiang* Zhang Hongbo: 59, stellvertretender Vorsitzender der Autonomen Region Uigurisches Xinjiang und Direktor der Tibetischen Staatssicherheit* You Quan: 70, ehemaliger Direktor der Abteilung für Vereinigungsfrontarbeit
„Die Verordnung über wirtschaftliche Sondermaßnahmen (Volksrepublik China) verhängt ein Transaktionsverbot (de facto ein Einfrieren von Vermögenswerten) gegen die gelisteten Personen, indem es Personen in Kanada und Kanadiern außerhalb Kanadas untersagt wird, sich an Aktivitäten zu beteiligen, die mit dem Eigentum der gelisteten Personen in Zusammenhang stehen, oder diesen Personen finanzielle oder damit zusammenhängende Dienstleistungen zu erbringen“, heißt es auf der Website.
Als Chen an der Macht war, wurden viele Falun-Gong-Praktizierende in Xinxjiang verhaftet, eingesperrt und gewaltwamer Gehirnwäsche unterzogen. Um der Verfolgung zu entfliehen, mussten viele ihre Heimat verlassen. Ihre Familien wurden zerstört.
In dieser Zeit wurde auch ein strengeres Überwachungsnetz mit zahlreichen Kameras und Gesichtserkennungssystemen eingerichtet. Ein Jahr, nachdem Chen 2016 zum Parteisekretär der Autonomen Region Xinjiang ernannt worden war, gab er 2017 insgesamt 9,1 Milliarden US-Dollar für die „Wahrung der Stabilität“ in Xinjiang aus. Das waren 92 Prozent mehr als im Vorjahr, um die Menschen zu unterdrücken.
Wu wurde 2003 zum Vizepräsidenten der Autonomen Region Tibet, 2011 zum stellvertretenden Parteichef der Region und 2016 zum Parteisekretär der KPCh in der Autonomen Region Tibet ernannt. Während dieser Zeit wurden viele Praktizierende festgenommen und inhaftiert.