(Minghui.org) Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson (R-La.), sprach am 31. Januar 2024 auf dem Internationalen Gipfel zur Religionsfreiheit (IRF). Er verurteilte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) für die erzwungene Organentnahme bei lebenden Falun-Gong-Praktizierenden zu Transplantationszwecken.
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson (R-La.), auf dem Internationalen Gipfel zur Religionsfreiheit am 31. Januar 2024
Während des Gipfels in Washington, D.C. sagte Johnson, er habe den größten Teil seines Erwachsenenlebens und seiner Karriere der Verteidigung der Religionsfreiheit gewidmet. „Es ist mir eine Ehre, gemeinsam mit Ihnen gegen religiöse Verfolgung auf der ganzen Welt zu sprechen“, erklärte er.
Als er über die Verfolgung der Religionsfreiheit durch die KPCh sprach, führte er aus: „Tibetische Buddhisten und Falun-Gong-Praktizierende werden in Zwangsarbeitslager gesperrt und ihnen werden von der Kommunistischen Partei Chinas ihre Organe entnommen.“
„In der Autonomen Region Uigurien leiden uigurische Muslime unter der völkermörderischen Kampagne der Kommunistischen Partei Chinas mit Zwangssterilisierung, Zwangsinhaftierung und Umerziehung“, betonte er.
China sei eines der repressivsten Länder der Welt und diese Länder hätten „ihren Bürgern in Bezug auf wirtschaftlichen Wohlstand und soziale Mobilität am wenigsten zu bieten“. Dies würde nicht überraschen, denn, wenn man die Menschen wegen ihrer religiösen Überzeugungen einschränke und quäle, handele es sich um ein tyrannisches Regime. „Die USA haben die Pflicht, Völkermord zu verhindern und diejenigen zu bestrafen, die ihn begehen“, stellte er dann klar.
„Wir wissen, dass Religions- und Glaubensfreiheit ein universeller Wert ist. Es wurde den Menschen überall, von unserem Schöpfer gegeben. Wir versammeln uns auf diesem Gipfel unter dem Banner, dass die Religionsfreiheit wirklich für alle Menschen gilt“, fuhr er fort. „Und wir verkünden die universelle, augenscheinliche Wahrheit, dass unsere unveräußerlichen Rechte, insbesondere das Recht auf Religionsfreiheit, von Gott kommen und nicht von der Regierung.“
Das US-Repräsentantenhaus hatte am 23. März 2023 mit 413 zu zwei Stimmen den Stop Forced Organ Harvesting Act 2023 verabschiedet, der die Zwangsorganentnahme unter Strafe stellt. Dies war das erste Mal, dass die USA auf die Zwangsorganentnahme der KPCh bei lebenden Gefangenen des Gewissens direkt mit einem Gesetz reagierten. Das Gesetz wurde mit überwältigender Mehrheit verabschiedet.
Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Strafen umfassen eine zivilrechtliche Strafe von bis zu 250.000 US-Dollar und eine strafrechtliche Strafe von bis zu 1 Million US-Dollar sowie 20 Jahre Gefängnis.
Hauptunterstützer des Gesetzentwurfs war der Abgeordnete Chris Smith (R-N.J.). Auch er sprach sich gegen die erzwungene Organentnahme aus: „Das ist eine Gräueltat, das ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es ist ein Kriegsverbrechen, denn das ist ein Krieg, der gegen unschuldige Menschen in China geführt wird. Und Xi Jinping [der chinesische Staatsführer] ist direkt dafür verantwortlich. Wer sich willentlich darauf einlässt, wird zur Verantwortung gezogen.“
In einer Erklärung im April 2022 sprach er sich bereits gegen die Verfolgung von Falun Gong aus: „Falun-Gong-Praktizierende werden auch heute weiterhin verhaftet, eingesperrt, gefoltert und dem grausamsten Tod ausgesetzt – einschließlich Vivisektionen am lebendigen Leib – um ihnen ihre Organe für den Verkauf auf dem medizinischen Markt zu entnehmen. Und das nur, weil sie an die grundlegenden Menschenrechte und die Grundfreiheiten der Religion, der Meinungsäußerung und der Versammlung glauben.“
Smith forderte damals den US-Kongress auf, das von ihm eingebrachte Gesetz zur Bekämpfung der erzwungenen Organentnahme und des Menschenhandels zu verabschieden. Er sagte, der Gesetzentwurf ziele auch darauf ab, Länder zu bestrafen, die sich an solchen unmenschlichen und barbarischen Taten beteiligen oder diese unterstützen.