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Gericht will eine Kranke in Gewahrsam nehmen, damit sie ihre siebenmonatige Haftstrafe beendet

23. Juni 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Hebei, China

(Minghui.org) Eine auf Kaution freigelassene Einwohnerin der Stadt Zhangjiakou, Provinz Hebei musste sich am 13. Juni 2024 einer körperlichen Untersuchung unterziehen. Dadurch sollte festgestellt werden, ob es ihr gut genug gehe, um sie wieder in Gewahrsam zu nehmen und die letzten zwei Monate ihrer siebenmonatigen Haftstrafe abzusitzen.

Shi Yujie wurde am 20. April 2023 verhaftet, weil sie Falun Dafa praktiziert. Im Mai 2023 trat sie etwa zwei Wochen lang in den Hungerstreik und wurde brutal zwangsernährt. Danach hatte sie Bauchschmerzen und wurde schwer krank. Anstatt sie sofort gegen Kaution freizulassen, ließ der Vorsitzende Richter sie am 5. September vor Gericht erscheinen. Während der Anhörung mussten ein Krankenwagen und zwei Ärzte in Bereitschaft stehen. Sie wurde erst am 22. September gegen Kaution freigelassen und Ende November 2023 zu sieben Monaten Haft und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (etwa 280 Euro) verurteilt.

Shis Zustand hat sich seit ihrer Freilassung gegen Kaution nicht verbessert. Sie kann immer noch nicht normal essen und hat Schwierigkeiten beim Gehen. Sie ist auf ihre Familie angewiesen, die sich um ihre täglichen Bedürfnisse kümmert. Die Behörden versuchen jedoch, sie wieder ins Gefängnis zu bringen. Es ist jedoch unklar, wie die Ergebnisse der obligatorischen körperlichen Untersuchung am 13. Juni 2024 ausfielen und ob Shi nach Hause gehen durfte.

Festnahmen

Shi wurde zusammen mit zwei anderen örtlichen Falun-Dafa-Praktizierenden, darunter Dong Haiyan und Chen Shuling, am 20. April 2023 verhaftet, als die drei Frauen auf dem Weg zu einem Einkaufszentrum waren. Die an der Verhaftung beteiligten Beamten der Polizeiwache in der Wuyi Straße reichten ihren gemeinsamen Fall am 18. Mai bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Qiaodong ein. Die Staatsanwaltschaft gab den Fall später wegen Mangel an Beweisen zurück, doch die Polizei reichte den Fall um den 5. Juli herum erneut bei derselben Staatsanwaltschaft ein.

Die Familien der drei Frauen gingen am 10. Juli zur Bezirksstaatsanwaltschaft Qiaodong, um sich nach dem Stand ihres Falles zu erkundigen. Staatsanwalt Li Shaolong sagte, der Fall sei an die Staatsanwaltschaft der Stadt Zhajiangkou weiterzuleiten, die dann eine Bezirksstaatsanwaltschaft mit der Bearbeitung beauftragen würde. Die Familien kehrten am nächsten Nachmittag zurück und bekamen dasselbe zu hören.

Am 14. Juli erfuhren die Familien, dass der Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Qiaoxi weitergeleitet worden war. Staatsanwalt Dong Qi wurde mit der Bearbeitung des Falles beauftragt.

Die Familien forderten die Polizei und die beiden Bezirksstaatsanwälte mehrmals auf, die Anklage gegen ihre Angehörigen fallenzulassen, doch ohne Erfolg.

Zwangsernährung im Gefängnis

Shis Anwalt besuchte sie am 4. September 2023 im örtlichen Untersuchungsgefängnis. Er war schockiert, dass sie eine Stunde brauchte, um die kurze Strecke von ihrer Haftzelle zum Besprechungsraum zu gehen. Nach dem Besuch wandte er sich sofort an die Leitung des Untersuchungsgefängnisses, um ihren Zustand zu melden, aber das Personal sagte, sie sei selbst schuld. Sie beschwerten sich, dass sie im Mai 2023 etwa zwei Wochen lang in den Hungerstreik getreten sei, sich aber „zu ihrem eigenen Wohl“ geweigert habe, Infusionen zu erhalten. Sie „hatten keine andere Wahl“, als sie zweimal mit Gewalt zu ernähren. Danach hatte sie Bauchschmerzen und konnte kein Essen bei sich behalten. Sie war abgemagert und schwach, weil sie nur flüssige Nahrung vertrug.

Da das Untersuchungsgefängnis die Verantwortung für ihren Zustand nicht übernehmen wollte, rief der Anwalt Richter Wang Cuifang vom Bezirksgericht Qiaoxi an und forderte dringend die Freilassung seiner Mandantin gegen Kaution. Wang stimmte dem nicht zu.

Trotz ernstem Zustand vor Gericht gestellt

Shi und die beiden anderen Praktizierenden standen am 5. September 2023 im Bezirk Qiaoxi vor Gericht. Sie wirkten alle schwach und abgemagert, wobei Shi besonders schwach war. Ihr Gesicht war blass und sie hielt während des größten Teils der Sitzung die Augen geschlossen. Sie hatte Mühe, die Augen zu öffnen, als sie Richter Wangs Fragen beantwortete.

Wang sagte Shis Familie, dass ein Krankenwagen und zwei Ärzte in Bereitschaft seien, falls Shi während des Prozesses medizinische Hilfe benötige.

Erst 22 Tage nach Gerichtsverhandlung gegen Kaution freigelassen

Shis Ehemann rief Richterin Wang am Tag nach der Gerichtsverhandlung an, um die Freilassung seiner Frau gegen Kaution zu beantragen. Wang antwortete, sie habe dem Untersuchungsgefängnis mitgeteilt, sie sei bereit, dem Antrag zuzustimmen, sobald sie einen Antrag für Shi auf Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung eingereicht hätten.

Shis Ehemann ging am nächsten Tag zum Untersuchungsgefängnis, um die Worte der Richterin weiterzugeben, und forderte, dass sie so schnell wie möglich einen Kautionsantrag beim Gericht einreichen sollten. Das Untersuchungsgefängnis sagte jedoch, ihre einzige Aufgabe sei es, Häftlinge festzuhalten, nicht, Kautionsanträge für die Freilassung von Personen zu stellen. Sie verwiesen Shis Ehemann zurück an das Gericht.

Nach dieser Hin- und Her-Aktion brauchte Shis Ehemann bis zum 27. September, um sie schließlich an diesem Tag gegen Kaution freizubekommen. Richterin Wang forderte außerdem die Familien von Chen und Dong am 17. November 2023 auf, sich in drei Tagen bei ihr zu melden, um die Unterlagen zur Freilassung ihrer Angehörigen gegen Kaution zu bearbeiten.

Zu Gefängnis verurteilt

Die Familien der drei Frauen wurden am 30. November 2023 benachrichtigt und sollten am nächsten Tag zum Gericht kommen, um ihre Urteile abzuholen. Shi, Chen und Dong wurden jeweils zu sieben Monaten und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan verurteilt.

Das Gericht ließ Shi am 13. Juni 2024 im Krankenhaus der Stadt Zhangjiakou einer obligatorischen körperlichen Untersuchung unterziehen. Sie hatte noch zwei Monate ihrer Haftstrafe zu verbüßen und das Gericht versuchte, sie wieder in Gewahrsam zu nehmen, damit sie ihre Haftstrafe beenden konnte. Es ist unklar, was nach der Gesundheitsuntersuchung geschah.

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