(Minghui.org) Eine 70-jährige Einwohnerin der Stadt Changsha, Provinz Hunan, wurde am 11. April 2024 wieder in Haft genommen. Sie muss ihre Strafe absitzen, nachdem ihr Antrag auf Überprüfung ihres Falles abgelehnt worden ist.
Peng Xiaomei, auch bekannt als Peng Jinxiang, wurde am 28. März 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu einer unbekannten Haftstrafe verurteilt. Aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustandes durfte sie die Zeit außerhalb des Gefängnisses absitzen.
Das Mittlere Gericht der Stadt Changsha entschied am 6. Juli 2023, die unrechtmäßige Verurteilung von Peng zu bestätigen. Sie reichte bei demselben Gericht einen Antrag ein, die ablehnende Entscheidung des Gerichtes bezüglich ihrer Berufung zu überdenken. Das Gericht lehnte ihren Antrag am 22. September 2023 ab. Am 11. April 2024 wurde Peng erneut in Haft genommen. Es ist unklar, wo sie inhaftiert ist.
Peng arbeitete vor ihrer Pensionierung in der medizinischen Abteilung der Bauwesenbank China. Ihre Gefängnisstrafe geht auf ihre Verhaftung am 14. Juni 2020 zurück. An diesem Tag hatte jemand sie wegen der Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafa angezeigt.
Die Polizei ließ sie später frei und erklärte, ihr Fall sei abgeschlossen und ihr drohe keine weitere Strafverfolgung. Sie nahmen sie jedoch am 13. Mai 2021 zu Hause fest und verhörten sie zu dem Verteilen der Informationsmaterialien am 14. Juni 2020. Stunden später ließen sie sie unter Hausarrest frei, schikanierten sie jedoch oder hielten sie im Jahr 2022 (am 23. Juni, 24. September und 16. Oktober) fest.
Die wiederholten Verfolgungsepisoden führten bei Peng zu Bluthochdruck, insbesondere nach ihrer Verhaftung am 16. Oktober 2022. Dennoch brachte die Polizei sie zwei Tage später in das Untersuchungsgefängnis von Changsha. Ihr Zustand verschlechterte sich immer mehr, am Morgen des 21. Oktober 2022 konnte sie sich nicht mehr bewegen und fühlte sich schwindelig. Ihre Hände und Beine waren taub und hatten keine Kraft mehr. Ihr Blutdruck konnte nicht gemessen werden. Später wurde sie ins Krankenhaus gebracht und ihr Blutdruck blieb auch nach drei Tagen Krankenhausaufenthalt hoch.
Am 24. Oktober 2022 ließ die Polizei Peng schließlich erneut unter Hausarrest frei. Seitdem blieb sie bettlägerig. Einzelheiten zu ihrer Verfolgung zwischen 2021 und 2022 finden Sie im ersten zugehörigen Bericht.
Peng lag am Morgen des 28. März 2023 im Bett, als drei Beamte auftauchten, um sie zum Gericht der Stadt Liuyang [das der Stadt Changsha untersteht] zu bringen; dort sollte sie an einer Anhörung teilnehmen. Sie sagten, dass sie von der Polizeistation Xinhe seien und ihrer Familie nicht erlaubt hätten, sie zum Gericht zu begleiten.
Auf dem Weg zum Gerichtsgebäude bat Peng darum, die Toilette benutzen zu dürfen. Die Polizisten ignorierten sie und hielten ihr Auto nicht an. Am Ende machte sie sich in die Hose.
Richter Chen Yuchao verurteilte Peng am Ende der Anhörung (die genaue Haftstrafe ist unbekannt). Er sagte auch, dass er ihre Wiederinhaftierung anordnen würde, sobald sie sich ausreichend erholt habe.
Peng legte beim Mittleren Gericht Changsha Berufung ein. Richter Zhong vom Stadtgericht Liuyang und der Beamte Deng von der Polizeiwache Xinhe überbrachten ihr am 6. Juli 2023 das Urteil des Obergerichts zu Hause. Sie forderten sie auf, die Unterlagen zu unterschreiben, und versprachen, dass niemand sie erneut belästigen würde, wenn sie sich daran hielte. Sie bemerkte, dass das Urteil die Unterschriften des Vorsitzenden Richters Li Fan (+86-13975106228) und des Richters Zou Xiaohong (+86-18817138226) trug, die erklärten, dass sie mit der Entscheidung des Prozessrichters Chen einverstanden seien, sie zu verurteilen und ihr eine Haftstrafe außerhalb des Gerichts zu gewähren.
Der Beamte Deng wandte sich an Pengs Familie, als Peng sich weigerte, das Urteil zu unterschreiben. Pengs Angehörige unterschrieben jedoch auch nicht und so tat Deng es einfach und verließ mit Zhong das Haus.
Peng reichte dann beim Mittleren Gericht Changsha einen Antrag mit der Bitte ein, die Entscheidung zur Ablehnung ihrer Berufung zu überdenken. Das Obergericht lehnte ihren Antrag am 22. September 2023 ab.
Die Polizei und das örtliche Straßenkomitee überprüften weiterhin, ob es Peng besser ging. Am 11. April 2024 verhafteten sie sie schließlich und brachten sie in eine unbekannte Einrichtung.
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