(Minghui.org) Am 25. Jahrestag des Beginns der Unterdrückung von Falun Gong im Juli 1999 durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) haben Praktizierende aus 44 Ländern ihren jeweiligen Regierungen eine neue Liste von Tätern vorgelegt und diese aufgefordert, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verbieten und deren Vermögenswerte im Ausland gemäß dem Gesetz einzufrieren.

Unter den aufgeführten Tätern befindet sich auch der Minister für Staatssicherheit Chen Yixin.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Chen (Nachname) Yixin (Vorname)Geschlecht: männlichGeburtsdatum/-jahr: September 1959Geburtsort: Kreis Taishun, Provinz Zhejiang

Titel oder Position

November 2015–Dezember 2016: Stellvertretender Direktor des Büros der zentralen Führungsgruppe für die umfassende Vertiefung der ReformenDezember 2016–Februar 2017: stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei, Sekretär des Parteikomitees der Stadt Wuhan und erster Sekretär des Parteikomitees des Garnisonsbezirks WuhanFebruar 2017–März 2018: Stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei, Sekretär des Parteikomitees der Stadt Wuhan, Direktor des Ständigen Komitees des Städtischen Volkskongresses und Erster Sekretär des Parteikomitees des Garnisonsbezirks WuhanMärz 2018–Oktober 2022: Mitglied und Generalsekretär des Zentralen Komitees für Politik und RechtAugust 2018–heute: Stellvertretender Direktor des Büros der Zentralen Kommission für die umfassende gesetzesbasierte Verwaltung des LandesOktober 2022–heute: Minister für Staatssicherheit

Hauptverbrechen

1) Verfolgungsmaßnahmen von Dezember 2016–März 2018 als stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei, Sekretär des Parteikomitees der Stadt Wuhan sowie erster Sekretär des Parteikomitees des Garnisonsbezirks Wuhan und Direktor des Ständigen Komitees des Städtischen Volkskongresses

Seitdem die KPCh am 20. Juli 1999 die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden eingeleitet hat, wurde sie in Wuhan, der Hauptstadt von Hubei, am schärfsten umgesetzt.

Im Jahr 2017 wurde Chen Yixin zum Sekretär des städtischen Parteikomitees von Wuhan ernannt. Während der Vorbereitungen für die Militärischen Weltspiele benutzten die Behörden die „Aufrechterhaltung der Stabilität“ als Vorwand, um die Mobiltelefone der Praktizierenden über Monate hinweg zu überwachen, um sie dann zu verhaften. Anhand auf Minghui.org gesammelten Daten wurden im Jahr 2017 in Wuhan insgesamt 444 Praktizierende verfolgt, wobei drei aufgrund der Verfolgung ums Leben kamen, 15 verurteilt, 30 vor Gericht gestellt, 126 inhaftiert, 191 festgenommen und 79 schikaniert wurden. Bei der Mehrheit der verhafteten und schikanierten Praktizierenden wurden auch die Wohnungen durchsucht.

Zhou Jinmei wurde am 6. Oktober 2016 verhaftet, nur weil sie in der Öffentlichkeit mit Menschen über Falun Gong gesprochen hatte. Ihre Familienangehörigen wurden in keiner Weise über ihre Verhaftung oder den Ort, an dem sie festgehalten wurde, informiert. Sie überprüften alle örtlichen Polizeistationen und Haftanstalten, wo ihnen jedes Mal gesagt wurde, dass ihr Aufenthaltsort unbekannt sei. Rund zwei Monate nach ihrer Verhaftung erhielten Zhous Angehörige einen Anruf vom Polizeirevier Ziyang, in dem sie aufgefordert wurden, Zhous Leiche in einer örtlichen Leichenhalle zu identifizieren.

Ihre Familie bestätigte, dass es sich um Zhou handelte, und bemerkte an ihrem Schädel eine eine Narbe, die auf einen chirurgischen Eingriff hindeutete. Die Polizeibeamten behaupteten, sie habe einen Schlaganfall erlitten und sei zur Linderung der Symptome einer Operation unterzogen worden. Sie konnten der Familie jedoch weder medizinische Unterlagen noch einen Autopsiebericht vorlegen, die diese Aussage bestätigten.

Zhous Angehörige insistierten und bestanden darauf, ihre Todesursache zu erfahren, gaben jedoch auf, nachdem die Polizei sie wiederholt bedroht hatte. Kurz darauf wurde Zhous Leichnam eingeäschert.

Der über 70-jährige Feng Jiwu wurde am 27. September 2016 verhaftet. Als er am 29. März 2017 vor Gericht gestellt wurde, fesselte die Polizei ihn mit einem Strick um den Hals, um ihn daran zu hindern, „Falun Dafa ist gut“ zu rufen. Er wurde am 17. April 2017 zu 4,5 Jahren Haft verurteilt und in das Gefängnis in Fanjiatai überstellt, wo er massiv gefoltert und seine Rente ausgesetzt wurde.

Als Zhu Ya, 54, am 15. April 2018 ihre Wohnung verließ, wurde sie von Beamten in Zivil vor ihrem Wohngebäude aufgehalten, verhaftet und ihre Wohnung durchsucht. Sie kam am 15. Juni 2018 vor den Richter am Bezirksgericht in Huangpo. Ihr Anwalt plädierte für sie auf „nicht schuldig“, und auch Zhu sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Der Richter verurteilte sie am 7. Juli zu acht Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan.

2) Verfolgungsmaßnahmen von März 2018 - Oktober 2022 Mitglied und Generalsekretär des Zentralen Komitees für Politik und Recht

Das Komitee für Politik und Recht ist eine außergerichtliche Behörde zur Beaufsichtigung der Abteilungen für Justiz und öffentliche Sicherheit in China. In Zusammenarbeit mit dem Büro 610 leitet es die systematische Verfolgung von Falun Gong. Nach seiner Beförderung zum Generalsekretär des zentralen Komitees für Politik und Recht im März 2018, setzte Chen die Verfolgungsmaßnahmen gegen Falun-Gong-Praktizierende im ganzen Land aktiv um.

In seiner Rede am 29. März 2019 vor den Studenten der Zentralen Parteischule äußerte Chen: „Wir fordern euch auf, den Inhalt der bedeutungsvollen Rede des Generalsekretärs Xi Jinping auf dem Sonderseminar für führende Kader auf Provinz- und Ministerebene eingehend zu studieren und umzusetzen, um jegliche Risiken für die nationale politische Sicherheit zu verhindern und aufzulösen.“ Er betonte die Wichtigkeit, „sich auf die Verhinderung und Bekämpfung von Sektenaktivitäten zu konzentrieren“ und „die Zahl der Sabotageaktivitäten von Sektenorganisationen im Einklang mit dem Gesetz zu reduzieren und hart durchzugreifen.“

Im Vorfeld des 1. Oktober 2019, dem 70. Jahrestag der Machtergreifung der KPCh in China, kam es unter dem Vorwand der „Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität“ zu zahlreichen Gruppenverhaftungen und Schikanen. Praktizierende wurden während der Festnahme angegriffen und ihre Familienangehörigen geschlagen, als diese versuchten, die Freilassung der Praktizierenden zu erwirken.

Am 10. September 2020 leitete Chen eine Sitzung der theoretischen Studiengruppe des zentralen Komitees für Politik und Recht und forderte alle Ortsgruppen auf, „den Kampf gegen Sekten zu intensivieren“.

Am 2. September 2021 veröffentlichte Chen in der Zeitschrift Auf der Suche nach der Wahrheit (Seeking the Truth) einen Artikel mit dem Titel „Das Bestreben, während der großen Prüfung unserer Zeit hervorragende Antworten zu geben“. Chen setzte religiöse Überzeugungen mit gewalttätigen terroristischen Aktivitäten gleich und hielt in seinem Artikel fest:

„Es gilt, einen vorbildlichen Vernichtungskrieg zu führen, der sich auf die Bekämpfung gewalttätiger terroristischer Aktivitäten und Sektenorganisationen konzentriert. Wir müssen ein strenges Umfeld mit hohem Druck aufrechterhalten und den Boden, auf dem sie gedeihen, konsequent eliminieren.“

Am 16. März 2022 veröffentlichte Chen in der Study Times einen Artikel mit dem Titel „Förderung der hochqualitativen Entwicklung der politischen und juristischen Arbeit und Aufbau eines höheren Niveaus für ein friedlichen China“. Darin schrieb er: „... Sekten stellen in unserer heutigen Gesellschaft einen bösartigen Tumor dar.“ Er förderte außerdem die so genannte „Anti-Sekten-Politik“, die darauf abzielt, „ihre Anzahl zu reduzieren, ihre Zunahme zu kontrollieren, ihre Ressourcen zu beschneiden und ihre Veränderungen zu verhindern“, um „die Angriffe auf Sekten zu beschleunigen, die Infiltration von Sekten aus dem Ausland strikt zu verhindern und die wirklichen Gefahren entschlossen zu beseitigen.“

Darüber hinaus fungierte Chen als Vorsitzender bei Sitzungen des Zentralen Komitees für Politik und Recht zur Bekämpfung von Sekten und leitete lokale Sitzungen zur Bekämpfung von Sekten, wobei er die völkermörderische Politik gegen Falun-Gong-Praktizierende aktiv förderte und umsetzte.

3) Verfolgungsmaßnahmen im Jahr 2018

Nachdem Chen in die Zentralregierung aufgestiegen war, leitete er weiterhin die Verfolgung in Wuhan. Im Jahr 2018 ließ er die Gehirnwäsche-Einrichtung Yusunshan im Bezirk Jianghan ausbauen. Im September hielt er in Wuhan ein geheimes Treffen mit Führungskräften aus ganz China ab, die mit der Verfolgung von Falun Gong betraut waren. Anlässlich des Treffens erarbeiteten sie einen aktiven Plan zur Unterdrückung von Falun-Gong-Praktizierenden in den Jahren 2018 bis 2019, der auch während der im Oktober 2019 abgehaltenen World Military Games umgesetzt wurde.

Zeitgleich entsandte das Zentrale Komitee für Politik und Recht ihre Mitarbeiter in die Gehirnwäsche-Einrichtungen in Wuhan, wo diese lernten, wie man Praktizierende erfolgreich verfolgen und diese Taktiken dann landesweit umsetzen kann.

4) Verfolgungsmaßnahmen im Jahr 2019

Im Jahr 2019 wurden rund 10.000 Falun-Gong-Praktizierende verhaftet und schikaniert. Im Vorfeld der „70-Jahr-Feier“ der KPCh (70 Jahre ihrer Macht) im Oktober 2019 führte die Regierung in ganz China Massenverhaftungen durch. Zahlreiche Praktizierende in den autonomen Städten Peking, Shanghai und Tianjin sowie in den Provinzen Hebei, Shandong, Sichuan, Jilin, Liaoning, Heilongjiang, Henan, Hubei, Guangdong, Jiangsu, Anhui, Hunan und Jiangxi waren davon betroffen.

In der Stadt Siping in der Provinz Jilin behandelte die Behörde für öffentliche Sicherheit die Richtlinie als „politische Aufgabe“ und richtete ein Verdienstsystem für darin involvierte Beamte ein. Diejenigen, die Praktizierende verhafteten, erhielten zehn Punkte, während die Festnahme von tatsächlichen Kriminellen nur einen Punkt einbrachte.

Im Jahr 2019 wurden laut Statistiken auf Minghui.org 6.109 Praktizierende verhaftet, 3.582 schikaniert, 383 in Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht und 3.124 Wohnungen durchsucht. Mindestens 789 Praktizierende wurden verurteilt. Dies geschah in 291 Städten und 29 Provinzen, autonomen Regionen und Gemeinden in China. Weitere 96 starben an den Folgen der Verfolgung.

Li Dayao aus der Stadt Jingzhou in der Provinz Hubei verstarb am 30. November 2019, während er eine Haftstrafe wegen seines Glaubens an Falun Gong absaß. Er war 67 Jahre alt. Li wurde am 20. September 2017 festgenommen und am 9. April 2018 zu vier Jahren Haft verurteilt. Man hielt ihn ein Jahr lang im Bezirksgefängnis von Jianli fest, bevor er am 5. September 2018 in das Gefängnis Fanjiatai verlegt wurde. Die Wärter des Gefängnisses zwangen ihn, Medikamente gegen Bluthochdruck einzunehmen, obwohl er keinen hohen Blutdruck hatte. Sein Gewicht sank von 91 auf 68 Kilogramm. Im Gefängnis Fanjiatai wurde Li zur Verrichtung von unbezahlter Arbeit gezwungen, selbst als seine Hände taub wurden.

Li wurde zwischen Dezember 2018 und Januar 2019 ins Krankenhaus eingeliefert, wo man bei ihm Gallensteine diagnostizierte. Das Gefängnis untersagte jedoch eine Operation zur Entfernung der Steine. Man verabreichte ihm lediglich Schmerzmittel und Antibiotika. Im August 2019 verschlechterte sich Lis Zustand dramatisch. Als seine Familie ihn am 29. August besuchte, hatte er Schwierigkeiten zu sprechen. Als seine Angehörigen ihn am 12. September erneut besuchen wollte, war er bereits in das Gefängniskrankenhaus Changlin gebracht worden; er war gelähmt und völlig sprachunfähig. Seine Familie durfte ihn im Krankenhaus nicht sehen. Ihr Antrag auf Entlassung auf ärztliche Bescheinigung wurde abgelehnt. In den folgenden Monaten verschlechterte sich Lis Gesundheitszustand weiterhin, bis er schließlich Ende November 2019 verstarb. Nach seinem Tod stellten seine Angehörigen fest, dass sein Mund mit Gummischläuchen vollgestopft und all seine Zähne ausgeschlagen worden waren, was erklärte, warum er in seinen letzten Tagen nicht mehr sprechen konnte und nur noch weinte.

5) Verfolgungsmaßnahmen im Jahr 2020

Im Jahr 2020 lancierte das Zentrale Komitee für Politik und Recht die „Null-Fälle-Kampagne“, um alle auf der schwarzen Liste der Regierung aufgeführten Praktizierenden zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. Das Komitee für Politik und Recht sowie das Büro 610 mobilisierten das Justizsystem, die örtliche Polizei und das Straßenkomitee, um die Praktizierenden flächendeckend zu verhaften, zu schikanieren, einer Gehirnwäsche zu unterziehen und zu verurteilen.

Im Jahr 2020 kamen mindestens 84 Praktizierende aufgrund der Verfolgung ums Leben, wobei 21 in der Haft starben. Mindestens 615 Praktizierende wurden verurteilt, 6.659 verhaftet, 8.576 schikaniert, 537 in Gehirnwäsche-Kurse geschickt und bei 3.588 ihre Wohnungen durchsucht. Die Verfolgung erstreckte sich über 304 Städte in 29 Provinzen, autonomen Regionen und Kommunen in China. Mindestens 1.188 Praktizierende, die älter als 65 Jahre waren, wurden verhaftet und schikaniert. Unter ihnen befanden sich 17, die älter als 90 Jahre alt waren, wobei das älteste Opfer 94 Jahre alt war.

Li Ling aus der Stadt Penglai in der Provinz Shandong wurde am 28. Juni 2020 von einem Dorfbeamten und paramilitärischen Soldaten festgenommen, nachdem sie wegen des Besitzes von Falun-Gong-Literatur angezeigt worden war. Man verschleppte sie in ein leeres Haus in einer Bergregion, wo sie brutal verprügelt wurde. Dabei erlitt sie schwere Verletzungen am Mund und verlor mehrere Zähne, hatte eine Prellung am linken Brustkorb und auch am ganzen Körper Prellungen. Nach Angaben eines älteren Dorfbewohners, der sie überwachen sollte, hatte einer der Soldaten Li mit einem Stock in die Brust gestochen.

Da Li sich weigerte, die Kultivierung aufzugeben oder Fragen zu beantworten, zerrte einer ihrer Peiniger sie nach draußen. Dort trat er sie so heftig, dass sie das Gleichgewicht verlor und mit der Hüfte auf einen Stein aufschlug. Als es später zu regnen begann, zwang er sie, für eine lange Zeit im Regen zu stehen. Aus Protest gegen die Misshandlungen trat sie in Hungerstreik. Am 13. Juli 2020 wurde Li zur Notfallbehandlung in eine Privatklinik gebracht, wo sie bei der Ankunft für tot erklärt wurde. Sie war 55 Jahre alt.

Hu Lin war von Beruf Luftfahrtingenieur. Er wurde am 23. Mai 2019 festgenommen und in die Haftanstalt des Bezirks Faku gebracht, wo er häufig geschlagen wurde. Aus Protest gegen die Verfolgung, trat er in Hungerstreik. Daraufhin fesselten die Wärter ihn mit gespreizten Gliedmaßen an ein Etagenbett. Außerdem führten sie eine Ernährungssonde in seinen Magen ein, um ihn zwangszuernähren und ließen die Sonde in seinem Magen.

Hu wurde am 20. Juni 2019 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Obwohl er sich in einem kritischen Zustand befand, ordnete das Gericht am 30. Oktober 2019 seine Verlegung in das Gefängnis Kangjiashan an. Er war ausgemergelt und hatte nicht einmal mehr die Kraft, sich umzudrehen. Die Gefängnisbehörden weigerten sich, ihn freizulassen, und gewährten ihm keine medizinische Behandlung. Sie sagten, dass sie ihn nicht freilassen würden, selbst wenn er sterben würde, da er standhaft an seinem Glauben an Falun Gong festhielt. Hu verstarb am 16. Februar 2020.

6) Verfolgungsmaßnahmen im Jahr 2021

Im Jahr 2021 starben 131 Praktizierende aufgrund von Verfolgung, 1.184 wurden verurteilt, 5.886 verhaftet und 10.527 schikaniert. Bei 2.747 Praktizierenden wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt und bei 142 Praktizierenden die Rente einbehalten.

Fu Guihua aus der Stadt Siping, Provinz Jilin, wurde am 15. August 2019 festgenommen und am 26. Februar 2021 zu 7,5 Jahren Haft verurteilt. Während ihrer Haftzeit im Frauengefängnis der Provinz Jilin wurde sie gezwungen, jeden Tag über zwölf Stunden auf einem sechs Zentimeter hohen Hocker mit unebener Oberfläche zu sitzen. Eine Insassin klemmte ihr ein Stück Papier zwischen die Beine und beschimpfte sie, wenn das Papier herunterfiel. Fus Gesäß begann zu bluten und zu eitern, und die Rückseite ihrer Hose war mit Flecken übersät. Außerdem verbot die Insassin Fu, in den heißen Sommermonaten Wasser zu trinken. Fu war so durstig, dass es ihr schwerfiel, zu essen. Erst dann gab Guo ihr einen kleinen Schluck Wasser. Fu starb am 25. Juli 2021 in der Haftanstalt. Sie war 55 Jahre alt.

Li Xianxi aus der Stadt Anyang in der Provinz Henan wurde am 11. Mai 2021 verhaftet. Nach nur einem Monat Haft starb er am 12. Juni im Alter von 52 Jahren. Sein Körper war ausgemergelt, sein Kopf geschwollen und er wies Verletzungen an der Taille, am Rücken und an den Knien auf. Als seine Familienangehörigen nach der Ursache seines Todes fragten, gaben die Wärter der Haftanstalt keine Antwort.

7) Verfolgungsmaßnahmen in der ersten Hälfte des Jahres 2022

In der ersten Hälfte des Jahres 2022 starben 92 Praktizierende aufgrund der Verfolgung, 366 wurden verurteilt, 1.447 verhaftet und 1.260 schikaniert. Bei insgesamt 943 Praktizierenden wurden die Wohnungen durchsucht und 98 wurden in eine Gehirnwäsche-Einrichtung überstellt.

Cui Jinshi, 88, aus der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang, wurde am 13. April 2022 von Beamten in Zivil in ihrer Wohnung verhaftet. Zwei von ihnen zerrten sie aus ihrer Wohnung im zweiten Stock ins Erdgeschoss, ließen sie dann unerwartet los, sodass sie zu Boden stürzte. Um 17:45 Uhr erhielt Cuis Sohn einen Anruf von der Polizei, mit der Mitteilung, dass seine Mutter in die Notaufnahme gebracht worden sei. Fünf Minuten nachdem er im Krankenhaus angekommen war, kam ein Arzt aus dem Operationssaal und teilte ihm mit, dass Cui tot sei. Im Operationssaal sah ihr Sohn, dass ihr Gesicht bleich und ihre Kehle aufgeschnitten war und sie nur einen Schuh trug