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US-Kongressabgeordneter fordert vom Senat Verabschiedung des Falun-Gong-Schutzgesetzes

16. Juni 2025 |   Von Wang Ying, Minghui-Korrespondentin

(Minghui.org) Der Abgeordnete Scott Perry aus Pennsylvania veröffentlichte am 12. Juni 2025 einen Kommentar in der Zeitung The Epoch Times, in dem er die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und die Verbrechen des Regimes, nämlich den Organraub an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden und anderen politischen Gefangenen, verurteilte. Er forderte den Senat auf, den Falun-Gong-Protection-Act (Falun-Gong-Schutzgesetz) zu verabschieden.

Der US-Abgeordnete Scott Perry aus Pennsylvania

Es sei im kommunistischen China einfacher, ein Paar lebendige, blinkende Augen zu bestellen, als einen Instagram-Account einzurichten, erklärte Perry.

Er betonte: „Chinas staatliches Transplantationssystem betreibt in Krankenhäusern eine koordinierte, blutige Kampagne der Abschlachtung seiner eigenen Bürger. Das muss aufhören, oder die Vereinigten Staaten müssen ihre Zusammenarbeit mit China beenden – Punktum!“

Die Vereinigten Staaten müssen anderen zivilisierten Länder vorangehen und Sanktionen gegen die Täter des Organraubs an Lebenden verhängen

Des Weiteren erklärte Perry, der Organraub sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit: „Patienten, die eine oder zwei neue Nieren benötigen, können ihre Transplantationen auf Anfrage vereinbaren, manchmal sogar Wochen im Voraus. Ein Pool lebender Gefangener mit gesunden, schlagenden Herzen stellt den Nachschub sicher. Die chirurgische Entnahme lebenswichtiger Organe ohne Betäubung ist eine Form der Folter schlimmsten Grades. Diese Praktik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, fast zu drastisch und unmenschlich, um glauben zu können, dass sie nur einen Ozean entfernt stattfindet.

Falun Gong, eine religiöse Minderheit in China, muss sich den Schrecken des Organraubs nicht vorstellen. Seine Praktizierenden erleben ihn. Sie werden vom Pekinger Regime verfolgt, nur weil sie ihren Glauben praktizieren und friedlich sind.“

Er betonte: „Ein Beweis für das Ausmaß der Gräueltaten ist, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten kein freiwilliges Organspendersystem unterhält. Das liegt wahrscheinlich daran, dass die Praktik der erzwungenen Organentnahme so weit verbreitet und alltäglich ist, dass die KPCh keinen Bedarf dafür sieht.

Mein überparteiliches Falun-Gong-Schutzgesetz (Falun Gong Protection Act, H.R. 1540), das kürzlich vom Repräsentantenhaus verabschiedet wurde, unternimmt konkrete Schritte, um dieser Gräueltat ein Ende zu setzen. Dem Bösen muss mit Klarheit, nicht mit Vorsicht begegnet werden. Die Beendigung der Zusammenarbeit mit der KPCh sollte bereits jetzt US-Politik sein.

Die Vereinigten Staaten müssen anderen zivilisierten Nationen vorangehen und Sanktionen verhängen gegen die Ermöglichung und/oder Teilnahme an geplanten Hinrichtungen zur erzwungenen Organentnahme. Mein Gesetzentwurf verpflichtet den US-Außenminister außerdem, zu prüfen, ob die Handlungen der KPCh der rechtlichen Definition von Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit entsprechen, und ordnet einen umfassenden Bericht über Chinas Organtransplantationsindustrie an. Als Chinas wichtigster Handelspartner haben die Amerikaner ein Recht darauf zu erfahren, wie, wie viele und von wem dort Organe entnommen werden.

Der Gesetzentwurf fordert die KPCh auf, die Verfolgung von Falun Gong einzustellen

Perry schrieb: „Aufgrund meines unerschütterlichen Glaubens an das Recht auf Menschenwürde entstand die Motivation für diesen Gesetzentwurf durch meine jahrelange Arbeit mit Falun-Gong-Anhängern und vielen chinesischen Dissidenten, die unerbittlich – und grausam – verfolgt werden, nur wegen des Rechts, ihren Glauben friedlich auszuüben.“

Er fuhr fort: „Als erstes Mitglied des Kongresses, das sich direkt mit dieser Kampagne der KPCh gegen Falun Gong und den Organraub auseinandersetzt, fühle ich mich geehrt, für sie und ihre Grundrechte als Mitmenschen einzutreten – zumindest das Recht, nicht wie Autoersatzteile behandelt zu werden.

Was das chinesische Regime seinen eigenen Bürgern antut, schockiert das Gewissen zutiefst. Es ist eine von vielen Menschenrechtsverletzungen, die ans Licht gebracht werden müssen, wenn die Vereinigten Staaten weiterhin mit China Geschäfte machen wollen.“

Perry schloss mit den Worten: „Ich fordere den Senat nun auf, meinen Gesetzentwurf unverzüglich zu verabschieden und zur Unterschrift an Präsident Trump zu übermitteln. Diejenigen, die diese Demütigungen und Schrecken erleiden, haben keine Zeit zu verlieren.“

Der Falun Gong Protection Act

Das US-Repräsentantenhaus hat am 5. Mai 2025 einstimmig den Falun Gong Protection Act (Falun-Gong-Schutzgesetz) verabschiedet. Dies ist das erste Gesetz, das verbindliche Sanktionen gegen diejenigen vorsieht, die sich an der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden und dem Verbrechen des Organraubs an lebenden Menschen durch die KPCh beteiligen. Das Gesetz fordert die KPCh außerdem auf, ihre Verfolgung von Falun Gong unverzüglich einzustellen.