(Minghui.org) Der One Big Beautiful Bill Act (OBBA) – ein Paket aus Steuer- und Ausgabenmaßnahmen, das kürzlich vom US-Repräsentantenhaus verabschiedet wurde – hat eine breite öffentliche Debatte ausgelöst. Zu den Gegnern zählt unter anderem Elon Musk, ein ehemaliger Berater von Donald Trump in Sachen DOGE. Kritiker berufen sich auf einen Bericht des Congressional Budget Office (CBO), demzufolge das Gesetz im Falle seiner Umsetzung das Haushaltsdefizit in den kommenden zehn Jahren um 2,5 Billionen Dollar erhöhen würde.

Allerdings waren die Haushaltsprognosen des CBO in der Vergangenheit häufig ungenau. Vor einigen Jahren während der Biden-Regierung schätzte das CBO die Kosten der grünen Energiesubventionen im Rahmen des Inflation Reduction Act zunächst auf etwa 391 Milliarden US-Dollar. Goldman Sachs hingegen prognostizierte, dass diese Maßnahmen über einen Zeitraum von zehn Jahren 1,2 Billionen Dollar kosten würden.

Wirtschaftsforschung basiert oft auf Annahmen, die, sollten sie falsch sein, natürlich zu falschen Schlussfolgerungen führen. Die Prognose des CBO zum OBBA basiert weitgehend auf der Annahme, dass Steuersenkungen das Wirtschaftswachstum nicht fördern. In der Wirtschaftswissenschaft herrscht jedoch Einigkeit darüber, dass Steuersenkungen in der Regel das Wirtschaftswachstum ankurbeln, was wiederum die Steuerbasis erhöht. Selbst wenn also der Steuersatz gesenkt wird, könnten die Steuereinnahmen insgesamt steigen, wenn sie mit einer höheren Steuerbasis multipliziert werden und somit nicht zum Defizit beitragen.

 Die Laffer-Kurve 

Der Ökonom Arthur Laffer, ehemaliger Professor an der University of Chicago, hat die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik populär gemacht. Seine Laffer-Kurve basierte auf der Idee, dass Steuersenkungen tatsächlich zu höheren Steuereinnahmen des Staates führen können. Von 1981 bis 1989 war Laffer als wichtiger wirtschaftspolitischer Berater in der Regierung Reagan tätig. Seine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik gewann an Bedeutung, da sie dem Land half, sich von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten infolge der Ölkrise zu erholen.

Gemäß der Laffer-Kurve führt eine Erhöhung des Steuersatzes zunächst zu einem Anstieg der Steuereinnahmen. Mit steigenden Steuersätzen werden jedoch Unternehmensinvestitionen gebremst, was zu einem Rückgang der Gesamteinnahmen und in der Folge zu einer Abschwächung der Wirtschaftstätigkeit führt. Dies führt letztendlich zu einem Rückgang der staatlichen Einnahmen. Umgekehrt kann eine Senkung der Steuern die Wirtschaftstätigkeit ankurbeln. Mit anderen Worten: Die Gesamteinnahmen des Staates und der Steuersatz lassen sich als umgekehrtes U darstellen, wobei der Scheitelpunkt den optimalen Steuersatz darstellt, der maximale Einnahmen generiert.

Der Kern der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik liegt in Steuersenkungen, die es den Anbietern ermöglichen, mehr Güter zu produzieren und den Absatz ankurbeln. Damit wird die Wirtschaft angekurbelt. Sie befürwortet Deregulierung und lässt die „unsichtbare Hand“ (des Marktes) frei wirken. Ein freier Markt ist für den Kapitalismus von zentraler Bedeutung.

Als China 1978 Wirtschaftsreformen einleitete, lockerte es ebenfalls die Vorschriften und ließ die Wirtschaft sich frei entwickeln. Auch die Menschen im alten China verstanden dieses Prinzip. In dem klassischen Werk Tausend-Zeichen-Klassiker heißt es: „Die Sonne und der Mond gehen auf und unter, die Sterne bilden verschiedene Konstellationen; die Jahreszeiten kommen und gehen, im Herbst wird geerntet und im Winter wird gelagert.“ Alles in diesem Universum folgt bestimmten Regeln, ebenso wie die wirtschaftliche Entwicklung. Der Mensch muss sich an die Regeln der Natur halten und darf nicht übermäßig eingreifen. Das ist es, was der Daoismus vertritt: Regieren, ohne sich einzumischen.

So führte beispielsweise Kaiser Wen aus der Han-Dynastie eine Politik der Steuersenkungen durch. Oftmals senkte der Kaiser die Pachtzinsen für Bauernhöfe erheblich oder befreite die Bauern ganz davon, um die Bauern zu fördern. In Folge erlebte das Land einen beispiellosen Wohlstand und eine stabile Wirtschaft. Laut den „Aufzeichnungen über Lebensmittel und Waren“ im Buch der Han „gab es in der Hauptstadt so viele Münzen, dass sie rosteten, bevor sie gezählt werden konnten. Es gab so viel Getreide in den Kornspeichern, dass es überquoll und verrottete, bevor es gegessen werden konnte.“

Ökonomen in westlichen Gesellschaften und US-Präsidenten sind vielleicht nicht mit den Prinzipien des Daoismus vertraut. Dennoch funktionieren sowohl die Reaganomics als auch Trumps OBBA in einer Weise, die dem daoistischen Prinzip entspricht – nämlich staatliche Eingriffe zu minimieren und sich an die universelle Regel zu halten. Auch wenn der OBBA vielleicht nicht perfekt ist, stellt er doch einen Versuch dar, zu traditionellen Wegen zurückzukehren.

Allerdings hängt die Aufrechterhaltung eines freien Marktes auch stark von der gutherzigen Natur des Menschen ab. Der Mensch wird mit guten und bösen Eigenschaften geboren. Ein wohlwollendes Umfeld bringt seine gute Natur zum Vorschein, während ein feindseliges Umfeld seine böse Seite hervorbringt. Sozialismus und Kommunismus befürworten die Gleichverteilung des Reichtums in der Gesellschaft durch kollektives Eigentum und Kontrolle der Produktionsmittel. Die enorme Macht, die durch staatliches Eigentum entsteht, könnte die menschlichen Schwächen und die böse Natur des Menschen fördern und zu einer totalitären Herrschaft und Korruption führen.