Sieben US-Senatoren drängen auf Verabschiedung des Falun Gong Protection Act

(Minghui.org) Der US-Senator John Cornyn aus Texas trat am 3. September 2025 als Mitunterzeichner des Falun Gong Protection Act auf. Senator Ted Cruz, der das Gesetz eingebracht hat, arbeitet mit sechs weiteren Senatoren, die den Entwurf mittragen, daran, dessen Verabschiedung voranzubringen.

Mitglieder des US-Senats, die den Gesetzesentwurf S.817, Falun Gong Protection Act, vorgeschlagen haben (von links nach rechts, von oben nach unten): Senator Ted Cruz (Republikaner, Texas), der den Gesetzentwurf eingebracht hat, sowie die Mitunterzeichner des Gesetzesentwurfs: Senator Ron Johnson (Republikaner, Wisconsin), Rick Scott (Republikaner, Florida), Thom Tillis (Republikaner, North Carolina), Mike Rounds (Republikaner, South Dakota), Todd Young (Republikaner, Indiana) und John Cornyn (Republikaner, Texas).

Der Falun Gong Protection Act (Gesetzentwurf S.817) wurde am 3. März dieses Jahres von Senator Ted Cruz eingebracht. Der Gesetzentwurf sieht die Verhängung von Sanktionen im Zusammenhang mit der Zwangsentnahme von Organen in der Volksrepublik China vor.

Der Falun Gong Protection Act (Gesetzentwurf S.817) ist am 3. März 2025 von Senator Ted Cruz eingebracht worden. Einzelheiten zum Gesetzentwurf finden Sie online unter: https://www.congress.gov/119/bills/s817/BILLS-119s817is.xml

Texanische Senatoren und Abgeordnete sprechen sich nachdrücklich für den Falun Gong Protection Acts aus

Zehn texanische Senatoren schicken Ende August 2025 Briefe an Senator Ted Cruz, in denen sie ihre nachdrückliche Unterstützung für den von ihm vorgeschlagene Falun Gong Protection Act zum Ausdruck bringen. Die Abgeordneten (von oben nach unten, von links nach rechts): Senator Robert L. Nichols, Senatorin Angela Paxton, Senator und Mehrheitsführer des Senats von Texas Tan Parker, Senator Mayes Middleton, Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses von Texas Tom Oliverson, Abgeordneter Steve Toth, Abgeordnete Terri Leo Wilson, Abgeordneter West Virdell, Abgeordnete Denise Villalobos und Abgeordneter Mike Olcott.

Zehn prominente Politiker, darunter Senatorin Angela Paxton und der Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses von Texas, der Abgeordnete Tom Oliverson, schrieben Briefe an Senator Ted Cruz, in denen sie ihre nachdrückliche Unterstützung für den Falun Gong Protection Act zum Ausdruck brachten und dem Senator für seinen Einsatz in dieser wichtigen Angelegenheit dankten. Sie forderten den Senat auf, rasch zu handeln.

Das Unterstützungsschreiben der Senatorin Angela Paxton für das Falun Gong Protection Act

Senatorin Angela Paxton schrieb in ihrem Brief: „Im Jahr 2021 während der 87. Legislaturperiode des Bundesstaates Texas setzte ich mich für die gleichzeitige Resolution 3 des Senats ein, die die grausame Praktik der Zwangsorganentnahme verurteilte. Darüber hinaus bezog die texanische Legislative im Jahr 2023 während der 88. Legislaturperiode mit der Verabschiedung des Senatsgesetzes 1040 eine grundsätzliche Haltung gegen diese Gräueltat. Dieses Gesetz verbietet texanischen Krankenversicherungen die Kostenübernahme von Organtransplantationen aus Ländern, die Zwangsorganentnahmen durchführen. Es ist angemessen, dass sich die Führungsrolle von Texas durch Ihre Bemühungen nicht auf die Bundesebene ausdehnt.“

Das Schreiben des Abgeordneten Tom Oliverson an Ted Cruz zur Unterstützung des Falun Gong Protection Acts

Der Abgeordnete Tom Oliverson schrieb in seinem Brief: „Seit über zwei Jahrzehnten erleiden gläubige Menschen willkürliche Inhaftierungen, Folter und sogar Organraub – allein aufgrund ihres Glaubens. Die Geschichte wird sich daran erinnern, wie die Welt auf solche Gräueltaten reagiert hat. Die Vereinigten Staaten dürfen nicht dazu schweigen.

Ihr Gesetzentwurf bietet einen wichtigen Mechanismus, um Täter zur Rechenschaft zu ziehen und unschuldige Leben zu schützen.“ Er forderte den Senator auf, seine Senatskollegen weiterhin zu mobilisieren, damit dieses historische Gesetz unverzüglich verabschiedet werden könne.

Bis heute haben Zehntausende Einwohner von Texas die Petition zur Unterstützung der Verabschiedung des Falun Gong Protection Act unterzeichnet.

Organraub durch die KP Chinas gewinnt an Aufmerksamkeit

Derzeit haben fünf US-Bundesstaaten – Texas, Utah, Iowa, Arizona und Tennessee – Gesetze verabschiedet, die die Verwendung von Versicherungsgeldern zur Bezahlung von Arztrechnungen für Transplantationen verhindern, bei denen Organe aus China und anderen Ländern stammen, die des Organraubs verdächtigt werden.

Nachdem bekannt geworden war, dass der russische Präsident Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping über die Verlängerung der Lebenserwartung durch Organtransplantationen gesprochen hatten, antwortete am 3. September der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, auf die Frage eines Journalisten: „… wir haben einige schreckliche Geschichten über diese Organtransplantationen gehört, und all das geschieht in China, wo Organe von unfreiwilligen Spendern entnommen werden …“

Am selben Tag forderte der republikanische Abgeordnete Chris Smith (New Jersey), Co-Vorsitzender der China-Kommission des Kongresses, den Senat zum raschen Handeln auf, um die Verabschiedung des Gesetzes voranzubringen.

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 5. Mai dieses Jahres einstimmig den Falun Gong Protection Act. Der Kongressabgeordnete Scott Perry aus Pennsylvania, einer der Initiatoren des Gesetzentwurfs, veröffentlichte am 12. Juni 2025 einen Meinungsartikel in The Epoch Times. Er verurteilte die KPCh für die Verfolgung von Falun Gong und den Organraub an lebenden Menschen und forderte den Senat auf, das Gesetz so schnell wie möglich zu verabschieden.

Er betonte, dass der Organraub durch die KPCh beendet werden müsse: „Chinas staatliches Organtransplantationssystem betreibt in Krankenhäusern eine koordinierte, blutige Kampagne des Abschlachtens seiner eigenen Bürger. Das muss beendet werden – oder die Vereinigten Staaten müssen ihre Zusammenarbeit mit China einstellen.“

Er sprach sich nachdrücklich für die Verabschiedung des Falun Gong Protection Acts im Senat aus: „Ich fordere den Senat nun auf, meinen Gesetzentwurf sofort zu verabschieden, damit Präsident Donald Trump ihn unterzeichnen und in Kraft setzen kann. Diejenigen, die diese Demütigungen und Schrecken erleiden, haben keine Zeit zu verlieren.“