(Minghui.org) Der US-Senat verabschiedete am 28. September 2026 einstimmig den überparteilichen Gesetzentwurf S.4009, den „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“. Das Gesetz zielt darauf ab, die Verbrechen der KP Chinas im Zusammenhang mit der Zwangsorganentnahme an Falun-Gong-Praktizierenden mit Sanktionen zu belegen. Dies markiert einen Konsens zwischen den beiden großen US-Parteien – den Demokraten und den Republikanern – hinsichtlich der Ablehnung der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh, insbesondere der Praktik der Zwangsorganentnahme.

Senator Todd Young (links) aus Indiana und Kongressabgeordneter Tom Tiffany (rechts) aus Wisconsin, Mitinitiatoren des „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“, begrüßen in einer Erklärung vom 30. September 2026 die einstimmige Verabschiedung des Gesetzes im Senat (Minghui.org)

Zahlreiche US-Senatoren und Kongressabgeordnete lobten die einstimmige Verabschiedung dieses überparteilichen Gesetzes durch den Senat.

Senator Todd Young ist einer der Mitinitiatoren des „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“. In einer Erklärung vom 30. September schrieb er: „Die Vereinigten Staaten müssen sich weiterhin für die grundlegenden Menschenrechte einsetzen und die Verfolgung religiöser Minderheiten durch die Kommunistische Partei Chinas anprangern.“

„Ich freue mich, dass der Senat dieses überparteiliche Gesetz einstimmig verabschiedet hat, um diese entsetzlichen Missbräuche zu bekämpfen und sich mit den Falun-Gong-Praktizierenden und anderen Verfolgungsopfern in China zu solidarisieren. Es ist ein wichtiger Schritt zur Verteidigung der Religionsfreiheit und der Menschenwürde angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen der KPCh.“

Auch der Kongressabgeordnete Tom Tiffany gab am 30. September eine Erklärung ab. Er äußerte: „Die lange Geschichte der Menschenrechtsverletzungen und der systematischen Folter politischer Dissidenten und religiöser Minderheiten durch die KPCh ist bekannt. Die Verabschiedung dieses Gesetzes wird dazu beitragen, dass die Verantwortlichen für diese Missbräuche zur Rechenschaft gezogen werden.“

Der Kongressabgeordnete Patrick Kevin Ryan sagte am 24. September 2026 bei einer Kundgebung von Falun-Gong-Praktizierenden in Washington, D.C.: „Ich möchte, dass alle wissen, dass es im US-Kongress, nur wenige hundert Meter von hier entfernt, parteiübergreifende Unterstützung für Religionsfreiheit gibt, insbesondere zum Schutz der Falun-Gong-Praktizierenden“, fuhr Ryan fort. „Ich bin stolzer Mitinitiator des Falun-Gong-Schutzgesetzes, eines parteiübergreifenden Gesetzes, das wir mit breiter und starker Unterstützung im US-Repräsentantenhaus verabschiedet haben. Es zeigt, dass das amerikanische Volk die Falun-Gong-Praktizierenden in jedem Aspekt ihres Glaubens und ihrer Freiheit unterstützt.“

Nach der Verabschiedung im Senat tritt der Gesetzesentwurf S.4009 in Kraft, sobald er von den Mitgliedern des Senats und des Kongresses geprüft und vom Präsidenten unterzeichnet wurde.