(Minghui.org) Nach der Verhaftung von Falun-Gong-Praktizierenden in Tianjin im April 1999 versammelten sich am 25. April 1999 rund 10.000 Praktizierende stillschweigend vor dem Nationalen Beschwerdebüro in Peking, um ihre Freilassung zu fordern und eine Petition für das Recht auf freie Religionsausübung einzureichen. Dieses historische Ereignis wurde von der internationalen Gemeinschaft als größter friedlicher Appell in der modernen chinesischen Geschichte gewürdigt. Drei Monate später, im Juli 1999, begann der damalige KP-Vorsitzende Jiang Zemin jedoch eine landesweite Verfolgung von Falun Gong.
Ein Leser schrieb kürzlich an Minghui und berichtete von Informationen eines hochrangigen KP-Funktionärs. Dieser gab an, Jiang habe damals heimlich Soldaten mobilisiert, um ein Massaker an jenem Tag vorzubereiten. Mit diesem Vorgehen habe Jiang gegen die chinesische Verfassung verstoßen.
Laut dem KP-Funktionär habe Jiang, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, heimlich angeordnet, Militärangehörige in Bereitschaft zu versetzen. Um ihre wahre Identität zu verschleiern, trugen diese Soldaten Polizeiuniformen. Mit geladenen Waffen waren sie bereit, die Petenten wegen des Verbrechens der „Belagerung von Zhongnanhai“ (dem Gelände, auf dem hochrangige Führungskräfte der KPCh residieren) zu töten.
Der Quelle zufolge versuchten zahlreiche hohe Parteifunktionäre, das Massaker zu verhindern. Sie schlugen ein Treffen vor, um die Beschwerden der Petenten beizulegen und eine Schießerei zu vermeiden, falls diese zustimmen sollten, das Gelände zu verlassen. Schließlich trafen sich Premierminister Zhu Rongji und andere Funktionäre noch am selben Tag mit Vertretern der Praktizierenden und der Vorfall konnte friedlich beigelegt werden. Die Praktizierenden verließen den Ort zügig und räumten dabei sogar noch Müll weg. So wurde eine Tragödie wie das Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 verhindert.
Der hochrangige Beamte, der diese Informationen durchsickern ließ, erklärte, die Entscheidung der KPCh zur Unterdrückung von Falun Gong basiere weder auf Untersuchungen noch auf Fakten. Vielmehr sei sie Jiangs Neid auf die Popularität von Falun Gong geschuldet.
Der Staatsrat hat Verfahren für wichtige politische Entscheidungen festgelegt. Nach Feststellung eines Problems auf lokaler Ebene führen die zuständigen Ministerien Untersuchungen durch. Deren Ergebnisse werden dem Staatsrat zur weiteren Anweisung vorgelegt.
Jiang handelte im Fall Falun Gong jedoch genau umgekehrt. Er entschied zunächst, die Unterdrückung von Falun Gong sei eine politische Aufgabe, und bestimmte dann die Ministerien, die die Kampagne durchführen sollten. Während einer internen Sitzung mit Vertretern der Pekinger Stadtverwaltung und des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit war kein Ministerium bereit, die Verantwortung für die unbegründete Entscheidung zur Unterdrückung von Falun Gong zu übernehmen. Unter Jiangs Druck einigten sich die Teilnehmer dann darauf, die Verantwortung auf Wu Shaozu, den Sportminister, abzuwälzen, der an diesem Tag nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
Ähnliche paradoxe Situationen gab es bereits Jahrzehnte zuvor während der Anti-Rechts-Kampagne der KPCh. Der damalige KP-Vorsitzende Mao Zedong hatte eine Quote für die Anzahl der zu brandmarkenden und zu verurteilenden „Rechten“ festgelegt. Eine Gruppe wurde einst aufgerufen, einen Rechten aus ihren Reihen zu „wählen“, doch alle drückten sich vor dieser Aufgabe. Schließlich kehrte jemand, der kurz auf der Toilette gewesen war, zurück und musste feststellen, dass er als Rechter „gewählt“ worden war.
Obwohl der Appell vom 25. April 1999 mit einer friedlichen Lösung endete, begann Jiang im Juli desselben Jahres mit der systematischen Verfolgung von Falun Gong. Jiang ging einige Jahre später in den Ruhestand, seine Nachfolger setzten jedoch die Verfolgung fort, die bis heute andauert.
Jiang ließ das Massaker im April 1999 zwar nicht durchführen, ordnete aber zwei Monate später die Gründung des außerrechtlich agierenden Büro 610 an, das die landesweite Verfolgung überwachen sollte. Zahlreiche Falun-Gong-Praktizierende wurden daraufhin festgenommen, eingesperrt und gefoltert. Viele von ihnen wurden zur Zwangsarbeit abgestellt und sogar Opfer von Organraub.
Falun-Gong-Praktizierende folgen den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht und bemühen sich, bessere Menschen zu werden. Die Verfolgung durch Jiang und seine Nachfolger entbehrt jeder rechtlichen und moralischen Grundlage und hat eine Menschenrechtskatastrophe ausgelöst.
Die Verfolgung hat auch der Zivilbevölkerung in China geschadet. Wenn sie nicht angebahnt worden wäre, hätten noch mehr Menschen von Falun Gong profitieren können und in China würde eine stärkere Rechtsstaatlichkeit herrschen, begleitet von einem moralischen Aufschwung.