(Minghui.org) Cui Yufang aus der Stadt Anshan, Provinz Liaoning, wurde am 28. Juni 2016 aufgrund ihres Glaubens an Falun Dafa festgenommen. Ihr Verfahren wurde am 27. November 2017 mangels Beweisen eingestellt. Dennoch ordnete das Komitee für Politik und Recht der Stadt Anshan die Wiederaufnahme des Verfahrens an und setzte Cui im März 2019 auf die Fahndungsliste, nachdem sie sich nicht wie angeordnet bei der Polizei gemeldet hatte.
Das Komitee für Politik und Recht ist eine außergerichtliche Behörde, die im Rahmen der anhaltenden Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas die Befugnis hat, sich über das Justizsystem hinwegzusetzen.
Für August 2020 war ein neuer Prozess angesetzt, doch ist unklar, ob dieser tatsächlich stattfand. Cui, die während ihrer Haft im Jahr 2017 einen Schlaganfall erlitten hatte, sich jedoch durch das Praktizieren der Falun-Dafa-Übungen wieder erholt hatte, sah sich aufgrund der unerbittlichen Verfolgung einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustands gegenüber. Die jahrelange Verfolgung belastete sie körperlich und seelisch schwer, bis sie ins Koma fiel und bis zu ihrem Tod am 17. April 2026 nur noch selten das Bewusstsein wiedererlangte.
Sie verstarb am 17. April 2026 im Alter von 73 Jahren.
Cui schrieb ihre Genesung von hohem Blutdruck Falun Dafa zu. Nachdem das kommunistische Regime im Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begonnen hatte, hielt sie an ihrem Glauben fest und geriet ins Visier der Behörden. Am 28. Juni 2016 wurden sie und ihr Sohn festgenommen; infolgedessen schnellte ihr Blutdruck plötzlich in die Höhe.
Anstatt Cui freizulassen, veranlassten die Beamten Ji Liang und Wu Zhongfeng, dass sie für einige Tage ins Krankenhaus eingewiesen wurde, bevor sie in die Frauenhaftanstalt der Stadt Anshan überstellt wurde. Ihr Sohn wurde in der Haftanstalt nicht aufgenommen und wieder freigelassen.
Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Tiexi erließ am 4. August einen förmlichen Haftbefehl gegen Cui und übergab ihren Fall am 28. Juni 2016 an das Bezirksgericht Tiexi.
Bei einem Besuch stellte Cuis Anwalt, Li Zhongwei aus der Provinz Shandong, fest, dass sie sich in einem verwirrten und desorientierten Zustand befand. Cui äußerte den Verdacht, dass ihr Essen vergiftet worden sein könnte, da ihr nach dem Verzehr übel wurde und sie Brechreiz verspürte. Darüber hinaus berichtete sie von erheblichen Konzentrations- und Denkproblemen.
Ihre Familie besuchte sie um den 28. Oktober 2016 herum. Die Haftanstalt nahm das für sie mitgebrachte Geld entgegen, lehnte jedoch die Annahme der Winterkleidung ab. Zu dieser Zeit herrschten Temperaturen unter dem Gefrierpunkt, und Cui zitterte vor Kälte, da sie nur dünne Kleidung trug.
Rechtsanwalt Li beantragte zweimal die Einstellung des Verfahrens, doch das Bezirksgericht Tiexi setzte dennoch einen Verhandlungstermin für den 27. Februar 2017 an. Cui verweigerte die Teilnahme an der Verhandlung, woraufhin das Gericht den Termin auf den 19. Mai 2017 verschob.
An diesem Tag erschien sie vor Gericht. Nach der Verhandlung verwies das Gericht den Fall zur weiteren Prüfung an die Staatsanwaltschaft zurück.
Trotzdem blieb Cui weiterhin in Polizeigewahrsam. Am 15. November 2017 erlitt sie mehrere Embolien im Hirnstamm, eine schwere Form des Schlaganfalls, und wurde umgehend in das Anshan-Changda-Krankenhaus eingeliefert. Die behandelnden Ärzte stuften ihren Zustand als kritisch ein und warnten ihre Angehörigen zweimal, dass ihr Leben in Gefahr sei. Selbst bei einem Wiedererlangen des Bewusstseins, so die Ärzte, würde sie voraussichtlich dauerhaft auf Pflege angewiesen sein.
Am 16. November 2017 ordnete das Bezirksgericht Tiexi für Cui eine sechsmonatige Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung beziehungsweise einen Hausarrest an. Einen Tag später wurde sie aus dem Krankenhaus entlassen.
Das Bezirksgericht Tiexi entschied am 27. November 2017, das Verfahren gegen Cui einzustellen. Sie wurde am 16. Dezember desselben Jahres freigelassen.
Cuis Familie erhielt am 22. November 2018 eine Textnachricht, der zufolge ihr Fall am 19. November jenes Jahres abgeschlossen worden war. Im März 2019 kontaktierten das Bezirksgericht Tiexi und die Polizeiwache Dalu ihre Schwester und teilten mit, dass sie mit Cui sprechen müssten. Sie erschien zunächst nicht, meldete sich jedoch am 31. Dezember 2019 bei der Polizeidienststelle des Bezirks Tiexi.
Beamter Xu teilte Cui mit, dass sie bereits im März 2019 zur Fahndung ausgeschrieben worden sei, und forderte sie auf, die entsprechenden Unterlagen zu unterschreiben. Anschließend brachte er sie zunächst zu einer körperlichen Untersuchung in die Frauenhaftanstalt der Stadt Anshan und danach für eine CT-Untersuchung des Gehirns in das Anshan-Changda-Krankenhaus.
Nach Abschluss der Untersuchungen durfte Cui wieder nach Hause zurückkehren. Am 1. Januar 2020 stellte der stellvertretende Leiter Xie Jiliang sie unter Hausüberwachung.
Etwa am 22. April desselben Jahres erhielt Cuis Schwester einen Anruf von Zhao, einem stellvertretenden Leiter der Staatsanwaltschaft des Bezirks Tiexi. Er erkundigte sich, ob Cui weiterhin Falun Dafa praktiziere. Kurz darauf kontaktierte auch Xie Jiliang ihre Schwester und betonte erneut, dass das Verfahren gegen Cui noch nicht abgeschlossen sei.
Um den 25. April 2020 herum kontaktierte Polizeibeamter Xu den Neffen von Cui, den Sohn ihrer Schwester. Er erklärte, Cui müsse die Unterlagen zu ihrer Fahndungsausschreibung erneut unterschreiben, da die ursprünglichen Dokumente verloren gegangen seien.
Der anhaltende Druck durch die Behörden belastete Cuis Schwester und ihren Neffen erheblich. Schließlich distanzierten sie sich von ihr und gaben ihre Anschrift an die Polizei weiter.
Am 29. April 2020 erschienen Xu und ein weiterer Polizeibeamter in Cuis Wohnung. Sie forderten sie erneut auf, die Unterlagen zur Fahndungsausschreibung zu unterzeichnen. Xu erklärte, der Fall könne möglicherweise abgeschlossen werden, wenn sie eine „kooperative Haltung“ zeige.
Cui stellte daraufhin die Rechtmäßigkeit der Fahndung infrage und verwies darauf, dass das Bezirksgericht Tiexi ihr Verfahren bereits am 27. November 2017 eingestellt habe. Xu setzte sich daraufhin telefonisch mit dem stellvertretenden Leiter Xie in Verbindung. Nach dessen Aussage habe das Komitee für Politik und Recht der Stadt Anshan die Gerichtsentscheidung nicht akzeptiert und die Staatsanwaltschaft angewiesen, das Verfahren erneut aufzunehmen.
Am 19. Mai 2020 suchte Richter Gao Peng’an vom Bezirksgericht Tiexi gemeinsam mit einem Gerichtsbeamten Cui in ihrer Wohnung auf, um ihr die neue Anklageschrift zuzustellen. Cui verweigerte die Unterschrift und erklärte, dass sie sich durch das Praktizieren von Falun Dafa von ihrem Schlaganfall erholt habe. Sie betonte, dass sie nichts Unrechtes getan habe, indem sie ihren Glauben ausübe.
Am 20. Juli 2020 erschien Gao erneut und teilte ihr mit, dass für August desselben Jahres eine Gerichtsverhandlung angesetzt worden sei. Cui erwiderte, sie werde nicht daran teilnehmen, da sie gegen kein Gesetz verstoßen habe. Daraufhin drohte Gao, die Verhandlung gegebenenfalls in ihrer Wohnung durchzuführen.
Ob es tatsächlich zu einem Prozess kam, ist unklar.
Früherer Bericht:
Gericht entscheidet, die Anklage gegen eine Falun-Gong-Praktizierende zurückzunehmen