(Minghui.org) Ein Mann aus der Stadt Donggang, Provinz Liaoning, muss sich wegen seines Glaubens an Falun Dafa einem Strafverfahren stellen. Seiner 82-jährigen Mutter und seinem Anwalt wurde ein Besuch verweigert.
Pan Qiang wurde am 25. Mai 2026 festgenommen, nachdem die Polizei entdeckt hatte, dass er Aufkleber mit Botschaften zu Falun Dafa an öffentlichen Wänden angebracht hatte. Auch seine Frau, die nicht Falun Dafa praktiziert, wurde festgenommen und eine Woche lang in Gewahrsam gehalten. Die Festnahmen wurden von der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Donggang angeordnet und von den Polizeiwachen Xiangyang und Huayuan durchgeführt.
Gegen Pan wurde bald darauf ein förmlicher Haftbefehl erlassen, und Polizisten brachten ihn in die Haftanstalt von Donggang. Seine Mutter beauftragte einen örtlichen Anwalt mit seiner Vertretung. Dem Anwalt wurden am 22. Juni Besuche bei Pan in der Haftanstalt verweigert. Auf die Frage nach dem Grund zeigte ein Wärter zwar ein Schreiben vor, gestattete dem Anwalt jedoch nicht, dessen Inhalt zu lesen. Er erkannte lediglich, dass als Absender die Staatssicherheitsabteilung der Stadt Donggang angegeben war.
Der Anwalt hinterfragte, welches Recht die Staatssicherheitsabteilung habe, seine Besuche bei seinem Mandanten zu unterbinden. Der Wärter erklärte, er befolge lediglich Anweisungen, und bestätigte, dass Falun-Dafa-Praktizierenden generell Besuche verweigert würden.
Pans Mutter begab sich am 24. Juni um 7 Uhr morgens zur Polizeiwache Huayuan, um sich für seine Freilassung einzusetzen. Die Tür wurde erst um 8:30 Uhr geöffnet. Sie fragte, wer für den Fall ihres Sohnes zuständig sei, erhielt jedoch keine Antwort.
Daraufhin schilderte sie ihre eigenen Erfahrungen und die ihres Sohnes mit dem Praktizieren von Falun Dafa. Sie hatte sich von Knochen- und Kehlkopfkrebs erholt. Ihr Sohn, der aufgrund einer schweren Krankheit einst an den Rollstuhl gefesselt war, konnte wieder gehen, nachdem er mit Falun Dafa begonnen hatte.
Die Polizei weigerte sich weiterhin preiszugeben, wer für den Fall zuständig war, und erklärte lediglich, man unterstütze die Polizeidienststelle Xiangyang. Daraufhin begab sich Pans Mutter zur anderen Polizeidienststelle. Ein dortiger Beamter teilte ihr mit, sie müsse sich an die Staatssicherheitsabteilung der Stadt Donggang wenden, wenn sie ihren Sohn sehen wolle. Sie eilte zu dieser Abteilung, wo die Empfangskraft sie mit einem Beamten verband. Dieser schrie sie an, forderte sie auf zu gehen und legte dann auf.
Pans Mutter beauftragte einen Anwalt aus Peking mit der Vertretung ihres Sohnes. Am 25. Juni suchte der neue Anwalt die Haftanstalt auf. Die Wachleute verweigerten den Besuch jedoch weiterhin unter Berufung auf das Schreiben der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Donggang als Rechtsgrundlage.
Der Anwalt aus Peking rief den für die Haftanstalt zuständigen Staatsanwalt an. Dieser kontaktierte daraufhin den Leiter der Haftanstalt und wies ihn an, dem Anwalt ein Treffen mit seinem Mandanten zu gestatten.
Der Leiter lehnte dies ab und bekräftigte, er befolge lediglich die Anweisungen der Staatssicherheitsabteiung der Stadt Donggang. Anschließend kam er zu dem Anwalt hinaus; dieser wies ihn darauf hin, dass er gegen das Gesetz verstoße, wenn er ein Treffen zwischen Anwalt und Mandant verbieten würde.
Der Leiter verlangte, die Rechtsgrundlage zu sehen, woraufhin der Anwalt ihm Artikel 39 der Strafprozessordnung vorlegte. Dieser garantiert Verteidigern das Recht, sich mit ihren inhaftierten Mandanten zu treffen und mit ihnen zu kommunizieren.
Der Leiter ging schnell davon mit der Begründung, er müsse zu einem Termin. Daraufhin begab sich der Anwalt zur Staatsanwaltschaft der Stadt Donggang, um Beschwerde gegen den Leiter einzureichen. Kurz darauf erhielt er einen Anruf von diesem; der Leiter erklärte, er werde die Angelegenheit mit der Staatssicherheitsabteilung besprechen.
Nach dem Telefonat suchte der Anwalt diese Abteilung auf. Ein Hauptmann namens Xiao versicherte ihm, man werde der Sache nachgehen. Der zuständige Staatsanwalt veranlasste, dass der Leiter der Haftanstalt und ein Vertreter der Staatssicherheitsabteilung am nächsten Tag miteinander sprachen. Dennoch beharrte die Staatssicherheitsabteilung weiterhin darauf, dass keine Treffen zwischen dem Anwalt und Pan stattfinden durften.
Der Anwalt bat den zuständigen Staatsanwalt, die Arbeit an dem Fall fortzusetzen. Die Staatssicherheitsabteilung übergab den Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Zhen’an in der Stadt Dandong, der die Stadt Donggang untersteht. Staatsanwalt Wang Cong wurde mit dem Fall betraut.