(Minghui.org) Am 16. Juli 2026 verurteilte Riley Barnes, stellvertretender US-Außenminister, die anhaltende Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Er betonte, dass die US-Regierung entschlossen sei, alle geeigneten Mittel einzusetzen, um die beteiligten chinesischen Funktionäre zur Rechenschaft zu ziehen.

Der stellvertretende US-Außenminister Riley M. Barnes

Riley M. Barnes, stellvertretender Außenminister für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit sowie Sonderbotschafter für internationale Religionsfreiheit, erklärte auf dem „Peace Builders Forum“ des Sekretariats für internationale Religionsfreiheit in Washington, dass Religionsfreiheit ein Grundwert der Vereinigten Staaten und ein wesentlicher Bestandteil der US-Außenpolitik sei. Präsident Donald Trump und Außenminister Marco Rubio würden sich für die weltweite Förderung und Verteidigung der Religionsfreiheit einsetzen und sie als entscheidende Säule für die Wahrung des internationalen Friedens, der Sicherheit und der nationalen Interessen der USA betrachten.

Chinas Regime greift Glaubensgemeinschaften an

Mit Blick auf die Menschenrechtslage in China erklärte Barnes: „Peking missachtet die Religionsfreiheit und verfolgt eine feindselige Politik gegenüber der überwiegenden Mehrheit religiöser und spiritueller Gruppen, darunter überwiegend muslimische Uiguren, tibetische Buddhisten, Protestanten, Katholiken und Falun-Gong-Praktizierende.“

Er fügte hinzu: „Das anhaltende und sich verschärfende Vorgehen der KPCh gegen protestantische christliche Hauskirchen stellt eine ernste Bedrohung für die Religionsfreiheit dar. In ganz China wurden Razzien in den Kirchen durchgeführt; Pastoren und Gemeindeleitern wurden inhaftiert und zu langen Haftstrafen verurteilt, nur weil sie ihren Glauben ausüben. Diese Razzien sind keine Einzelfälle. Sie spiegeln die systematische Kampagne der KPCh wider, christliche Kirchen sowie deren Leiter und Gläubige zum Schweigen zu bringen und zu unterdrücken.“ Die Vereinigten Staaten haben auf höchster Ebene Besorgnis über den Umgang Pekings mit nicht registrierten christlichen Gruppen geäußert. Im Oktober 2025 forderte Außenminister Rubio die KPCh auf, „die inhaftierten Kirchenleiter unverzüglich freizulassen und allen gläubigen Menschen – einschließlich der Mitglieder von Hauskirchen – zu gestatten, religiöse Aktivitäten ohne Angst vor Repressalien auszuüben“.

Angriffe auf Falun Gong werden ernst genommen

Im Vorfeld des Jahrestages, der den Beginn der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh markiert (20. Juli 1999), verurteilte der hochrangige Vertreter des US-Außenministeriums die Verfolgung erneut öffentlich und erklärte ausdrücklich, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.

Barnes erklärte: „Der 20. Juli markiert den 27. Jahrestag der grausamen Kampagne der KPCh zur Auslöschung von Falun Gong. Die US-Regierung nimmt Angriffe auf Mitglieder religiöser Gruppen wie Falun Gong ernst und ist entschlossen, alle geeigneten Mittel einzusetzen, um chinesische Funktionäre für ihre Beteiligung an repressiven Maßnahmen zur Rechenschaft zu ziehen.“

Neue Maßnahmen zur Sanktionierung von Verfolgern und zur Bekämpfung transnationaler Repression

Barnes erläuterte zudem mehrere neue Maßnahmen, die kürzlich von der US-Regierung vorangetrieben wurden, um die Rechenschaftspflicht im Bereich der Religionsfreiheit zu stärken. Er wies darauf hin, dass die von Minister Rubio im Dezember 2025 angekündigte neue Visabeschränkungsregelung nicht nur für Regierungsvertreter gilt, die schwere Verletzungen der Religionsfreiheit begehen. Sie werde auch auf alle Personen sowie deren unmittelbare Familienangehörige ausgeweitet, die religiöse Verfolgung anordnen, sich daran beteiligen, sie unterstützen oder durchführen. Solchen Personen kann die Einreise in die Vereinigten Staaten verwehrt werden.

Darüber hinaus setzt sich die US-Regierung weiterhin mit verschiedenen Mitteln – etwa über Auslandsvertretungen, hochrangige diplomatische Kontakte und öffentliche Erklärungen des Präsidenten – für die Freiheit von Gewissensgefangenen ein und bekämpft aktiv transnationale Repression. Dazu Barnes: „Transnationale Repression richtet sich auch gegen Menschen und Organisationen hier in den Vereinigten Staaten. Wir sind entschlossen, die Täter für die Verletzung unserer Souveränität und für Angriffe auf Amerikaner auf amerikanischem Boden zur Rechenschaft zu ziehen.“

Zum Abschluss seiner Rede rief Barnes internationale Verfechter der Religionsfreiheit, Nichtregierungsorganisationen, religiöse Gruppen und Regierungen dazu auf, ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Er forderte sie auf, der US-Regierung weiterhin Beweise für Verletzungen der Religionsfreiheit zu liefern, bei der Umsetzung neuer Visabeschränkungen zu helfen, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die maßgeblich an religiöser Verfolgung beteiligt waren, und gemeinsam daran zu arbeiten, Gewissensgefangene freizubekommen und die weltweite Religionsfreiheit zu wahren.