(Minghui.org) Während des Besuchs des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in den USA richtet sich die Aufmerksamkeit mancher auf die Handelsbeziehungen, während andere die Menschenrechtslage in China in den Blick nehmen. Ein Thema, das dabei nicht außer Acht gelassen werden darf, ist die Verfolgung von Falun Gong – eine Menschenrechtskatastrophe, die seit 27 Jahren andauert.
Wer mit Chinas Geschichte seit 1949 vertraut ist, kennt wahrscheinlich die beiden verheerenden politischen Kampagnen der KP Chinas: die Anti-Rechts-Kampagne und die Kulturrevolution. Weniger bekannt ist jedoch, dass die Verfolgung von Falun Gong diese beiden Kampagnen sowohl hinsichtlich ihrer Dauer als auch der Zahl der Opfer bei Weitem übertrifft.
Im Folgenden finden Sie einige Statistiken zu zwei gravierenden politischen Kampagnen der KPCh in der Vergangenheit.
Die Anti-Rechts-Kampagne: 2 Jahre und 550.000 bis 2 Millionen Opfer
Die Anti-Rechts-Kampagne begann im Juni 1957 mit der Veröffentlichung eines Leitartikels in der Volkszeitung und endete im Sommer 1958. Die intensive, landesweite Kampagne zur Identifizierung sogenannter „Rechter“ dauerte damit ein bis zwei Jahre. Die als solche Gebrandmarkten und ihre Familien waren jedoch noch mehr als zwei Jahrzehnte lang – während des Großen Sprungs nach vorn, der Großen Hungersnot und der Kulturrevolution – „Umerziehung durch Arbeit“, politischer Diskriminierung und gesellschaftlicher Ausgrenzung ausgesetzt. Erst 1978 beschloss das Zentralkomitee der KPCh, diejenigen zu rehabilitieren, die zu Unrecht als „rechts“ eingestuft worden waren. Öffentlich zugänglichen offiziellen Angaben zufolge waren rund 550.000 Menschen als „Rechte“ eingestuft worden.
Unabhängige Wissenschaftler und historische Studien gehen jedoch davon aus, dass tatsächlich ein bis zwei Millionen Menschen von Vertreibung, „Umerziehung durch Arbeit“, Degradierung und Verbannung betroffen waren. Bezieht man die Auswirkungen auf ihre Angehörigen mit ein, dürfte die Gesamtzahl der Betroffenen noch deutlich höher gewesen sein.
Die Kulturrevolution: 10 Jahre, 2 bis 20 Millionen Opfer
Die Kulturrevolution begann am 16. Mai 1966 und endete nach Mao Zedongs Tod mit der Zerschlagung der Viererbande am 6. Oktober 1976. Internationalen historischen und soziologischen Forschungen zufolge kamen infolge bewaffneter Auseinandersetzungen, politischer Säuberungen, Verfolgung und Massentötungen – darunter das Massaker von Guangxi und die Verfolgung in der Inneren Mongolei – schätzungsweise 1,5 bis zwei Millionen Menschen ums Leben.
Bezieht man auch diejenigen ein, die willkürlich inhaftiert, öffentlich angeprangert, von Hausdurchsuchungen betroffen oder aufs Land verbannt wurden, sowie Menschen, deren Familien infolge der Kulturrevolution auseinandergerissen wurden, beläuft sich die Zahl der Betroffenen Schätzungen zufolge auf bis zu 20 Millionen – ein erheblicher Teil der damaligen chinesischen Bevölkerung. Diese Zeit wurde später auch als „zehn Jahre des Aufruhrs“ beziehungsweise „zehn Jahre der Katastrophe“ bezeichnet.
Bevor die Verfolgung von Falun Gong 1999 begann, gingen interne Untersuchungen der KP Chinas – darunter Erhebungen der Staatlichen Sportverwaltung – sowie Berichte offizieller Medien davon aus, dass in China 70 bis 100 Millionen Menschen Falun Gong praktizierten. Das entsprach damals etwa sechs bis acht Prozent der chinesischen Gesamtbevölkerung. Tatsächlich könnte der Anteil noch höher gewesen sein, da Falun Gong weder über ein Mitgliedersystem noch über Mitgliederverzeichnisse verfügt und sich die Zahl der Praktizierenden daher nur schwer vollständig erfassen lässt. Diese Menschen und ihre Familien wurden zum Ziel der Verfolgungspolitik, die unter anderem vom Büro 610 umgesetzt wurde.
Seit Juli 1999 sind Falun-Gong-Praktizierende und ihre Familien massivem psychischem Druck, wirtschaftlicher Verfolgung sowie Inhaftierung und Folter durch den staatlichen Verfolgungsapparat ausgesetzt. Dem damaligen Parteivorsitzenden Jiang Zemin wird die Anweisung zugeschrieben, den Ruf der Praktizierenden zu zerstören, sie finanziell zu ruinieren und physisch zu vernichten.
Anzahl der direkten Opfer
Laut Minghui.org und internationalen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International sind seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 Millionen Menschen von rechtswidriger Verwaltungshaft, strafrechtlicher Verfolgung, langjährigen Haftstrafen, Gehirnwäsche in sogenannten Rechtsbildungszentren (später umbenannt in „Zentren für umfassende Steuerung“) sowie Internierung in Zwangsarbeitslagern betroffen gewesen. Die Verfolgung dauert bis heute an.
Neben sogenannten „Umerziehungskampagnen“, bei denen Praktizierende – häufig unter Anwendung von Folter – gezwungen werden, ihrem Glauben abzuschwören, umfasst die Verfolgung zahlreiche weitere Maßnahmen: Praktizierenden werden Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten verwehrt, sie sehen sich gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um der Verfolgung zu entgehen, werden rund um die Uhr überwacht und ihr Eigentum wird beschlagnahmt.
Minghui.org, eine zentrale Datenquelle zur Verfolgung von Falun Gong, hat Zehntausende Fälle dokumentiert und überprüft, in denen Praktizierende infolge von Folter, Misshandlung oder verweigerter beziehungsweise unsachgemäßer medizinischer Behandlung starben oder bleibende körperliche Schäden erlitten. Die bislang verifizierten Fälle stellen jedoch nur die Spitze des Eisbergs dar. Informationen über viele Fälle sind nur schwer zugänglich. Berichten zufolge erließ die KPCh geheime Anweisungen, nach denen Todesfälle von Falun-Gong-Praktizierenden infolge von Misshandlungen als Selbstmorde deklariert und ihre Leichen ohne Identitätsprüfung eingeäschert werden sollten.
Internationale Untersuchungen, darunter die des unabhängigen China-Tribunals in London, gehen davon aus, dass Hunderttausende rechtswidrig inhaftierte Falun-Gong-Praktizierende wegen ihrer Organe getötet wurden.
Auch die Familien der Falun-Gong-Praktizierenden sind von der Verfolgung betroffen. Sie fürchten nicht nur um die Sicherheit ihrer Angehörigen, sondern werden häufig auch von den Behörden bedroht und von der Polizei unter Druck gesetzt, die Praktizierenden dazu zu bewegen, ihrem Glauben abzuschwören. Im Rahmen dieser Druckkampagnen bedrohten lokale Behörden sogar die Arbeitsplätze der Kinder von Praktizierenden.
Neben der Verhängung kollektiver Strafen nutzt die Partei das Bildungssystem, um Schüler mit ihrer Propaganda gegen bestimmte Gruppen zu indoktrinieren. Lehrpläne und Schulbücher müssen Inhalte enthalten, die sich gegen Falun Gong, die Vereinigten Staaten und Japan richten. Infolge dieser Propagandakampagnen in Schulen, Betrieben und staatlich kontrollierten Medien entwickelten viele Menschen in China Angst und Hass gegenüber Falun Gong. Selbst diejenigen, die Falun Gong positiv gegenüberstanden, lernten, sich selbst zu zensieren.
Bezieht man alle Familienmitglieder und weiteren Verwandten von Falun-Gong-Praktizierenden mit ein – Kollegen, Mitschüler und Nachbarn noch nicht eingerechnet –, könnte die Gesamtzahl der Chinesen, die von der Verfolgung betroffen sind, leicht mehrere hundert Millionen erreichen.
Wenn die Organentnahme an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden die Brutalität der Verfolgung verdeutlicht, so spiegeln deren Dauer und die Gesamtzahl der Opfer wohl das Ausmaß der Angst und des Hasses der Partei gegenüber Falun Gong wider.
Warum verfolgt eine Partei, die im 21. Jahrhundert über die Ressourcen des Landes, das Militär, die Gerichte und die Gefängnisse verfügt, eine Gruppe friedlicher Meditierender derart vehement? Der Grund liegt darin, dass ein Regime, das auf Klassenkampf, Hass und Lügen basiert, die von Falun Gong vertretenen Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht nicht tolerieren kann.