(Minghui.org) Weit mehr als 1.000 Falun Gong-Praktizierende wurden im Jahr 2016 von der Kommunistischen Partei Chinas verurteilt, weil sie sich für die Wahrung ihres Glaubens eingesetzt hatten.

Die Verurteilten kommen aus 29 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten in China. Sie gehören allen Gesellschaftsschichten an, darunter sind Lehrer, Ingenieure, Ärzte, Betriebsleiter und Geschäftsleute sowie pensionierte Militär- und Polizeibeamte.

Besonders bemerkenswert ist, dass Dr. Zhu Jiaxian, ein 81-jähriger Arzt in der Provinz Shandong, am 29. Juli zu drei Jahren mit fünfjähriger Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Er wurde strafrechtlich verfolgt, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin, den ehemaligen Parteichef der Kommunistischen Partei Chinas, eingereicht hatte. Jiang Zemin hatte 1999 dem Befehl für die Verfolgung von Falun Gong gegeben.

2016 wurden 1.162 Falun Gong-Praktizierende verurteilt

Ein weiterer Senior namens Liu Dianyuan, 79, wurde zu elf Jahren Gefängnis in der Provinz Liaoning verurteilt, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hatte.

Die längste Strafzeit - 13 Jahre Gefängnis - wurde Wang Desheng, einem Praktizierenden aus der Provinz Ningxia, verhängt. Seine Frau Shan Jining wurde zu drei Jahren verurteilt. Das Gericht erpresste insgesamt 60.000 Yuan an Geldbußen von dem Ehepaar. Als die Polizei das Paar verhaftete, beschlagnahmte sie mehr als 100.000 Yuan Bargeld, Computer, Drucker und andere Materialien, die das Paar für die Produktion von Flyern verwendete, mit denen die Verfolgung von Falun Gong publik gemacht werden sollte.

Zusätzlich zu den Gefängnisstrafen wurden vom Rechtssystem über 153 Praktizierenden exorbitante Geldstrafen verhängt. Damit setzte man Jiang Zemins Richtlinie für den Umgang mit Praktizierenden um, nämlich „ihren Ruf zu zerstören, sie finanziell zu ruinieren und körperlich zu vernichten“. Die Geldbußen summierten sich auf 1.463.400 Yuan (199.972,67 EUR) im Jahr 2016, durchschnittlich 9.565 Yuan (1.307 EUR) pro Praktizierendem.

Tabelle mit den Geldstrafen der Praktizierenden nach Provinzen aufgelistet

Verurteilt, weil er sich eingesetzt hat

Qin Wei, ein Künstler aus Peking, verteilte Exemplare der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei. In diesem Buch wird die Geschichte der Gräueltaten des chinesischen Regimes an den eigenen Bürgern dokumentiert. Als er einem Polizeibeamten in Zivil ein Exemplar gab, wurde er verhaftet. Später, am 15. Dezember 2016, wurde er zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Qin Wei

Wie Qin Wei wurden viele Falun Gong-Praktizierende verurteilt, weil sie Informationsmaterialien verteilt hatten, um über die Verfolgung zu informieren oder weil sie sich für ihren Glauben eingesetzt hatten.

Huang Qian, eine ehemalige Mitarbeiterin des Buchzentrums Guangzhou, wurde am 30. Dezember 2016 zu einer fünfjährigen Gefängnisstrafe verurteilt, weil sie Informationen über ihre wiederholten Verhaftungen, Inhaftierungen und Folterungen wegen ihres Glaubens an Falun Gong gebloggt hatte.

Huang Qian

Ein weiterer Praktizierender namens Zheng Jingxian erhielt von demselben Gericht, das Frau Huang verurteilt hatte, dreieinhalb Jahre, auch wegen Bloggens zur Aufdeckung der Verfolgung.

167 Praktizierende wegen Strafanzeigen gegen Jiang Zemin verurteilt

Seit Mai 2015 haben mehr als 200.000 Falun Gong-Praktizierende beim Obersten Volksgericht und der Oberstaatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet, da dieser 1999 die gewaltsame Unterdrückung von Falun Gong befohlen hatte.

Als Vergeltungsmaßnahme verstärkte die Polizei im ganzen Land ihre Schikanen und Verhaftungen von Praktizierenden. Im Jahr 2016 wurden 167 Praktizierende wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang verurteilt, darunter waren mehrere Praktizierende, die 80 Jahre und älter waren.

Allein in der Stadt Chaoyang in der Provinz Liaoning wurde bestätigt, dass 27 Praktizierende wegen der Strafanzeige gegen Jiang Zemin verurteilt wurden. Die längste Haftstrafe betrug 12 Jahre.

Veteran zu 3,5 Jahren verurteilt wegen Strafanzeige gegen ehemaligen Staatschef

Bai He, ein Veteran aus der Stadt Jilin, wurde ohne Rechtsvertreter am 1. Juni 2016 vor ein Gericht in Fengman gestellt, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hatte. Keines seiner Familienmitglieder und auch nicht sein Anwalt wurden über den Prozess informiert.

Bai He

Bai wurde am 5. August zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Erst am 12. August erfuhr sein Anwalt von der heimlichen Verhandlung und dem Urteil, als er ihn in dem Untersuchungsgefängnis besuchte.

Nach Aussage des Anwalts wurde in dem Urteil behauptet, dass Bai eine öffentliche Verhandlung erhalten habe. Tatsächlich fand sie jedoch heimlich statt. Außerdem hieß es in dem Urteil, dass er wegen „Verbreitung von Propaganda für Falun Gong“ verurteilt worden sei, was sich auf seine Strafanzeige gegen Jiang Zemin bezog. Er wurde auch beschuldigt, einer anderen Praktizierenden geholfen zu haben, ihre Strafanzeige gegen Jiang auf die Minghui-Website hochzuladen.

Wiederholt verurteilt

Unter denen, die im Jahr 2016 verurteilt wurden, waren viele bereits in der Vergangenheit mehrmals verurteilt worden, weil sie sich geweigert hatten, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben.

Zhou Xiangyang aus Tianjin wurde 2003 zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Während seiner Haft tat seine Verlobte Li Shanshan alles was sie nur konnte, um ihn zu retten, mit dem Ergebnis, dass sie selbst verhaftet und verurteilt wurde. Kurz nachdem das Paar nach einem Jahrzehnt der Trennung endlich wieder vereint war, wurden beide 2015 wieder verhaftet.

Nach zwei Anhörungen im Gericht Dongli wurden die beiden im Oktober 2016 verurteilt. Als Begründung wurde angegeben, dass sie „mit Hilfe einer Sekte, den Gesetzesvollzug untergraben“ hätten. Das ist eine Standardanklage, die das kommunistische Regime in China einsetzt, um Falun Gong-Praktizierende zu inhaftieren. Zhou erhielt sieben Jahre und Li sechs Jahre. (http://en.minghui.org/html/articles/2017/2/11/162136.html)

Zhou Xiangyang und Li Shanshan

Rechtsverletzungen

Als sich immer mehr Menschenrechtsanwälte zur Verteidigung von Falun Gong-Praktizierenden einsetzten, verstärkte das Rechtssystem seine Bemühungen, die Anwälte daran zu hindern, ihre Mandanten zu verteidigen.

Rechtsanwälte angegriffen und abgehalten, Falun Gong-Praktizierende zu verteidigen

Während des Prozesses von sechs Falun Gong-Praktizierenden im Bezirksgericht Feixiang am 11. Oktober 2016 wurde einer der Verteidiger, Dong Qianyong, von Gerichtsdienern geschlagen und aus dem Gerichtssaal ausgeschlossen. Als Rechtsanwalt Dong einen Gerichtsdiener konfrontierte, weil er ihn ins Gesicht geschlagen hatte, sagte dieser: „Schlagen ist eine der Möglichkeiten, den Gesetzesvollzug zu verstärken.“

Als der Rechtsanwalt Beschwerde wegen Verletzung des Gerichtsverfahrens einreichen wollte, beschlagnahmte der Gerichtsdiener sein Handy und schloss ihn aus dem Gerichtssaal aus.

Obwohl ein weiterer Anwalt, Zhang Zanning, im Gerichtssaal bleiben und die Praktizierenden verteidigen durfte, wurde er während seiner Verteidigungsrede ständig vom Richter unterbrochen. Den sechs Angeklagten wurde auch das Recht versagt, sich während des Verfahrens zu verteidigen. (http://en.minghui.org/html/articles/2016/11/5/159826.html)

Richter zu Anwalt: Ich werde ihre Strafe erhöhen, wenn Sie für ihre Mandantin auf nicht schuldig plädieren

Ein paar Tage vor der Verhandlung am 7. Juli 2016 rief ein Richter den Anwalt an, der die Falun Gong-Praktizierende Song Guixiang vertrat. Er wollte den Anwalt davon abbringen, auf nicht schuldig zu plädieren oder zu argumentieren, die Verfolgung von Falun Gong habe keine Rechtsgrundlage.

Der Richter Ma Shuhe drohte dem Anwalt, er werde das Strafmaß erhöhen oder die Verteidigung des Anwalts unterbrechen, sollte dieser seinen Anweisungen nicht Folge leisten.

Noch vor der Verhandlung hatte der Richter Ma Songs Ehemann angerufen und ihm erklärt, er sei der Einzige, der an der Verhandlung teilnehmen dürfe.

Trotz des behindernden Verhaltens des Richters verteidigte der Anwalt Songs Unschuld bei der Verhandlung. Songs 87 Jahre alter Vater kam am 7. Juli auch zusammen mit seinem Schwiegersohn zur Verhandlung.

Am 3. August 2016 wurde Song zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. (http://de.minghui.org/html/articles/2016/8/28/122309.html)

Richter: „Wir wollten nicht, dass Sie von der Anhörung wissen!“

Vier Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Gaomi, Provinz Shandong, wurden ohne das Wissen ihrer Familien vor Gericht gestellt. Die Familien der Frauen Shan Jihua und Zhang Xiuhua beauftragten Rechtsanwälte, als sie von dem geheimen Prozess erfuhren. Das Gericht weigerte sich jedoch, den Anwälten zu gestatten, die Praktizierenden zu vertreten, indem es behauptete, dass die Anhörung bereits abgeschlossen sei.

Als die Familien fragten, warum das Gericht es versäumt habe, im Voraus den Prozess anzukündigen, sagte Gerichtspräsident Zong Minghai: „Wir wollten einfach nicht, dass Sie davon wissen!“

Frau Shan wurde später zu drei Jahren verurteilt, Frau Zhang und Frau Xu Xiaolan wurden jeweils zu eineinhalb Jahren verurteilt, und Frau Li Shumei erhielt zwei Jahre Haftstrafe.

Yu Wuping (m) aus der Stadt Yichun in der Provinz Jiangxi wurde am 10. August 2016 ohne Wissen seiner Familie zu drei Jahren verurteilt. Das Gericht behauptete, dass es keine Notwendigkeit gebe, seine Familie zu benachrichtigen, weil er erwachsen sei.

Frühere Berichte:

Minghui-Bericht: 473 weitere Fälle von Verurteilungen zu Gefängnishaft bestätigthttp://de.minghui.org/html/articles/2016/8/9/122102.html

Minghui-Bericht: September und Oktober 2016 - 258 neu gemeldete Verhaftungen von Falun Gong-Praktizierendenhttp://de.minghui.org/html/articles/2016/11/20/123680.html

Minghui Bericht: 230 Falun Gong-Praktizierende von Juli bis August 2016 rechtswidrig verurteilthttp://de.minghui.org/html/articles/2016/9/24/123050.html

Frühere Artikel auf Chinesisch:

明慧报告-主流社会民众被非法判刑明慧报告-2016年167人诉江被报复判刑明慧报告-中共经济截断和肉体消灭明慧报告:2016年逾千法轮功学员被非法判刑(2)