(Minghui.org) Die Glaubensfreiheit ist eines unserer grundlegendsten Menschenrechte, und sie ist ein durch die chinesische Verfassung geschütztes Recht. Aufgrund ihres Glaubens werden jedoch viele Falun-Dafa-Praktizierende (auch bekannt als Falun Gong) und ihre Familien von der Kommunistischen Partei Chinas seit 20 Jahren verfolgt. Und die Verfolgung hält weiter an.

Die auf der Minghui-Website veröffentlichten Statistiken über die Verfolgung sind unvollständig, da die Nachrichten in China oft eingeschränkt sind. Bislang bestätigt ist, dass im Jahre 2018 in 14 Bezirken der Stadt Tangshan insgesamt 273 Falun-Dafa-Praktizierende von Beamten verschiedener Polizeistationen schikaniert. Die meisten Vorfälle ereigneten sich im Mai, Juni und Juli.

Die Schikanen

Im Mai und Juni 2018 klopften Polizisten an die Türen vieler Praktizierender. Andere erhielten Anrufe. Sie wurden gefragt, ob sie noch Falun Dafa praktizieren und ob sie einen Drucker besitzen und damit Informationsmaterialien über Falun Gong drucken würden. Einige Praktizierende wurden gefilmt. Nachstehend sind einige Beispiele dieser Schikanen angeführt:

- In der ersten Maihälfte gingen Polizeibeamte aus der Gemeinde Tingqiao von Haus zu Haus. Sie schikanierten die Praktizierenden Xia Xiufen, Duan Shuqiao und Yang Yuhuan aus dem Dorf Xiwuli und Zhang Qingxuan aus dem Dorf Huangtuqiao.

- Am 6. Juni betraten zwei örtliche Polizisten das Geschäft von Xiao Guoqi und seiner Frau Liu Fengying. Das Paar wurde aufgefordert, seine Meinung über Falun Dafa mitzuteilen. Beide weigerten sich. Sie wurden während des Verhörs gefilmt.

- Am 13. Juni kamen drei Polizisten zu Xu Cuiyun in ihr Haus im Dorf Xidingguanyu, Gemeinde Linnancang. Als sie die Tür öffnete, versuchte einer von ihnen, mit einem Smartphone ein Foto von ihr zu machen. Xu hielt ihn davon ab und warnte ihn, dass er gegen das Gesetz verstoße. Auch drohte sie damit, die Polizisten zu verklagen.

- Am 18. Juni gingen vier Polizisten zu der etwa 70-jährigen Zhao Xiuying. Sie öffnete nicht die Tür, sondern schalt die Beamten, weil diese ihr Versprechen gebrochen hatten. Sie sagte: „Als ich eine Strafanzeige gegen Jiang Zemin eingereicht habe, wurde ich getäuscht. Man ließ mich eine Erklärung unterschreiben. Darin wurde versprochen, dass ich in Zukunft nicht mehr belästigt werden würde. Warum sind Sie jetzt wieder hier?“

- Zwei Polizisten aus dem Bezirk Kaiping schikanierten am 20. Juni Zhang Limin an seinem Arbeitsplatz. Ein junger Polizeigehilfe versuchte, ein Foto von ihm zu machen. Zhang hielt ihn davon ab. Die Polizisten erklärten, dass ihnen befohlen worden sei, zu ihm zu gehen. Zhang wies sie darauf hin: „Das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern wurde aufgehoben. Viele Beamten wollen sich selbst schützen und befolgen nicht mehr den Befehl, Praktizierende zu schikanieren.“

- Am 26. Juni klopften Polizeibeamte aus dem Bezirk Lubei an die Tür von Shang Shiying und wollten sie filmen. Sie riefen ihren Mann an, der zu dieser Zeit nicht zu Hause war. Die Beamten nahmen die Schriftrolle mit der Aufschrift „Wahrhaftigkeit – Güte – Nachsicht“ von der Tür und gingen, nachdem Shang sich geweigert hatte, die Tür zu öffnen.

- Am 3. September brachen Beamte der Polizeistation des Bezirks Fengnan und Regierungsangestellte in Wang Ruihuas Wohnung ein. Sie verlangten von ihr, eine vorgedruckte Erklärung zu unterschreiben und mit einem Fingerabdruck zu versehen. Wang weigerte sich und sagte zu ihnen, sie sollten keine Verbrechen begehen, indem sie Praktizierende schikanieren.

Verurteilte Praktizierende

Viele Praktizierende im Gebiet von Tangshan wurden verhaftet, inhaftiert und rechtswidrig zu langen Haftstrafen verurteilt.

He Yixing und Zhang Yueqin

He Yixing, 72, und seine Frau Zhang Yueqin wurden am 19. April 2017 verhaftet und zum Untersuchungsgefängnis Zunhua gebracht. Sie hatten mit anderen über Falun Dafa gesprochen. Noch am selben Abend wurden sie auf dem  sogenannten Todesbett gefesselt. Am 21. November fand die Gerichtsverhandlung statt, am 5. April 2018 wurden sie zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.

Folternachstellung: Todesbett

He befindet sich im Gefängnis von Jidong und muss dort schwere Arbeit verrichten. Ihm wurden wiederholt die Familienbesuche verweigert. Sein Anwalt legte beim höheren Gericht Berufung ein, aber dieses entschied, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten.

Seine Frau Zhang wurde ins Frauengefängnis Hebei gebracht. Sie legte beim Mittleren Gericht Tangshan Berufung ein und ihr Anwalt beantragte eine öffentliche Anhörung. Sein Antrag wurde nicht berücksichtigt. Das höhere Volksgericht bestätigte später das ursprüngliche Urteil. Als sich Zhangs Gesundheitszustand während der Haft verschlechterte, versprachen die Gefängnisbehörden, sie freizulassen, wenn sie sich medizinisch untersuchen lasse. Sie lehnte das ab.

Bereits im Jahr 2008 waren He zu sieben Jahren und Zhang zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Während der Haftzeit wurde Zhang mit Elektrostäben am Unterkörper geschockt und mit Nadeln gestochen. Sie musste auf einem heißen Brett stehen, sodass sie nicht schlafen konnte.

Frühere Berichte:Ehepaar wegen seines Glaubens in Haft

Ms. Zhang Yueqin Severely Tortured at Hebei Women's Prison

Bian Changxue

Bian Zhangxue, 55, stammt aus dem Dorf Shilituo. Er wurde am 5. Januar 2016 verhaftet, weil er Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin eingereicht hatte. Ein Gericht verurteilte ihn am 30. Dezember 2017 zu acht Jahren Haft und zu einer Geldstrafe von 20.000 Yuan [1].

Bian legte Berufung ein. Das Mittlere Gericht Tangshan bestätigte das ursprüngliche Urteil. Berichten zufolge wurde er ohne Wissen seiner Familie oder seines Anwalts ins Gefängnis von Jidong gebracht. Ihm wurden wiederholt Familienbesuche verweigert.

Am 7. April 2006 war Bian verhaftet und zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Er befand sich über acht Monate lang in einem Hungerstreik. Während seiner Haft ließ sich seine Frau von ihm scheiden. Seine Eltern waren am Boden zerstört. 2013 wurde er entlassen.

Früherer Bericht:Mr. Bian Changxue from Hebei Province Has Been on a Hunger Strike for Eight Months

Cao Jinxing

Cao Jinxing, 67, war vor seiner Rente beim Amt für Landmaschinen in Tangshan beschäftigt. Man verhaftete ihn am 7. Juni 2017 und durchsuchte sein Haus. Am 26. Juni 2018 verurteilte ihn ein Gericht unrechtmäßig zu sieben Jahren Haft; man brachte ihn in das Gefängnis von Jidong.

Cao legte beim Mittleren Gericht Tangshan Berufung ein. Das bestätigte das Urteil ohne eine erneute Anhörung. Bis heute kennen weder sein Anwalt noch seine Familie seinen aktuellen Status.

Früherer Bericht:Mittleres Volksgericht hält sieben Jahre Haft ohne Gerichtsverfahren aufrecht

Wang Baoshan

Wang Baoshan, der für das Amt für Landwirtschaft und Tierhaltung in Tangshan arbeitete, wurde am 3. Juli 2017 bei der Arbeit verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, am 29. Juni ein Transparent über Falun Dafa an einer Leitplanke angebracht zu haben. Seit seiner Verhaftung wurde er im Gefängnis Jidong Nr. 2 festgehalten.

Am 9. Mai 2018 verurteilte ihn das Gericht der Stadt Zunhua. Sein Anwalt focht die Anklage auf Grundlage des Gesetzes an und verwies darauf, dass es sich in seinem Fall um eine Gewissensfrage handele. Wang verteidigte sich auch selbst. Er wurde zu fünf Jahren und sechs Monaten Haft und zu einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro) verurteilt, obwohl es keine ausreichenden Beweise für die Anklage gab.

Wang Yaxin

Wang Yaxin ist eine leitende Ingenieurin der Stahlfirma in Tangshan. Sie wurde am 7. Mai 2017 verhaftet, nachdem sie auf dem Markt in der Gemeinde Daan mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 26. Dezember stand sie vor Gericht.

Wang und ihr Mann waren schon einmal am 13. März 2014 wegen ihres Glaubens verhaftet worden. Wang war damals einen Monat lang inhaftiert und ihr Mann zu zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden.

Im Gerichtssaal brachte Wangs Anwalt vor, dass zwei der vom Staatsanwalt als Grundlage für die Verurteilung verwendeten Rechtsauslegungen keine Gesetze seien und somit keine Rechtskraft hätten. Ihr Mann beschrieb die Geschichte von Falun Dafa und die Gründe für den Wunsch seiner Frau, andere über die wahren Umstände dieses Übungsweges aufzuklären. „Die Verfolgung meiner Frau ist ein Machtmissbrauch, es ist eine falsche Anschuldigung und eine Verletzung des Bürgerrechts, das durch die Verfassung geschützt ist. Meine Frau sollte in diesem Prozess Klägerin und nicht Angeklagte sein, weil sie ein Opfer der Kommunistischen Partei ist. Sie vor Gericht zu stellen, ist ein Verbrechen“, erklärte er.

Wang verteidigte sich auch selbst und wies auf den Nutzen von Falun Dafa hin. Sie wurde am 24. Januar 2018 zu einem Jahr Haft verurteilt. Sie legte beim Mittleren Gericht Berufung ein.

Mit Wang wurde auch ihr Kollege Sun Li verhaftet, der zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt wurde.

Wang Zhiqin und Cao Yachun

Wang Zhiqin und seine Frau Cao Yachun aus dem Dorf Xiaoheyan bei der Stadt Xinzhai wurden am 1. Dezember 2017 verhaftet. Man hatte sie auf einem Überwachungsvideo identifiziert. Bei ihrer erste Anhörung am 24. August 2018 verteidigten sie sich selbst.

Danach beauftragten sie zwei Anwälte, sie zu verteidigen.

Die zweite Anhörung fand am 13. November statt, um zusätzliche Beweise zu hören. Die Angeklagten und ihre Anwälte durften sich nicht zu den von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweisen äußern.

Früherer Bericht:Hebei: Praktizierendes Ehepaar vor Gericht gestellt

[1] Das sind umgerechnet ca. 2.600 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.