(Minghui.org) Eine ältere Frau aus der Stadt Jinan, Provinz Shandong ist im Januar 2021 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Sie versucht, sich gegen die Verfolgung zu wehren. Hier ist ihre Geschichte.

Am 6. September 2018 verhaftete die Polizei Zhang Huiqing, 70, und ihren Mann, Liu Sitang, als sie auf einem Markt Menschen über die Verfolgung von Falun Dafa informierten. Das Paar wurde am 25. Oktober nach über einem Monat aus der Haft freigelassen.

Liu Sitang

Zhang Huiqing

Später im April 2019 wurde Liu dann zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 635 Euro) verurteilt. Das Mittlere Gericht in Jinan entschied am 24. Juli 2019, sein Urteil aufrechtzuerhalten, und er wurde kurz darauf in das Gefängnis Shandong gebracht.

Zhangs Anhörung vor Gericht fand erst im Dezember 2020 statt, und einen Monat später wurde sie verurteilt. Sie geht derzeit gegen ihre Verurteilung in Berufung. Außerdem legte Zhang Beschwerde ein gegen die an ihrem Fall Beteiligten.

Getäuscht und zu Hause verurteilt

Nach Zhangs Verhaftung und Freilassung auf Kaution im Jahr 2018 hatte die Polizei ihren Fall bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Tiaqiao eingereicht. Um weiterer Verfolgung zu entgehen, verließ Zhang ihr Zuhause. Im Dezember 2019 spürten Polizisten sie auf, als sie ihren Bruder an seinem Geburtstag besuchte. Sie wurde erneut verhaftet und gegen Kaution wieder freigelassen.

Der Polizeibeamte Liu Wentao überzeugte Zhang und ihre Familie, an einer virtuellen Gerichtsverhandlung teilzunehmen. Er versprach Zhang, dass sie eine Bewährungsstrafe bekommen würde, wenn sie die Formalitäten der Gerichtsverhandlung durchlaufen würde. Zhang und ihrer Familie wurde vorgegaukelt, dass sie nach der Anhörung frei von zukünftigen Belästigungen sein würde.

Am 1. Dezember 2020 nahm Zhang an der Anhörung per Handy zu Hause teil. Auf der anderen Seite waren Wang Yong, der Richter, der Staatsanwalt Zhang Xuexia und der Sekretär Geng Minghui. Während der Anhörung sagte Zhang dem Gericht, dass das Praktizieren von Falun Dafa ihr verfassungsmäßiges Recht sei und dass kein Gesetz jemals Falun Dafa kriminalisiert habe. Sie wies die Juristen auch darauf hin, dass das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern von der chinesischen Publikationsbehörde vor Jahren aufgehoben wurde. „Falun-Gong-Praktizierende sollten nicht illegalen Nachforschungen, Hausdurchsuchungen, Entführungen oder Prozessen durch irgendwelche Organisationen oder Einzelpersonen ausgesetzt werden,“ sagte sie vor Gericht.

Einen Monat nach der Anhörung, im Januar 2021, wurde Zhang zu einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe von 1.000 Yuan (ca. 127 Euro) verurteilt. Gegen das Urteil legt sie derzeit Berufung ein. Sie hat auch gegen den Beamten Liu Wentao vom Polizeirevier Sangzidian, den Richter Wang Yong vom Bezirksgericht Tianqiao und den Staatsanwalt Zhang Xuexia von der Staatsanwaltschaft Tianqiao Beschwerde eingereicht.

Der Beamte Liu hatte Beweise gefälscht, um Zhang anzuklagen, und der Staatsanwalt und der Richter erhoben aufgrund der gefälschten Beweise Anklage und verurteilten sie. Zhang beschuldigt sie der Pflichtverletzung und fordert, dass sie von ihren Posten entfernt und zur Rechenschaft gezogen werden, weil sie unschuldige Falun-Dafa-Praktizierende wie sie ohne jede rechtliche Grundlage verhaftet und verfolgt haben.

Rechtswidrige Inhaftierung

Zhang wurde, nachdem sie 2018 nach Hause zurückgekehrt war, viele Male zum Bezirksgericht und zur Staatsanwaltschaft Tianqiao vorgeladen. Ein Polizist rief sie an, suchte sie zu Hause auf, bedrohte sie und verhängte über ein Dutzend Mal Geldstrafen. Die ständigen Schikanen wirkten sich ernsthaft auf ihre Gesundheit aus.

Zhang hatte gefährlich hohen Blutdruck, als Polizisten im Dezember 2019 versuchten, sie in eine Haftanstalt zu bringen. Beamte der Haftanstalt weigerten sich, sie aufzunehmen. Auch Zhangs Gehör hatte sich in den letzten Jahren verschlechtert, und oft hatte sie Schmerzen in der Brust. Ihr wurde schwindelig, wenn sie nervös war. Letztes Jahr wurde sie von einem Auto angefahren und ist immer noch nicht ganz gesund.

Zhangs Anwalt forderte das Gericht auf, sie wegen ihres Gesundheitszustandes auf Bewährung freizulassen. Die örtliche Justizbehörde wandte sich jedoch an das Wohnungskomitee, das Zhangs Situation beurteilen sollte. Beeinflusst von der verleumderischen Propaganda gegen Falun Dafa durch die KPCh empfahlen dessen Mitarbeiter eine Gefängnisstrafe, obwohl Zhang krank war. Es ist nicht klar, ob Zhang schon ins Gefängnis gebracht wurde.

Einstellung der Rente des Ehemannes

Im September 2020, als Zhang ihre monatliche Rente und die ihres Mannes abholen wollte, erfuhr sie, dass die Rente ihres Mannes auf Antrag der Sozialversicherungsbehörde eingestellt worden war. Später erfuhr sie, dass diese Behörde versucht hatte, das Geld zurückzufordern, das an Liu gezahlt worden war während er sechs Jahre im Gefängnis war. Er war unrechtmäßig inhaftiert worden, weil er Falun Dafa praktizierte. Die Summe, die er hätte, zurückzahlen sollen belief sich auf insgesamt über 230.000 Yuan (ca. 29.600 Euro). Lius Arbeitgeber hatte beschlossen, seine monatliche Rentenzahlung zu kürzen, bis alles zurückbezahlt worden war. Die Behörden gaben eine neue Richtlinie bekannt. Sie besagt, dass alle Praktizierenden von Falun Dafa, die wegen ihres Glaubens inhaftiert sind, keinen Anspruch auf Rentenleistungen hätten. Doch kein chinesisches Arbeitsgesetz schreibt dies vor.

Zhang hat viele Male versucht, mit Lius Arbeitgeber und der Sozialversicherungsbehörde zu verhandeln, aber ohne Erfolg.

Hintergrundinformation: Wie das Paar zu Falun Dafa kam und wie es verfolgt wurde

Liu, 78, ist ein pensionierter Ingenieur der Eisen und Stahlfirma in Jinan. Es gelang ihm einmal, einen großen Vertrag mit einer Maschinenfabrik in Russland auszuhandeln. Wegen des kalten Wetters dort wurde er nach seiner Heimkehr schwer krank. Dennoch arbeitete er fleißig weiter. Aufgrund von Verletzungen, die er sich an seinem Arbeitsplatz zugezogen hatte, hatte Liu Probleme im unteren Rückenbereich, die später Taubheitsgefühle in Rücken und Beinen verursachten. Mit zunehmendem Alter verschlechterte sich sein Gesundheitszustand weiter. Er bekam hohen Blutdruck und litt auch an Herz-Kreislauf-Problemen.

Zhang hatte vor Jahren einen Schlaganfall gehabt. Sie wurde von Zeit zu Zeit ohnmächtig und hatte Schwierigkeiten, klar zu sprechen. Um ihre Gesundheit zu verbessern, versuchte das Ehepaar in den frühen 1990er Jahren verschiedene Qigong-Übungen, aber nichts half so richtig. Beide mussten wegen der Gesundheitsprobleme vorzeitig in den Ruhestand gehen. 1996 lernte das Paar Falun Dafa kennen und erlebte bald dramatische gesundheitliche Verbesserungen.

Wie viele chinesische Praktizierende weigerten sie sich, Falun Dafa aufzugeben, als das kommunistische Regime die Praxis 1999 verboten hatte. Sie wurden deshalb mehrfach rechtswidrig inhaftiert und mit Geldstrafen belegt, und ihr Haus wurde durchsucht.

Sieben Jahre im Gefängnis: Liu Sitang erlebt Folter und Krankheit

Liu wurde im Dezember 2006 zu drei Jahren Gefängnis mit vier Jahren Bewährung verurteilt. Am 4. Februar 2009 wurde er erneut verhaftet. Polizisten durchsuchten sein Haus und beschlagnahmten wertvolle Gegenstände, darunter fast 90.000 Yuan (ca. 11.570 Euro) in bar, die er für die Hochzeit seines Sohnes zurückgelegt hatte.

Das Gericht des Bezirks Lixia hielt am 9. Dezember 2009 eine Anhörung gegen Liu. Familienangehörige durften nicht teilnehmen. Liu wurde am 18. Dezember 2009 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt und musste insgesamt sieben Jahre absitzen (unter Anrechnung der drei Jahre, zu denen er 2006 verurteilt worden war).

Im Gefängnis wurde Liu schwer gefoltert. Zweimal musste er aufgrund von hohem Blutdruck und Darmverschluss in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert werden. Das Gefängnis verweigerte zunächst seiner Familie ihn zu besuchen, doch nachdem die Familie mehrere Berufungen bei verschiedenen Behörden, einschließlich der Justizbehörde auf Provinzebene, eingereicht hatte, wurde ihnen schließlich erlaubt, Liu zu sehen.

Frühere Berichte:

76-jähriger Ingenieur wegen seines Glaubens zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

75-jähriger Ingenieur wird nach 5 ½ Jahren Gefängnis erneut angeklagt

Economic Performance of Jigang Group Company Declines as it Persecutes Falun Gong Practitioners

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.