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Sieben Jahre Haft für Besitzer einer Reparaturwerkstatt – wegen seines Glaubens

5. Juli 2021 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Shaanxi, China

(Minghui.org) Ein Einwohner des Landkreises Qishan in der Provinz Shaanxi wurde kürzlich wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt.

Shen Hongqi ist Besitzer einer Reparaturwerkstatt für Haushaltsgeräte. Bei seiner Festnahme am 22. Juli 2019 durchsuchten Polizisten seine beiden Wohnsitze und beschlagnahmten viele seiner persönlichen Gegenstände. Er wurde vier Tage lang in einem Hotel verhört – gefesselt an einen Metallstuhl. Danach brachte man ihn in das Untersuchungsgefängnis von Qishan, wo er seither inhaftiert ist. Seine Familie darf ihn nicht besuchen.

Shens Mutter war durch die Verhaftung so traumatisiert, dass sie einen Schlaganfall erlitt. Sie bat mehrmals darum, ihren Sohn in ihren letzten Tagen noch einmal sehen zu dürfen, aber die Behörden lehnten dies ab. Um den immer noch inhaftierten Shen nicht noch zusätzlich zu belasten, hat seine Familie ihn nicht über das Ableben seiner Mutter informiert.

Polizisten kombinierten Shens Fall mit zehn weiteren Praktizierenden, die am 10. Juli 2019 verhaftet worden waren, als sie gemeinsam die Schriften von Falun Dafa lasen. Von diesen zehn Praktizierenden wurde einer später von der Strafverfolgung freigesprochen. Bei einem anderen ist die Situation nicht klar.

Gerichtsverhandlung – Pekinger Anwalt weist auf Verfahrensfehler hin

Shen wurde am 18. August 2020 mit acht der zehn Praktizierenden in Qishan vor Gericht gestellt. Das Gericht arrangierte zunächst eine Videoanhörung, änderte diese aber auf Wunsch der Familien und Anwälte der Praktizierenden in eine persönliche Anhörung.

Shens Familie engagierte zwei Anwälte für ihn. Ein Anwalt aus der Provinz Shandong zog sich von dem Fall zurück, nachdem er von den Behörden unter Druck gesetzt worden war. Ein anderer Anwalt aus Peking nahm an der Anhörung teil und plädierte für Shen auf nicht schuldig.

Der Anwalt wies darauf hin, dass die Polizisten bei der Handhabung von Shens Fall gegen rechtliche Verfahren verstoßen hätten. Unter anderem war der Beamte, der seine Wohnung durchsuchte, als Zeuge für die Liste der beschlagnahmten Gegenstände aufgetreten. Dieser Beamte hatte Shens Falun-Dafa-Materialien als Beweismittel der Staatsanwaltschaft gegen ihn identifiziert, obwohl die Beamten nicht die richterliche Befugnis dazu hatten.

Der Anwalt argumentierte auch, dass es Shens Glaubens- und Meinungsfreiheit sei, Falun Dafa zu praktizieren und Menschen davon zu erzählen. Keine Beweise deuteten darauf hin, dass er durch die Ausübung seines Glaubens die Strafverfolgung untergraben habe und es gebe in China kein Gesetz, das Falun Dafa kriminalisiert.

Der Anwalt fügte hinzu, dass die „Beweise“ der Staatsanwaltschaft gegen Shen, wie etwa der Computer, der Drucker, leere Disketten und Kopierpapier, nicht einmal etwas mit Falun Dafa zu tun hätten. Und noch viel weniger mit der Anklage der „Untergrabung der Strafverfolgung“. [Diese Formulierung nach Paragraph 300 des chinesischen StGB benutzen die chinesischen Behörden standardmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende hinter Gitter zu bringen.]

Der Anwalt führte ein Zitat von Francis Bacon an, der sagte: „Ein falsches Urteil tut mehr weh als viele falsche Beispiele. Denn diese verderben nur den Strom, die anderen verderben den Brunnen.“ Er forderte den Richter auf, seine Entscheidung nach dem Gesetz zu treffen und nicht auf der Grundlage von politischem Druck.

Shen sagte auch zu seiner eigenen Verteidigung aus und argumentierte, dass es keine rechtliche Grundlage für die Verfolgung gebe. Er erwähnte auch, dass die chinesische Publikationsbehörde das Verbot von Falun-Dafa-Literatur im Jahr 2011 aufgehoben hat.

Der Richter verurteilte ihn kürzlich zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe von 14.000 Yuan (ca. 1.780 Euro). Er hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Frühere Berichte:

Aktuelle Informationen zur Verhaftung von elf Falun-Dafa-Praktizierenden im Kreis Qishan, Provinz ShaanxiNeun Praktizierende wegen des Lesens von Falun-Dafa-Schriften vor GerichtFreund eines Falun-Dafa-Praktizierenden fordert dessen Freilassung


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.