(Minghui.org) Drei ältere Frauen in der Stadt Jinan in der Provinz Shandong wurden im Jahr 2021 zur Zielscheibe der Verfolgung, weil sie Briefe mit Informationen über Falun Dafa verschickt hatten. Eine der Frauen, 81 Jahre alt, wurde innerhalb von acht Monaten viermal schikaniert, auch von der Polizei außerhalb der Stadt.

Die Polizei identifizierte die Praktizierenden durch Überwachungskameras in der Nähe der Postämter. Die Kameras waren Teil des „Skynet-Projekts“, eines der Massenüberwachungssysteme, die das kommunistische Regime entwickelt hat, um seine Bevölkerung zu überwachen.

Jiang Xinying

Jiang Xinying

Am frühen Morgen des 22. Juli 2021 brach die Polizei in die Wohnung der 65-jährigen Jiang Xinying ein und verhaftete sie. Die Polizei teilte der Familie mit, dass sie von einer Überwachungskamera aufgezeichnet worden sei, als sie Briefe verschickte und mit Leuten über Falun Dafa sprach. Ihr stark gekrümmter Rücken aufgrund früherer Verfolgung ermöglichte es der Polizei, sie schnell zu identifizieren. Zum Zeitpunkt dieses Berichts befindet sich Jiang immer noch im Untersuchungsgefängnis der Stadt Jinan.

Während der Zwangsarbeit im Jahr 2007 im Gefängnis erkrankte Frau Jiang an Tuberkulose der Lungen, des Lymphystems und der Wirbelsäule. Sie hatte Löcher in der Lunge (das größte hatte einen Durchmesser von 7 cm). Die Haut auf ihrem Rücken hatte sich schwarz verfärbt und auf beiden Seiten des Lendenwirbels befand sich eine Tuberkulosemasse mit einem Durchmesser von mehr als zehn Zentimetern. Der dritte und der vierte Lendenwirbel waren durch das Tuberkelbazillus weitgehend abgetragen worden und die abgestorbenen Wirbelknochen drückten gegen die Cauda equina (Nervenwurzelbündel). Wenn Jiang ihre Beine bewegte, hatte sie unerträgliche Schmerzen, die auch durch Schmerzmittel nicht gelindert werden konnten. Auch ihr Zahnfleisch war betroffen und roch übel. Obwohl sie sich drei Wochen später einer Operation unterzog, konnte sie ihren Rücken nie wieder aufrichten. Mit der Zeit wurde ihr Rundrücken immer schlimmer.

Yan Jianxiu

Am 8. September 2021 tauchte eine Gruppe von Beamten bei der Wohnung von Yan Jianxiu auf. Sie stellten ihr den Strom ab und brachen in ihre Wohnung ein, als sie herauskam, um nachzusehen, was los war. Die Polizei behauptete, sie habe sie ins Visier genommen, weil Überwachungskameras aufgezeichnet hätten, wie sie Briefe über Falun Dafa verschickte. Sie durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten ein Falun-Dafa-Buch, einen Briefentwurf, den sie an die Polizei geschrieben hatte, die Kleidung, die sie beim Versenden der Briefe trug, und einen Regenschirm.

Yan wurde 15 Tage lang festgehalten und nach Zahlung einer Kaution von 5.000 Yuan (ca. 650 Euro) freigelassen.

Am 9. November rief die Polizei Yan an und teilte ihr mit, dass die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lixia eine Anklage gegen sie plane. Am 12. und noch einmal am 15. November ging sie zur Staatsanwaltschaft und versuchte, ein Berufungsschreiben einzureichen, in dem sie den Staatsanwalt aufforderte, das Verfahren einzustellen. Der Empfangsmitarbeiter sagte, der Staatsanwalt sei krankgeschrieben und er habe die Briefe noch nicht an ihn weitergeleitet. Es ist nicht klar, wie der aktuelle Stand ihres Falles ist.

Yu Xianrong

Yu Xianrong, 81, las Anfang 2021 einen Bericht über die Verhaftung von Chen Guangchang und seiner Frau Li Fanli. Sowohl Chen als auch Li arbeiteten früher in Jinan, zogen aber in den letzten Jahren in ihre Heimatstadt Shenmu in der Provinz Shaanxi zurück, um ihre betagten Eltern zu pflegen. Yu, die aus Shenmu stammt, schickte einen Brief an das Komitee für Politik und Recht der Stadt Shenmu, eine außergerichtliche Behörde, die mit der Überwachung der Unterdrückung von Falun Dafa beauftragt ist, und forderte sie auf, Falun-Dafa-Praktizierende nicht zu verfolgen.

Nachdem die Beamten von Shenmu Yus Brief an die Polizei des Bezirks Lixia, Yus Wohnbezirk, gemeldet hatten, begab sich am 1. April 2021 eine Gruppe von Beamten in Zivil zu ihrer Wohnung. Sobald sie die Wohnung betraten, begannen sie, nach der Kleidung und der Mütze zu suchen, die sie beim Absenden des Briefes getragen hatte. Nachdem sie diese gefunden hatten, zwangen sie ihre Familie, die Kautionsbedingungen für sie auszufüllen.

Am 15. November kam eine weitere Gruppe von Beamten, darunter drei aus der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu (etwa 800 km von Jinan entfernt). Die Polizei von Suzhou behauptete, sie habe am 4. November Briefe von Yu erhalten und sei eigens nach Jinan gereist, um den Fall zu untersuchen. Trotz heftiger Einwände ihres 86-jährigen Ehemannes wurde Yu gegen Mittag auf die Polizeiwache gebracht, um einige Fragen zu beantworten. Auch ihre beiden Töchter wurden dort vorgeladen.

Die Polizei zeigte Yus älterer Tochter ein Video, auf dem eine Frau mit Hut und Maske zu sehen war. Sie erkannte, dass es sich um ihre Mutter handelte. Yu weigerte sich, mit der Polizei zu kooperieren, und wollte die Beamten über die Fakten aufklären. Ihre beiden Töchter wurden daraufhin von der Polizei unter Druck gesetzt, sie vom Reden abzuhalten. Die Polizei täuschte ihre Töchter, dass es sich nur um eine Formalität handele. Wenn sie mit der Polizei kooperierten, würde ihre Mutter eine leichte oder gar keine Strafe erhalten. Ihre Töchter glaubten der Polizei und unterschrieben in Yus Namen die Prozessunterlagen. Die Polizei ließ Yu noch am selben Nachmittag gegen Kaution frei.

Um den 7. Dezember herum kam die Polizei aus Suzhou erneut und zwang ihre Töchter, einige Dokumente für sie zu unterschreiben. Am 24. Dezember riefen sie an und sagten, sie würden zwei Tage später kommen, um Yu nach Suzhou zu bringen. Es ist nicht klar, ob die Polizei aus Suzhou letztendlich kam und wie der Stand von Yus Fall ist.

Worum ging es in den Briefen?

Nach Aussagen von Praktizierenden aus Jinan, die mit den drei verhafteten älteren Praktizierenden gesprochen haben, betrafen ihre Briefe alle die folgenden wichtigen Aspekte:

Es ist legal, Falun Gong zu praktizieren

Das Praktizieren von Falun Dafa verstößt gegen kein Gesetz, da kein Gesetz in China das Praktizieren jemals kriminalisiert hat. Die chinesische Verfassung schützt das Recht der Menschen auf Glaubensfreiheit. Alle Mitteilungen oder Auslegungen, die von nicht gesetzgebenden Behörden gegen Falun Dafa erlassen wurden, verstoßen gegen die Verfassung und können nicht als Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Falun Dafa verwendet werden.

Falun Gong ist keine Sekte

Jiang Zemin, der ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, der die Verfolgung einleitete, bezeichnete Falun Gong in einem Interview mit einem ausländischen Medienunternehmen als „Sekte“. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit gab 2000 bzw. 2005 zwei Bekanntmachungen heraus zur Erstellung von Listen von „offiziell bezeichneten Sekten“. Der Staatsrat identifizierte sieben Sekten, das Ministerium für öffentliche Sicherheit weitere sieben. Falun Gong gehörte nicht zu den 14 Sekten.

Die Juristische Abendnachricht veröffentlichte die Liste der 14 Sekten am 2. Juni 2014 erneut, und Falun Dafa stand wiederum nicht auf der Liste.

Verbot von Falun-Gong-Publikationen aufgehoben

Direktor Liu Binjie vom staatlichen Hauptamt für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen hat am 1. März 2011 die Bekanntmachung Nr. 50 herausgegeben, mit der folgende zwei Bekanntmachungen, die 1999 offiziell verkündet worden waren, aufgehoben wurden:

1. Die erneute Bestätigung der Meinung, wie mit Publikationen über Falun Gong umzugehen ist2. Die Bestätigung des Verbots von Publikationen von Falun-Gong-Büchern und die weitere strenge Kontrolle von Publikationen

Mit anderen Worten: Die Veröffentlichung von Falun-Gong-Büchern ist legal, ebenso wie der Besitz und die Verbreitung von Falun-Gong-Publikationen.

Die Propaganda gegen Falun Gong ist falsch und irreführend

Das kommunistische Regime erfand zahlreiche Lügen, um Falun Dafa zu diffamieren, darunter die so genannten „1.400 Todesfälle“. Das Regime behauptete, dass Menschen starben, weil Falun Dafa ihnen die Inanspruchnahme medizinischer Behandlungen untersagte. Viele Beweise haben diese Behauptung entkräftet. Ein weiteres Propagandamittel ist die Selbstverbrennung auf dem Tiananmen, die nachweislich von Nicht-Praktizierenden inszeniert wurde, die damals als Selbstverbrenner rekrutiert wurden. Das International Educational Development (IED) erklärte am 14. August vor der Unterkommission der Vereinten Nationen für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte: „Wir haben ein Video von diesem Vorfall erhalten, das unserer Meinung nach beweist, dass dieses Ereignis von der Regierung inszeniert wurde.“

Organentnahme bei Lebenden – ein beispielloses Verbrechen

Die Verfolgung von Falun Dafa dauert bereits seit Juli 1999 an. Nach den vorliegenden Daten starben mindestens 4.700 Praktizierende infolge der Verfolgung, und viele weitere verschwanden. Zehntausende Praktizierende wurden zu hohen Strafen verurteilt, und viele weitere wurden in Arbeitslager, psychiatrische Kliniken oder Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht. Unzählige Familien zerbrachen.

Noch erschreckender ist die Entnahme von Organen bei lebenden Falun-Dafa-Praktizierenden. Ein derart beispielloses Verbrechen hat Menschen, die noch ein Gewissen haben, überall in Aufruhr versetzt.

Gut und Böse werden angemessen vergolten werden

Jiang ist der Hauptverantwortliche für die Verfolgung und er beging Verbrechen gegen die Menschheit, Völkermord und Folter. Was er den Praktizierenden antat, ist das schwerste Verbrechen, das seit dem Holocaust begangen wurde.

Gut und Böse werden ihre gerechte Vergeltung erhalten. Die Täter werden früher oder später vor Gericht gestellt werden. Minghui.org hat mehr als 20.000 Fälle von Personen veröffentlicht, wo Tätern der Verfolgung Vergeltung in verschiedenen Formen zuteilwurde. Darunter sind Beamte auf allen Regierungsebenen.

Die Bewegung der drei Austritte breitet sich in ganz China aus

Jeder, der der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beitritt, hat geschworen, sein Leben der Partei zu widmen. Wenn es an der Zeit ist, die KPCh für all ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, werden auch ihre Mitglieder mit Konsequenzen rechnen müssen. Die drei Austritte (d. h. der Austritt aus der KPCh und ihren beiden Unterorganisationen) sind eine Chance für die Menschen, sich aus dem Griff der KPCh zu befreien. Bis jetzt haben mehr als 390 Millionen Menschen die drei Austritte vollzogen. Wir hoffen, dass sich noch mehr Menschen dieser Austrittsbewegung anschließen, damit sie nicht für die Verbrechen der KPCh verantwortlich gemacht werden.

Das SkyNet-Projekt

Medienberichten zufolge wurde das SkyNet-Projekt vom Zentralkomitee für Politik und Recht, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie in China initiiert. In der Anordnung des Komitees für Politik und Recht aus dem Jahr 2005 mit dem Titel „Meinungen zur weiteren Förderung des Aufbaus des Friedens“ wird als oberste Priorität des „Aufbaus des Friedens“ durch Massenüberwachung die Überwachung von Falun-Dafa-Praktizierenden genannt, mit dem Ziel Aktivitäten mit Bezug zu Falun Dafa „frühzeitig zu entdecken, zu kontrollieren und gut zu erledigen“.

Skynet, ein Überwachungssystem, das von der chinesischen Polizei implementiert wurde.

Schätzungen zufolge gab es in China im Jahr 2019 bereits über 200 Millionen Überwachungskameras, und es wurde erwartet, dass die Zahl im Jahr 2020 auf über 600 Millionen steigt. Die Systeme haben Hunderte von Millionen Yuan an Steuergeldern in China gekostet. Im September 2018 erteilten die Behörden einen 56,69 Millionen schweren Bauauftrag für die dritte Phase des „Xueliang-Projekts“ (oder „Spähauge“) in der High-Tech-Zone in Jinan. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Investitionsphase in einem Bezirk von Jinan.

Frühere Berichte:

Von Skynet zum Netzmanagement: Moderne Technologien missbraucht zur Verfolgung von Falun Dafa

Nach sechs Jahren Arbeitslager und einer Gefängnisstrafe jetzt erneut verhaftet