(Minghui.org) Zwei Frauen aus der Stadt Benxi, Provinz Liaoning wurden im August 2021 zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie an Falun Dafa glauben. Die Prozesse wurden bei ihnen zu Hause vom selben Richter durchgeführt.
Gao Peiqin, 73, war am 16. September 2020 auf dem Weg nach Hause, als ihr Polizisten folgten. In dem kurzen Moment, in dem sie die Tür öffnete, schlichen sich die Polizisten hinein und durchsuchten ihre Wohnung vor den Augen ihres bettlägerigen Ehemannes. Kein Beamter zeigte seinen Polizeiausweis oder einen Durchsuchungsbefehl. Es wurde auch keine Beschlagnahmungsliste vorgelegt.
Als Gao zur Polizeiwache Hedong gebracht worden war, befahlen ihr die Beamten, ein gefälschtes Vernehmungsprotokoll zu unterschreiben. Sie bestand darauf, dass sie gegen kein Gesetz verstoßen habe, und weigerte sich, dem nachzukommen.
Als Gaos Sohn gegen 17:00 Uhr auf die Polizeiwache kam, um ihre Freilassung zu beantragen, zwangen Polizisten ihn, eine Erklärung über den Gesundheitszustand seines Vaters zu unterschreiben. Gao kehrte dann mit ihrem Sohn nach Hause zurück.
Im März 2021 teilte die Polizei Gaos Sohn mit, dass sie ihren Fall an die Staatsanwaltschaft weiterleiten würde.
Zwei Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft des Bezirks Nanfen kamen Ende Mai 2021 zu Gao nach Hause und fragten sie, ob die in ihrer Wohnung beschlagnahmten Falun-Dafa-Materialien ihr gehören würden. Gao antwortete, dass es sich um ihr persönliches Eigentum handele, das durch das Gesetz geschützt werden müsse. Es sei die Polizei, die ihr Haus illegal durchwühlt habe, ohne ein rechtliches Verfahren einzuhalten, betonte sie.
Sechs Beamte, die sich nicht zu erkennen gaben, teilten Gao Anfang Juni mit, dass gegen sie Anklage erhoben und ihr Fall an sie übertragen worden sei. Sie fragten auch, ob sie an der Anhörung vor Gericht teilnehmen könne. Sie antwortete, dass ihr Mann auf ihre Pflege angewiesen sei und sie ihn nicht allein zu Hause lassen könne.
Einen Monat später, am 14. Juli, kamen zwei Beamte zu Gao nach Hause und forderten sie auf, mit ihnen zu gehen. Sie weigerte sich. Daraufhin gingen die Beamten wieder.
Am 25. August kamen Yang Chunjiu, der vorsitzende Richter des Bezirksgerichts Nanfen und 20 Polizeibeamte zu Gaos Wohnung und führten dort eine Anhörung durch. Bevor er ging, sagte Yang zu Gao, dass ihr Urteil in fünf Tagen verkündet werden würde.
Am nächsten Tag kam Yang mit zwei weiteren Beamten in Zivil zurück und verhängte eine vier Jahre lange Haftstrafe gegen sie.
Wang Fengqing, 74, kaufte am 23. September 2020 auf einem Markt ein, als sie von Zhang, dem stellvertretenden Leiter der Polizeiwache Gongren, angesprochen wurde. Zhang hielt drei Kalender mit Informationen über Falun Dafa in der Hand und beschuldigte Wang, diese verteilt zu haben.
Zhang brachte Wang auf die Polizeiwache und forderte sie auf, ein Dokument zu unterschreiben. Wang weigerte sich, dem nachzukommen. Da sie die körperliche Untersuchung nicht bestand und von der örtlichen Haftanstalt nicht aufgenommen wurde, kam sie anschließend gegen Kaution frei.
Anfang April 2021 erhielt Wang plötzlich einen Anruf von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Nanfen und erfuhr, dass gegen sie Anklage erhoben worden war.
Am 19. Juli wurde sie von Zhang und dem Polizeichef Wang Qiye zu Hause verhaftet. Sie behaupteten, sie würden sie zu einer körperlichen Untersuchung mitnehmen und sie könne danach wieder nach Hause gehen.
Die Polizisten brachten Wang jedoch zum Bezirksgericht Nanfen, wo der oben erwähnte Richter Yang den Gerichtsdiener anwies, sie in die Haftanstalt der Stadt Benxi zu bringen. Während die Wärter sich zunächst weigerten, sie aufgrund ihres hohen Blutdrucks und ihres Hirninfarkts aufzunehmen, weigerte sich die Polizei, sie freizulassen. Sie wurde 13 Tage lang im Krankenhaus der Haftanstalt festgehalten. Am 2. August durfte sie nach Hause gehen.
Am 13. August kamen Yang und drei Beamte in Zivil zu Wangs Wohnung. Yang hielt einen großen Stapel Papier in der Hand, ohne Wang zu sagen, worum es sich handelte. Er sprach schnell, sodass Wang nicht deutlich hören konnte.
Sechs Tage später, am 19. August, verurteilte Yang sie zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis.
Sowohl Gao als auch Wang haben beim Mittleren Gericht der Stadt Benxi Berufung eingelegt. Es ist nicht klar, ob sie in Gewahrsam genommen worden sind.
Xiong Tiening, Richter, Mittleres Gericht der Stadt Benxi: +86-24-43669166Du Endong, Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft der Stadt Benxi: +86-24-42229020Yang Chunjiu, Richter, Bezirksgericht Nanfen: +86-18641467921, +86-24-42885960
(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel zu finden)
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